UPDATE 08. April 2021: Unerwartete Wendung im Verfahren Reitschuster ./. Google - "Es bleibt sehr, sehr spannend"

Wehrt Euch: Was man gegen die Youtube-Zensur machen kann

Appell and Alle und gegen ALPHA, Google, YouTube sowie 

So groß der Wunsch ist, es sich schön zu denken und schön zu reden: wir befinden uns in einem Krieg gegen die Meinungsfreiheit.

Großkonzerne und Staat sind dabei eine unheimliche Allianz eingegangen. Die Entwicklung läuft seit Jahren, doch einen neuen, traurigen Höhepunkt erreichte sie mit der Löschung des Twitter-Accounts von US-Präsident Donald Trump nach dessen Abwahl. Wie immer man zu ihm stehen mag – ihn mundtot zu machen ist durch nichts zu rechtfertigen.

In Deutschland hat die Regierung mit ihrem Netzwerkdurchsetzungsgesetz massiven Druck auf die Internet-Giganten ausgeübt, die diesem zum Teil willfährig nachgaben. In Wirklichkeit ist das Regelwerk ein Meinungsfreiheitszersetzungsgesetz.

Nichts spricht dafür, dass die drastische Entwicklung stoppt. Im Gegenteil: Je widersprüchlicher die Politik wird, je weniger sie auf Fragen antworten kann, umso mehr setzt sie auf die Unterdrückung freier Meinungsäußerung.

Erschreckend ist, wie viele das unterstützen. Wie viele das ABC von der Meinungsfreiheit nicht verstehen. Und nicht durchschauen, dass die Zensur heute nicht vom Staat durchgeführt wird, sondern auf Antrieb des Staates. In Unternehmen. Schauen Sie sich hier meinen Appell an – an Kollegen mit anderer Meinung, sich auf die Werte der Freiheit zu besinnen.

An Kollegen, die kritisch wie ich denken, sich zu vernetzen und zu kooperieren. Und an Sie, liebe Leserinnen und Leser, zu helfen, der Zensur ein Schnippchen zu schlagen. Im Kampf David gegen Goliath sind gute Ideen entscheidend. Ein paar reiße ich in meinem Video an.

Ich gebe dieses Video ausdrücklich für jeden frei und freue mich über jeden, der es auf Youtube auf seinen Kanal, und sei er noch so klein, hochlädt! Setzen Sie ein Zeichen! Gemeinsam sind wir stark! 1000 Dank!

PS: Ansehen können Sie sich das Video in besserer Qualität als hier auf meiner Rumble-Seite oder hier auf einem dritten Youtube-Kanal. Herunterladen für Ihren Youtube-Account können Sie es hier.

Manche sichere Browser geben den Ton von rumble videos nicht wieder - dann DIRECT zum VIDEO

Bild: Shutterstock
Text: br

===

WICHTIGER HINWEIS: Ein Weg des Widerstandes gegen kriminelle BigTech Firmen ist auch Eure Videos grundsätzlich nur bei BITCHUTE oder anderen zensur-freien Plattformen online zu stellen und als soziales Netzwerk die blockade-freien und sicheren Plattformen wie GAB zu wählen.

===

UPDATE:

Unerwartete Wendung im Verfahren Reitschuster ./. Google

"Es bleibt sehr, sehr spannend"

Von Boris Reitschuster - 

 

Am 11. März fand vor dem Landgericht Berlin die Verhandlung in dem Verfahren von mir gegen Youtube bzw. Google statt. Gegenstand war der Widerspruch von Google, das Youtube betreibt, gegen eine einstweilige Verfügung des Gerichts, die die  Löschung meines Videos mit Prof. Sucharit Bhakdi untersagte.

Die Kammer hatte da im September 2020 Dringlichkeit gesehen und bestätigt, dass sie das Interview durch das Recht auf freie Meinungsfreiheit gedeckt bewerte. Youtube wurde verpflichtet, es wieder online zu stellen und die Verwarnung gegen mich zurückzunehmen.

Google hat gegen diese Entscheidung der Berliner Richter Widerspruch eingelegt. In einer anderen Besetzung neigte sich die Kammer am 11. März der Entscheidung zu, dass keine Dringlichkeit gegeben sei, eine 180-Grad-Wende zur eigenen langjährigen Rechtsprechung der Kammer (nachzulesen hier). Bis heute ist keine Entscheidung gefallen. Neun Tage vor der mündlichen Verhandlung hatte mein Anwalt, Joachim Steinhöfel, die Vollmacht der Google-Rechtsanwälte gerügt. „Eine Vollmacht ist, wenn das geschieht, in der Verhandlung im Original vorzulegen“, sagt Steinhöfel: „In der Verhandlung kam die gegnerische Anwältin dann mit einem Scan, der eine Unterschrift trug. Daraufhin habe ich gerügt, es ist kein Original, die Vollmacht trägt nur eine Unterschrift. Youtube hat aber laut Impressum zwei Geschäftsführer, und man weiß nicht, wer unterschrieben hat, weil darunter die Druckbuchstaben fehlten. Und schließlich ist nicht bewiesen, dass diese Person alleinvertretungsbevollmächtigt war, wenn es denn zwei Geschäftsführer gibt.“

Daraufhin hat die Kammer die Verhandlung beendet und folgende Entscheidung am Schluss der Sitzung verkündet:

„Das bereits ist zivilprozessual unzulässig“, kommentiert Steinhöfel die Entscheidung: „Am Schluss der mündlichen Verhandlung kann in einem Eilverfahren kein neuer Sachvortrag mehr erfolgen. Man kann Rechtsausführungen machen, mehr aber nicht. Dieser Beschluss ist also bereits ein Verstoß gegen die Zivilprozessordnung.“

Nachdem die Gegenseite dann neue Unterlagen vorgebracht hatte, gab es einen weiteren Beschluss am 25. März, der lautet:

Der entscheidende Punkt in diesem Beschluss sei die Ziffer eins, wonach wieder in die mündliche Verhandlung eingetreten werde, so Steinhöfel: „Das geht nicht.“ Die Erwiderung meines Anwalts lautet wie folgt:

„Wir sind jetzt also in einer Situation, wo dem Gericht, das das natürlich weiß, noch einmal für die Akte und in der Akte sehr deutlich dokumentiert wurde, dass die von ihm eingeschlagene Verfahrensweise zivilprozessual schlicht und einfach unzulässig ist“, so Steinhöfel: „Es wird ein Weg beschritten, der nicht mit dem Gesetz in Einklang steht. Die Situation, die sich jetzt darstellt für die Kammer, ist die: Entweder sie folgt unserem Antrag, weicht von ihrer Position ab und verwirft den Widerspruch, weil die Gegenseite keine Vollmacht hatte, und erlegt den Anwälten selbst die Kosten des Verfahrens auf. Oder es wird wieder in die mündliche Verhandlung eingetreten.“

Dazu schrieb Steinhöfel in seinem Schriftsatz an das Gericht:

Steinhöfels Fazit: „Nur wenn Recht gebrochen wird, kann Google dieses Verfahren in der ersten Instanz noch gewinnen. Wir warten jetzt ab, ob das Gericht in Kenntnis der Rechtslage das Gesetz verletzt, damit Google noch gewinnen kann, oder, was der einzig rechtlich gangbare und zulässige Weg wäre, unserem Antrag folgt, den Widerspruch als unzulässig verwirft und, was wirklich einen außerordentlichen Unterhaltungswert hätte, den Anwälten von Google, weil sie nicht mal in der Lage waren, eine Vollmacht vorzulegen, die Kosten des Verfahrens auferlegt. Es bleibt sehr, sehr spannend.“

Ich werde Sie auf dem Laufenden halten.

Aktuell naht der nächste Rechtsstreit gegen Google. Wegen der Löschung meines Livestreams von der Demonstration am Montag am Brandenburger Tor und der damit verbundenen Sperrung meines Kanals für sieben Tage möchte ich ebenfalls gegen den Konzern vorgehen.

Hier das aktuelle Video von Joachim Steinhöfel mit den oben beschriebenen Aussagen, und hier unser gemeinsames Video über die Verhandlung am 11. März 2021.

Bild: Mario Martin

Text: br

===

HINTERGRUND:

Zensur und Unfreiheit:

Die Abschaffung der Demokratie im Outsourcing

Autoritäre Mechanismen schleichen sich immer durch die Hintertür ein

Sehen Sie hier mein Video zu diesem Beitrag und abonnieren Sie meinen Ersatzkanal (Hauptkanal ist gesperrt).

Mir ist nicht mehr geheuer, was in diesem Land passiert. Ich habe 16 Jahre in Russland gelebt und gearbeitet, in einem autoritären System. Ich habe dort Schlimmes erlebt. Aber ich habe mich dort nie einer Zensur unterworfen gesehen wie heute hier im selbsternannten „besten Deutschland aller Zeiten“. Selbst im russischen Staatsfernsehen konnte ich das System Putin als korrupt kritisieren. Ich wurde dabei überschrien, es war höchst unfair, aber ich konnte sagen, was ich wollte, und es wurde nicht zensiert. Könnte ich heute in ARD oder ZDF Merkel kritisieren?

Anders als in Putins gesteuerter Demokratie und Medienwelt, in der ich als Ausländer natürlich auch privilegiert war, muss ich mir heute in Deutschland jedes Wort dreimal überlegen, wenn ich etwa meine Videos für Youtube mache. Schlimmer noch: Jedes Wort eines Interview-Partners kann zu schwerwiegenden Folgen für mich führen. Gestern tat ich das, was für einen Journalisten selbstverständlich ist: Ich übertrug live von der Corona-Maßnahmen-Gegner-Demonstration in Stuttgart. Presse-Alltag. Wenige Stunden später war das Video gelöscht und mein Kanal mit 218.000 Abonnenten gesperrt. Für eine Woche. Mit einem Interview mit Fußball-Weltmeister Thomas Berthold, das ich am Rande der Demonstration aufzeichnete, ging ich auf einen zweiten Kanal auf Youtube. Kein einziger Zuschauer konnte das Video zu Ende ansehen: Es wurde mitten in der Premiere gelöscht (unten können Sie es ansehen und sich selbst ein Bild machen).

Die Pressefreiheit in Deutschland wird im Stundentakt erdrosselt. Nicht einmal einen halben Tag nach den beiden Zensur-Fällen wurden beide Beschwerden von mir dagegen zurückgewiesen. Die Tragweite der Entscheidung ist erheblich: Damit kann ich etwa meinen Abonnenten diese Woche nicht von der Bundespressekonferenz berichten. Es ist ganz egal, wie man zu den Corona-Maßnahmen steht, ob man rechts oder links, konservativ oder liberal ist, ob man meine Arbeit mag oder nicht: Jeder aufrichtige Demokrat müsste angesichts solcher Zensur seine Stimme erheben, aufstehen und protestieren. Was geschieht stattdessen: Im besten Fall Wegducken, im schlimmsten Schadenfreude über und Applaus für die Youtube-Zensur auf Twitter. Nichts könnte besser verdeutlichen, wie weit unsere Gesellschaft von den Idealen einer freiheitlichen Demokratie abgedriftet ist in Richtung Meinungs-Totalitarismus.

Neben Bösartigkeit ist Dummheit und Naivität dabei ein wichtiger Wegbegleiter der neuen Zensoren: Youtube habe doch ein „Hausrecht“, ist immer wieder zu hören. Und man könne doch anderswo seine Meinung sagen. Das ist absurd: Zum einen ist Youtube als Quasi-Monopolist laut deutscher Rechtsprechung an die Grundrechte gebunden – also auch an das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Zum anderen ist der Verweis auf andere Wege so absurd, als wenn ein Diktator Verlegern sagt, sie dürften zwar ihre Zeitung nicht mehr in den Druckereien drucken lassen, weil die das alle ablehnen als Privatunternehmer, aber sie könnten sie schließlich auf Papier schreiben. Oder Radiosender einen Lautsprecher statt Radiofrequenzen nutzen. Viele in Deutschland scheinen nicht den feinen Unterschied in Sachen Meinungsfreiheit zu erkennen, den der Diktator Idi Amin einst so definiert haben soll: „Ich garantiere völlige Freiheit beim Reden, allerdings nicht danach.“

Der Staat macht seine Hände nicht schmutzig

Ebenso erschreckend wie die Zensur selbst ist, wie viele Menschen sie nicht einmal verstehen. Und der Nebelgranate auf den Leim gehen, es seien doch Privatfirmen, die da agieren. Sind es. Aber kann eine Telefongesellschaft die Inhalte von Telefonaten zensieren? Der Staat hat die sozialen Netzwerke unter Druck gesetzt zu zensieren. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wurde sogar in der russischen Duma als Vorbild angeführt. Unser Staat hat bei der Einführung von autoritären, demokratiefeindlichen Schritten das Outsourcing eingeführt. Kritische Meinungen? Darf man haben! Aber wenn man sie verbreitet, droht eine Sperre, faktisches Reklame-Verbot etc. Einschränkungen für Nicht-Geimpfte? Würde der Staat nie machen! Aber wenn es die Firmen tun…. Restaurant-Verbote, Rausschmisse aus Banken für Andersdenkende? Nicht der Staat macht das bei uns, sondern formell private Firmen. Und der Staat schafft die Atmosphäre, in der diese privaten Firmen das tun, ja beinahe tun müssen.

Unfreiheit und autoritäre Mechanismen schleichen sich immer durch die Hintertür ein. Während die deutsche Gesellschaft auf die Gewaltherrschaft des Dritten Reiches fixiert ist mit ihren Schrecken, ist sie völlig blind geworden für die Untergrabung der Demokratie durch die Hintertür. Nicht à la Orwell mit offener Unterdrückung, sondern so, wie es Huxley vorhersagte: Dass die neuen Diktaturen nicht auf Gewalt bauen werden, sondern darauf, das Denken der Menschen zu manipulieren. Nur daraus lässt sich die fast schon panische Angst vor anderen Meinungen erklären, das Abschalten von Videofilmen noch während der Premiere, das Abschmettern von Beschwerden binnen Stunden. In freiheitlichen Demokratien wäre das undenkbar. Sie hätten es vor allem gar nicht nötig. Wie viel muss ein Staat zu verbergen haben, wenn er sich genötigt sieht, so eine Atmosphäre der Angst und der Zensur zu schaffen?

Die Geschichte zeigt: Die, die zensierten, hatten eher selten recht. Und gingen noch seltener als die „Guten“ in die Geschichte ein. Da, wo zensiert wurde, war der Zusammenbruch der jeweiligen Systeme immer eine Frage der Zeit. Doch leider ist das keine gute Nachricht: Denn egal wie abgewirtschaftet ein System sein mag – ein Zusammenbruch ist nie erbaulich. Und wie die Geschichte der Sowjetunion zeigt, kann es zudem auch Jahrzehnte dauern, mit einer ewigen Phase des Dahinsiechens. Damals haben Leute ihr Leben und ihre Freiheit riskiert für den Kampf gegen die Unfreiheit. Heute müsste man eigentlich gar nicht so viel riskieren. Es wäre die Sache wert.

PS: Bitte abonnieren Sie meinen Ersatzkanal auf Youtube, damit meine neuen Videos Sie erreichen.

Manche sichere Browser geben den Ton von rumble videos nicht wieder - dann DIRECT zum VIDEO

Bild: Shutterstock
Text: b

===

Youtube sperrt mich wegen Livestream von Stuttgart-Demo

Zustände wie in autoritären Staaten

Von Boris Reitschuster - 

Eigentlich sollte in Kürze mein Video erscheinen über die Demonstration in Stuttgart heute.

Aber der Journalist denkt, und Youtube bzw. Google lenkt: Der Internet-Riese hat heute erneut meinen Kanal blockiert und mich gesperrt.

Auslöser: Mein zweiter, kurzer Livestream von der Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart, in dem ich knapp eine Stunde lang die Reden von der Bühne dokumentierte. Nach dieser Entscheidung ist es einem als Journalisten eigentlich nicht mehr möglich, von Großveranstaltungen zu berichten und zu übertragen. Eine eklatantere Einschränkung der Pressefreiheit ist eigentlich kaum noch vorstellbar. Eine Schließung meines Kanals mit mehr als 216.000 Abonnenten geht faktisch schon in Richtung Berufsverbot. Zumal ich auf dem Kanal regelmäßig auch von der Bundespressekonferenz berichte, was nun ebenfalls eine Woche lang nicht mehr möglich ist.

Die Begründung für die Löschung und Sperrung: Angebliche Verbreitung medizinischer Fehlinformationen. Nach dieser Logik könnte kein Journalist mehr live von einer Veranstaltung berichten, weil ja immer die Gefahr bestünde, dass irgendein Redner irgendetwas sagte, was gegen die Youtube-Regeln verstößt. Hinter der strikten Zensur-Politik des Internet-Konzerns steht auch das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Nie werde ich die Antwort von Merkels Sprecher Steffen Seibert auf der Bundespressekonferenz vergessen, als ich ihn nach der Zensur auf Youtube fragte: Ich weiß nicht, welche Probleme Sie mit Youtube haben, sagte er sinngemäß. Und für mich klang es, als ob er durchaus Bescheid wüsste. Kommt jetzt der Versuch der Aushebelung über Youtube, nachdem es ja zuvor Versuche gab, meinen Ausschluss aus der Bundespressekonferenz zu lancieren?

Besonders bizarr: Nach aktuellem Stand ist das Landgericht Berlin nicht bereit, gegen Youtube wegen solcher Zensur einstweilige Verfügungen zu erlassen. Letztes Jahr war es dazu noch bereit, auch in meinem Fall. Offenbar hat es seine Linie nun geändert. Es ginge dann nur noch ein normales Verfahren statt des Eilverfahrens, das sich so lange hinzieht, dass es oft nicht mehr relevant ist: Was hätte man davon, wenn eine Sperre beispielsweise nach zwei Jahren aufgehoben würde? Hintergründe finden Sie hier in diesem Video. Einstweilen weiche ich auf meinen Ersatzkanal aus, den Sie hier abonnieren können.

Hätte mir jemand vor einem Jahr gesagt, dass ich in Deutschland massiv unter Zensur leiden werde und mein Recht, als Journalist frei zu berichten, weitaus stärker eingeschränkt würde, als es in Russland jemals war – ich hätte ihn für verrückt erklärt. Ich komme mir vor wie in einem Roman von Kafka. In einem Albtraum. Und hoffe nur, dass mich jemand aufweckt.

PS: Kurz nach Schreiben dieses Textes lud ich ein Interview mit Fußball-Weltmeister Thomas Berthold auf meinem Ersatzkanal hoch. Dieses wurde bereits nach wenigen Minuten, während des Hochladens, gelöscht. Mit dem Hinweis: „Medizinische Fehlinformationen“. Damit droht nun auch dem Ersatzkanal die Sperrung. Zustände wie in – Sie dürfen sich selbst das Land aussuchen, mit dem Sie all das vergleichen wollen.

 

Bild: Shutterstock
Text: br