UPDATE 15. Mai 2021: GLOBAL PROTEST LIVETREAMS + Kleinere Firmen: Pleiten erwartet

#Sitzung 52

Bringt Euch mit Euren guten Fragen ein !

"Zuckerbrot und Peitsche"

Corona-Ausschuss hört die Experten: Dr. Josef Thoma (Hals-, Nasen- Ohren-Arzt), Rechtsanwalts- und Notarangestellte Franziska Nicolau (Büroleitung Strafverteidigungskanzlei), Mediziner Eugen Janzen (Kinderarzt), sowie Lungenfacharzt und Internist Dr. Wolfgang Wodarg (Pneumologe und Sozialmediziner, ehem. Abgeordneter) als medizin-wissenschaftlicher Berater.

Livestream - 14. May 2021 - 11:00 h MEZ mit Zuschauerbeteiligung ⇊

Bereits 30 Minuten nach Ende dieses Livestreams haben die kriminellen Zensoren von GooTube das Video gelöscht.

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Livestream May 14, 2021 - 10h MEZ / CET [Um in den Livestream Chat zu gelangen bitte direkt zum LiveChat - gelöscht]

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Livestream May 14, 2021 - 10h MEZ / CET

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Stiftung Corona Ausschuss - Live Streams

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Unterlagen / Dokumente / Kommentare / Themen

15. Mai 2021 Weltweite Demonstrationen

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FORDERUNG MITUNTERZEICHNEN

Keine Corona-Impfpflicht für Kinder

Immer noch wird ohne belastbare Daten die Befürchtung (und Behauptung) geäußert, dass Kinder die Treiber der SARS-CoV-2-Pandemie sind und Schulen besondere Verbreitungsherde darstellen. In diesem Zusammenhang wird nun eine Corona-Impfung für Kinder ins Gespräch gebracht und darauf gedrängt entsprechende Impfstoffe herzustellen und rasch zuzulassen. 

Dabei sind jegliche Langzeitfolgen solch fragwürdiger genbasierter Impfungen mangels entsprechender Studien völlig unbekannt. Sie stellen somit einen weiteren unverhältnismässigen und risikoreichen Eingriff in die Gesundheit, Rechte und Würde unserer Kinder dar.

Wie bei der gegenwärtigen über Nacht eingeführten Testpflicht für Schulkinder besteht die Gefahr, dass in Zukunft die Inanspruchnahme des Rechts auf Bildung und an sozialer Teilhabe an das Vorhandensein einer Corona-Impfung geknüpft wird und es somit zu einer (zumindest indirekten) Impfpflicht und weiteren Spaltung der Gesellschaft kommt.

Aufgrund der medizinischen und ethischen Fragwürdigkeit einer Corona-Impfung für Kinder fordern wir, dass diese nur auf freiwilliger Basis durchgeführt werden kann, und dass es zu keiner wie auch immer gearteten Impflicht für Kinder von Seiten der Politik kommt. 

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CORONA, IMPFUNG

2.707 Menschen nach Impfung an Covid-19 gestorben

6.221 Geimpfte mussten wegen Covid-19 ins Krankenhaus

Nach aktuellen Angaben des Bundesgesundheitsministeriums sind mehr als fünfmal so viele Menschen nach einer Impfung an Covid-19 verstorben, als das PEI offiziell als Todesfälle nach Impfung anführt.

Von Boris Reitschuster - 

Sehen Sie hier auch mein Video zu dem Bericht.

2.707 Menschen sind in Deutschland nach einer Corona-Impfung an oder mit Covid-19 gestorben. 6.221 Geimpfte mussten wegen Covid-19 in ein Krankenhaus eingewiesen werden. Insgesamt wurden 57.146 nach einer Impfung positiv auf SARS-CoV-2 getestet, 33.269 von diesen erkrankten an Covid-19. Das geht aus einer Antwort hervor, die das Bundesgesundheitsministerium nach mehrfacher Anfrage meinerseits auf der Bundespressekonferenz heute an mich geschickt hat. Mehr als fünf Prozent der in diesem Jahr an Covid-19 Verstorbenen waren demnach mindestens einmal geimpft.

In seinem neuesten „Sicherheitsbericht“ hatte das staatliche Paul-Ehrlich-Institut (PEI) Ende April über 49.961 gemeldete Verdachtsfälle von Nebenwirkungen oder Impfkomplikationen im zeitlichen Zusammenhang mit der Corona-Impfung in Deutschland berichtet. Insgesamt wurden demnach 524 Todesfälle in zeitlichem Zusammenhang mit der Impfung gemeldet. Als „zeitlichen Zusammenhang“ erfasst das PEI laut den Anmerkungen in seinem Impfbericht einen 30-Tages-Zeitraum.

Von mir befragte Ärzte reagierten sehr unterschiedlich auf die Zahlen. Kritiker der Impfkampagne setzten den Akzent darauf, dass damit mehr als jeder Zwanzigste der mit oder an Corona Verstorbenen seit Jahresbeginn bereits geimpft worden sei. Zudem sei es äußerst merkwürdig, dass mehr als fünfmal so viele Menschen nach einer Impfung an Covid-19 verstorben seien, als das PEI offiziell als Todesfälle nach einer Impfung angebe.

Unterstützer der Impfkampagne verwiesen dagegen darauf, dass ein Großteil der 2.707 nach einer Impfung an oder mit Covid-19 Verstorbenen, nämlich 2.045, erst eine Impfdosis erhalten hätten, und es ja bekannt sei, dass diese nicht ausreichend schützt. Zudem sei auch bei den 662 nach der Zweitimpfung Verstorbenen unklar, wie viel Zeit seit der Verabreichung der zweiten Dosis vergangen sei. Denn nach dieser sei ein Zeitraum von zwei bis vier Wochen (offiziell zwei, bei Labormessungen bis zu vier) erforderlich, „um eine ausreichend starke Immunität im Sinne eines hohen Titers an neutralisierenden Antikörpern zu erreichen“. Die Kommunikationspolitik hinsichtlich dieses Umstandes halten diese Mediziner aber für “katastrophal verwirrend”.

Vergangene Woche und gestern hatte ich auf der Bundespressekonferenz die Sprecher des Gesundheitsministeriums gefragt, ob es Daten darüber gibt, wie hoch der Anteil der Geimpften an den positiv auf Corona Getesteten, an den Covid-19-Patienten und an den Covid-19-Toten ist. Das Ministerium arbeitet offenbar auch an Feiertagen, denn heute kam die Antwort.

Nach über 36 Millionen verabreichten Impfdosen wurden laut Robert-Koch-Institut demnach insgesamt 57.146 Covid-19 Fälle bei Geimpften gemeldet – das entspricht 0,016 Prozent bezogen auf die Impfdosen (nicht auf die Geimpften, denn viele bekamen ja bereits zwei Impfdosen). Als „Covid-19 Fälle“ wertet das Ministerium hier offenbar alle positiv Getesteten. 44.059, also 77 Prozent davon, waren einmal geimpft, 13.087, also 23 Prozent, zweimal geimpft. Zu letzteren heißt es in der Antwort des Ministeriums: „Zu den 2x Geimpften kann aufgrund der Kürze der Beantwortungszeit nicht angegeben werden, ob die Erkrankung 15 Tage nach 2. Impfung (Beginn Zeitpunkt des anzunehmenden vollständigen Immunschutzes durch die Impfung) auftrat und damit als Impfdurchbruch zu werten ist.“

Von den 44.059 positiv Getesteten, die einmal geimpft wurden, erkrankten 28.270, also 64 Prozent. 4.562, also 10 Prozent, mussten in ein Krankenhaus eingewiesen werden und 2.045, also 4,6 Prozent, sind verstorben.

Von den 13.087 zweimal Geimpften mit positivem Testergebnis erkrankten 4.999, also 38 Prozent. 1.659, also 13 Prozent, mussten ins Krankenhaus, 662, also 5,1 Prozent sind verstorben.

PS: Ein befreundeter Arzt, der große Stücke auf die Impfung hält, schickte mir als Reaktion auf diesen Beitrag den folgenden Kommentar – den ich gerne veröffentliche, da immer dafür bin, unterschiedliche Sichtweisen zu präsentieren:

„Ich verweise darauf, dass ein Großteil der 2.707 nach einer Impfung an oder mit Covid-19 Verstorbenen, nämlich 2.045, erst eine Impfdosis erhalten hatten, und es ja bekannt ist, dass diese nicht ausreichend schützt. Zudem ist auch bei den 662 nach der Zweitimpfung Verstorbenen unklar, wie viel Zeit seit der Verabreichung der zweiten Dosis vergangen ist. Denn nach dieser ist ein Zeitraum von zwei bis vier Wochen (offiziell zwei, bei Labormessungen bis zu vier) erforderlich, „um eine ausreichend starke Immunität zu erreichen“.  Seit Anfang 2021 hat es rund 40.000 Todesfälle im Zusammenhang mit Sars-CoV-2 gegeben, davon 662 zweimal Geimpfte, von denen aber nicht bekannt ist, ob sie die entscheidende Marke von Tag 15 nach der zweiten mRNA oder 3 Monate nach AstraZeneca erreicht hatten. Diese 662 sind aufgerundet 1,7%. Der potenteste Impfstoff auf dem deutschen Markt (BioNTech, Moderna spielt zahlenmäßig kaum eine Rolle) bietet laut Zulassung eine Schutzleistung von knapp 95%, im realen Leben eher um die 90%, ab zwei Wochen nach der zweiten Impfung. Bei AstraZeneca ist der Effekt geringer. Die Zahlen sind also ein Beleg dafür, dass die Impfaktion nicht nur funktioniert, sondern dass sie sogar sehr viel besser funktioniert als erhofft.”

Hier die Antwort des Ministeriums im Original:

Guten Tag Herr Reitschuster,

Zu Ihrer gestrigen Frage, ob es Erhebungen darüber gibt, wie viele Prozent der positiv Getesteten, der in Krankenhäuser Eingelieferten und der an COVID-19 Verstorbenen geimpft sind, folgende Nachreichung:

Nach über 36 Mio. verabreichten Impfdosen wurden laut RKI insgesamt 57.146 (0,016 %) geimpfte COVID-19 Fälle gemeldet, davon waren 44.059 (77 %) 1x geimpft und 13.087 (23 %) 2x geimpft. Zu den 2x Geimpften kann aufgrund der Kürze der Beantwortungszeit nicht angegeben werden, ob die Erkrankung 15 Tage nach 2. Impfung (Beginn Zeitpunkt des anzunehmenden vollständigen Immunschutzes durch die Impfung) auftrat und damit als Impfdurchbruch zu werten ist.

Von den 1x Geimpften (n=44.059) wurde bei 28.270 (64 %) Personen ein Erkrankungsbeginn übermittelt für 4.562 (10 %) wurde eine Hospitalisierung angegeben und bei 2.045 (4,6 %) Personen angegeben, dass diese verstorben seien.

Von den 2x Geimpften (n=13.087) wurde bei 4.999 (38 %) Personen ein Erkrankungsbeginn übermittelt,  für 1.659 (13 %) wurde eine Hospitalisierung angegeben und bei 662 (5,1 %) Personen angegeben, dass diese verstorben seien.

Angaben zum Anteil mit intensivmedizinischer Behandlung liegen bei beiden Gruppen nicht vor.

Mit freundlichen Grüßen
XXXX XXXX
Referat Presse
Bundesministerium für Gesundheit

Autor:

Boris Reitschuster

 

Bild: Shutterstock
Text: br

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Handeln in Zeiten von Corona

Zivilcourage zeigen – jetzt erst recht

Die Coronakrise stellt uns alle vor neue Herausforderungen, es ist höchste Zeit, etwas zu tun. Doch gerade das ist es, was sehr vielen Menschen Probleme bereitet. Sie verstecken sich lieber hinter ihren Ausreden, schreibt die Buchautorin und Visualisierungs-Therapeutin Simone Riesmeier – und ruft zum aktiven Handeln auf.

Von Simone Riesmeier - 

Mut war selten wichtiger als heute. Doch diese Charaktereigenschaft scheint in der Krise zunehmend verloren zu gehen, schreibt die Buchautorin und Visualisierungs-Therapeutin Simone Riesmeier. Denn Couragiertheit sei unbequem und bedeute, die eigene Komfortzone zu verlassen. Ihr Credo: Nur wer unerschrocken handelt, kann etwas verändern. Lesen Sie hier Ihre eindringlichen Worte:

„JA, ABER…“
(Nicht) Handeln in Zeiten von Corona

Die Coronakrise stellt uns alle vor neue Herausforderungen. Immer mehr Menschen erkennen die Widersprüche in den von der Regierung verordneten Maßnahmen und hinterfragen immer häufiger und immer lauter deren Entscheidungen. Auch die Entwicklung, die sich in der Gesellschaft und in der Wirtschaft abzeichnet, löst bei immer mehr Menschen den Alarmknopf aus und sie erkennen, dass es höchste Zeit wird, etwas zu tun.

Doch gerade das Tun ist es, was sehr vielen Probleme bereitet. Seit mehr als einem Jahr sind viele Aufklärer auf ebenso vielen Kanälen unterwegs, um den Menschen die wahren Fakten und Hintergründe aufzuzeigen. Ebenso stellen sie Ideen in den Raum, wie jeder handeln könnte, um in seinem eigenen Einflussbereich Veränderungen anzustoßen. Doch leider hören wir nach wie vor sehr oft Antworten, die mit „JA, ABER…“ beginnen.

Beispielsweise auf die Initiative #AufhörenMitzumachen, was eine der friedlichsten, einfachsten und klarsten Handlungen ist, reagieren viele mit einem – oder gar mehreren – „JA, ABER…“:

„JA, ABER… das ist nicht so einfach.“
„JA, ABER… das ist mir zu anstrengend.“
„JA, ABER… ich habe keine Lust auf Diskussionen.“
„JA, ABER… dann kann ich nicht mehr einkaufen.“
„JA, ABER… dann riskiere ich meinen Job.“
„JA, ABER… dann muss ich mein Kind zu Hause unterrichten, kann nicht zur Arbeit gehen.“
„JA, ABER… dann bin ich der/die einzige im Büro ohne Maske.“
„JA, ABER… dann zeigen andere mit dem Finger auf mich. Das halte ich nicht aus.“
„JA, ABER… ich will kein Fass aufmachen.“
„JA, ABER… ich kann das nicht.“
„JA, ABER… das Risiko ist zu groß.“
„JA, ABER… ich habe momentan nicht die Kraft dazu.“
„JA, ABER… ich stehe ganz allein dar.“
„JA, ABER… dafür habe ich keine Zeit.“
„JA, ABER…“

So verständlich diese Reaktionen auch sein mögen, sie sind dennoch nichts anderes als Ausreden! Ausreden dafür, warum jemand nicht handelt, obwohl er/sie weiß, dass eine Handlung sinnvoll wäre. Ausreden deshalb, weil es nun unbequem wird. Handeln würde hingegen bedeuten, die Komfortzone zu verlassen – und dies ist mit Angst verbunden.

Die wenigsten Menschen, mit denen ich im vergangenen Jahr gesprochen habe, sind juristisch wirklich gut informiert. Sie kennen nur die Aussagen aus der Panik-Presse, die vor möglichen Sanktionen warnen. Auch Drohungen von Arbeitgebern gegenüber den Mitarbeitern mit Abmahnungen oder gar Kündigungen machen vielen Menschen Angst. Dabei stelle ich immer die Frage: „Hast du dich da mal juristisch beraten lassen, ob eine mögliche Kündigung oder Abmahnung überhaupt rechtens wäre?“

Wer glaubt, dass Nicht-Handeln wirkungslos sei, der irrt gewaltig

Bisher habe ich noch keine andere Antwort bekommen als: „Nein, habe ich nicht. Da müsste ich mir erst einen Anwalt suchen, Zeit für einen Termin finden, …“ Wieder Ausreden, weil es unbequem wird. Lieber nichts tun, um auf diese Weise die angedrohten Konsequenzen zu vermeiden.

Niemand muss handeln. Doch wer glaubt, dass Nicht-Handeln wirkungslos sei, der irrt gewaltig. Wer erkennt, dass etwas nicht richtig ist oder in eine ungute Richtung läuft, und dennoch schweigend mitmacht, trägt auf diese Weise dazu bei, dass genau dieser Weg, der als unangenehm und falsch erkannt wurde, weitergegangen wird. So wie in der derzeitigen Situation. Erst dann, wenn zu erkennen ist, dass immer mehr Menschen diese Vorgaben nicht mehr mitmachen, können Veränderungen erfolgen, die sowohl der Bevölkerung als auch der Wirtschaft dienen.

Was würde wohl passieren, wenn alle Menschen, die die Maske als unangenehm und gesundheitsschädigend empfinden, auch ohne Attest keine Maske mehr tragen würden – weder beim Einkaufen, noch sonst irgendwo? Gäbe es überhaupt genügend Personal bei der Polizei und dem Ordnungsamt, um all diese Ordnungswidrigkeiten aufzunehmen? Was würde passieren, wenn die Gerichte Unmengen an Ordnungswidrigkeitsverfahren bearbeiten müssten, weit über ihre Kapazitätsgrenzen hinaus?

Veränderung ist mit Handeln verbunden

Wer sich aktiv an der staatlich verordneten Diskriminierung und Nötigung beteiligt, hat aus der Geschichte offenbar nichts gelernt und bekommt niemals meine Unterstützung. Ich gehe in kein Geschäft und zu keinem Dienstleister, der eine Maske oder ein negatives Testergebnis als Voraussetzung verlangt und Menschen nicht bedient, die aus nachvollziehbaren Gründen die Maske nicht tragen oder den Test nicht machen können/wollen.

Ein „JA, ABER…“ zeigt nicht nur auf, dass etwas als widersprüchlich oder falsch erkannt wurde. Es zeigt noch etwas anderes: Das persönliche Wachstumspotenzial, das gerade wie auf einem Silbertablett vor einem liegt, und das man nun annehmen kann – oder auch nicht. Ein „JA, Aber…“ befördert innere Widerstände an die Oberfläche. Ist man bereit, sich diese Widerstände anzuschauen, sie in sich zu lösen, entstehen neue Erkenntnisse und Handlungsmöglichkeiten. So kann echte Freiheit entstehen und gelebt werden.

Veränderung ist mit Handeln verbunden, und dieses Handeln erfordert Energieeinsatz. Und in der Regel beginnt es zunächst mit „inneren Aufräumarbeiten“. Vielen erscheint dies schlicht zu anstrengend. Jeder darf sich so entscheiden. Jedoch sollte er sich klar die Folgen vor Augen führen, die sein Nicht-Handeln hat – gerade in dieser so außergewöhnlichen Zeit.

„JA, ABER…“ ist, bezogen auf das Thema Handeln, der Weg in die Vermeidung.
„JA, WIE…“ hingegen ist der Weg zur Lösung.

Autor:

Simone Riesmeier – Buchautorin, Speakerin und Visualisierungs-Therapeutin

Bild: VDB Photos/Shutterstock

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Juristische Posse am AG Garmisch:

Unbeteiligter Richter Prestien soll Kosten tragen

Eine Bewertung von Erik R. Fisch - 09. Mai 2021

Die Verfahren nach § 1666 BGB treiben immer neue juristische Blüten. In Garmisch-Partenkirchen soll eine Anregung gem. § 1666 BGB von den Eltern “zurückgezogen” worden sein. Kosten will der Richter den Eltern nicht auferlegen. Die Kosten soll nun vielmehr der am Verfahren gänzlich unbeteiligte ehemalige Familienrichter Hans-Christian Prestien tragen. Dieser habe durch Bereitstellung von Mustertexten verschuldet, dass es überhaupt zum Verfahren gekommen sei. Die Begründung der aussergewöhnlichen Kostengrundentscheidung vom 3. Mai 2021 ist 12 Seiten lang und unter diversen Aspekten rechtsfehlerhaft.

Das Verfahren in Garmisch-Partenkirchen war von einem getrennt lebenden Elternpaar angeregt worden. Grund war die zumindest vom Vater befürchtete Gefährdung seiner Kinder durch die Masken-, Abstands- und Testpflicht an der Schule.

Der Familienrichter Dr. Kirsch hat ausgeführt, dass sich eine Befragung der Eltern durch die “Rücknahme” ihrer Anregung, die sich angeblich über deren Auswirkung nicht im Klaren gewesen seien, erledigt habe.

In eine inhaltliche Prüfung, ob eine Kindswohlgefährung vorliege, ist Dr. Kirsch nicht eingestiegen. Rechtsfehlerhaft scheint er davon auszugehen, dass er im Rahmen von § 1666 BGB möglicherweise auch durch den “Rückzug” der Eltern nicht mehr zu einer solchen Prüfung berechtigt oder gar verpflichtet sei. Ein Verfahren, das durch eine Anregung gem. § 1666 BGB einmal in Gang gebracht worden ist, steht jedoch nicht mehr zur Disposition der anregenden Beteiligten. Dies ergibt sich aus dem Schutzzweck der Norm: ab Kenntniserlangung von den möglicherweise kindswohlgefährdenden Umständen ist der Richter zur Durchführung eigener Ermittlungen verpflichtet. Es steht dem Richter nicht frei, z.B. im Falle der Kenntniserlangung von einem zu befürchtenden sexuellen Missbrauch das Verfahren einfach einzustellen, weil ihm ein Beteiligter mitteilt, er wolle seinen Hinweis ungeschehen machen. Wollte man eine derartige Wirkung einer Anregungs-Rücknahme zulassen, so wäre ein hochgefährdetes Kind schutzlos gestellt.

Dr. Kirsch thematisiert selbst, dass es sich bei dem Verfahren gem. § 1666 BGB um ein entsprechende Ermittlungspflichten auslösendes Amtsverfahren handelt. Er handelt jedoch nicht nach dieser Erkenntnis. Dr. Kirsch hätte sich unter Ausübung pflichtgemässen Ermessens davon überzeugen müssen, dass keine Gefährdungslage besteht. In seine Prüfung hätten dabei auch die gerichtsbekannten Bewertungen der Sachverständigen, die in Weimar Grundlage der eine Gefahrenlage bejahenden Entscheidung waren, einfliessen müssen. Richter Dr. Kirsch selbst nimmt in seiner Beschlussbegründung auf den Weimarer Beschluss des Familienrichters Christian Dettmar Bezug. Er schreibt: “Die im Beschluss des Amtsgerichts Weimar vertretene Auffassung, es sei aufgrund des Gleichheitssatzes verfassungsrechtlich nicht hinnehmbar, solche Fragen den Verwaltungsgerichten zu überlassen, verkennt die grundlegende Gerichtsverfassung der Bundesrepublik.”

Rechtsirrig führt Dr. Kirsch aus: “Anordnungen der Schulverwaltung zu Hygienekonzepten an einer Schule unterliegen allein der Nachprüfung durch die Verwaltungsgerichte. Es sind Maßnahmen, die im Verhältnis des Staates (hier der Schulverwaltung) zu seinen Bürgern (hier Eltern und Schüler) getroffen werden. Das sind sogenannte öffentlich-rechtliche Maßnahmen, für deren Überprüfung in unserer Rechtsordnung allein die Verwaltungsgerichte zuständig sind. Derartiges ist Basiswissen jedes ausgebildeten Juristen.”

Zum Basiswissen eines aktiven Familienrichters, der mit Blick auf die ihm schutzbefohlenen Kinder ein besonderes Wächteramt bekleidet, dürfte es allerdings gehören, dass für Kinder nach dem erklärten Willen des Gesetzgebers Sonderrechte gelten, die z.B. ein rasches und gleichsam “unbürokratisches” Eingreifen der Gerichte zur Abwehr von akuten Gefahrensituationen ermöglichen oder sogar verlangen. Keineswegs handelt es sich bei der Ausfüllung der familienrichterlichen Wächterposition mit Bezug auf infektionsrechtliche Anordnung gegen Schulen oder Lehrer um einen ausbrechenden Rechtsakt wie der von Richter Dr. Kirsch in Bezug genommene Verwaltungsgerichtshof München am 16.04.2021 zu Aktenzeichen 10 CS 21.1113) seinerseits rechtsirrig festgestellt hatte. Das Oberlandesgericht Karlsruhe ist diesem juristischen Irrweg mit seiner jüngsten Entscheidunginzwischen entgegengetreten.

Gradezu im “juristischen Lalaland” dürfte die Kostenüberwälzungs-Entscheidung von Dr. Kirsch auf seinen ehemaligen Richterkollegen Hans-Christian Prestien zu verorten sein.

Dr. Kirsch stellt fest: “Die Kosten einschließlich gerichtlicher Auslagen des Hauptsacheverfahrens 1 F 128/21 und des Eilverfahrens 1 F 125/21 trägt als nicht beteiligter Dritter Herr Hans-Christian Prestien. … Gem. § 81 Abs. 4 FamFG könnten auch einem nicht am Verfahren beteiligten Dritten Kosten auferlegt werden, sofern die gerichtliche Tätigkeit durch den Dritten veranlasst worden ist und diesen ein grobes Verschulden trifft. „Veranlassung“ meint nicht nur die Anregung an das Gericht, ein Verfahren einzuleiten, sondern auch das Schaffen dessen Voraussetzungen (Bahrenfuss/Wittenstein, FamFG § 81 Rdn. 28).”

Weiter führt Dr. Kirsch aus: “Der zu den Kosten verpflichtete Herr Prestien ist Familienrichter im Ruhestand seit zehn Jahren. Der Kostenverpflichtete hat ein bis ins Detail ausgearbeitetetes Muster im Internet zum Download angeboten, das nur durch wenige personalisierende Ergänzungen ausgestaltet werden muss. Ohne seinen Beitrag wäre es nicht zu dem hier zu entscheidenden konkreten Verfahren gekommen … Er hat auf seiner Website „ABC-Kindesvertretung“ ein Muster für eine Anregung nach §§ 1666 Absatz 1,4 BGB wegen Kindeswohlgefährdung ins Netz gestellt und ruft dazu auf, Meldung an das jeweils zuständige Familiengericht zu machen wegen einer derzeit „bestehenden nachhaltigen Gefährdung des körperlichen, seelischen und geistigen Wohls von Kindern“ und hat diese Anregung als Download auf seine Seite gestellt.”

Die Annahme einer Haftung für ein zum Download zur Verfügung gestellten Formulars für Gerichtskosten überrascht. Mit der gleichen Logik könnte man ja grundsätzlich auch die zahlreichen Herausgeber der juristischen Mustertexte in Anspruch nehmen, wenn eine auf deren Textbausteinen fussende Klage zur Einreichung gelangt.

Allerdings, so Richter Dr. Kirsch, läge hier ein besonderes Verschulden vor: “Der Kostenverpflichtete hat das Tätigwerden des Gerichts auch grob schuldhaft veranlasst, weil er den Adressaten den Eindruck vermittelt, Familiengerichte seien befugt, die in der Anregung konkret beantragten Maßnahmen im Eilverfahren und Hauptsacheverfahren gegenüber Schulen und Lehrern bzw. Schulbehörden anzuordnen. Grobes Verschulden schließt Vorsatz (doloses Verhalten) ein. Die vorbereiteten Muster sind zielgerichtet darauf ausgerichtet, eine möglichst große Anzahl von Eltern und Angehörigen bzw. andere nahestehenden Personen von Kindern zu motivieren, derartige Verfahren nach § 1666 BGB in Gang zu setzen.”

Die Ausführungen von Dr. Kirsch sind gegenstandslos, weil es wie aufgezeigt ja grade zutrifft, dass die Familiengerichte befugt und bei Bejahung einer Kindswohlgefährdung sogar verpflichtet sind, entsprechende Anweisungen zu erteilen.

Demgemäß kommt Richter Prestien nicht als Kostenschuldner im fraglichen Verfahren in Betracht.

Hinsichtlich seiner Motivationslage bezüglich der offensichtlich rechtsgrundfreien Entscheidung beeilt sich Dr. Kirsch auszuführen: “Dabei ist, um es ausdrücklich zu sagen, nicht die Grundeinstellung, dass im Rahmen der Pandemiebekämpfung Kindern und Jugendlichen Maßnahmen zugemutet werden, die in den Augen der Anregenden oder des Kostenverpflichteten als gefährdend angesehen werden, Anlass für den Verschuldensvorwurf. Nicht die kritische Grundeinstellung zu den auf Kinder bezogene Maßnahmen der Pandemiebekämpfung, nicht die kritische Grundhaltung gegenüber der schulischen Umsetzung und der darin liegenden Belastung für minderjährige ist Grundlage dieser Entscheidung.”

Angesichts der Rechtsferne der Entscheidung von Dr. Kirsch liegt die Vermutung nahe, dass es sachfremde Erwägungen gewesen sein müssen, die die Entscheidung befördert haben, ob dies die kritische Grundeinstellung von Richter Prestien war oder andere Aspekte, weiss nur Dr. Kirsch allein.

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UPDATES:

Kleinere Firmen: Pleiten erwartet

Von: NEOPresse 15. Mai 2021

/ GYG Studio / shutterstock.com / 1179175642

Das geänderte Insolvenzrecht sowie die Unterstützungsleistungen des Staates haben einem Bericht des „Spiegel“ nach den „pandemiebedingten Kahlschlag“ lediglich übertünchen können. Es sei damit zu rechnen, dass in den kommenden Monaten „wohl viele kleinere Betriebe aufgeben“.

Institut für Wirtschaftsforschung skeptisch

Dem Bericht nach rechnet das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) mit einem „Anstieg von Pleiten vor allem kleinerer Unternehmen“. Dabei seien besonders Unternehmen anfällig, bei denen bis zu zehn Beschäftigte unter Vertrag stünden sowie Selbstständige und Freiberufler.

Neu: Mehr Informationen zu Merkel auf Facebook und der neuen Telegramm-Gruppe. Hier klicken

Wegen der über Monate ausgesetzten Pflicht, Insolvenzantrag zu stellen, ist die Zahl der Firmenpleiten im Jahr 2020 auf ein Rekordtief gefallen. Bis dato herrscht in Berichten und Studien Uneinigkeit darüber, inwiefern die Pleitewelle jetzt losgehen könne, nachdem die Pflicht zum Antrag auf Insolvenz ab dem 1. Mai 2021 wieder auflebt.

„Die Anzahl insolventer Unternehmen mit wenigen Mitarbeitern geht bis September 2020 deutlich zurück, während die Insolvenzanmeldungen Ende des Jahres wieder einen Anstieg erfahren“, so zitiert das Blatt den ZEW-Forscher Georg Licht. Es sei damit zu rechnen, dass die Zahl in den kommenden Monaten noch ansteigen werde.

Dies betreffe vor allem Firmen, die einen nur begrenzten Vorrat an Geld haben und / oder über geringe Sicherheiten verfügten, die für die Darlehensaufnahme wichtig sind. Die Branchen, die dies betrifft, sind indes die altbekannten Bereiche: Gastronomie, Tourismus, Bekleidung sowie Beherbergung.

Der Bericht zitiert auch die Justizministerin Christine Lambrecht von der SPD, die mit einem Anstieg der Firmeninsolvenzen rechne. Es wäre nur schwierig, über die Zahlen belastbare Prognosen zu erstellen. Auch künftig würden noch zahlreiche Finanzhilfen des Staates bereitstehen. Es spricht dennoch einiges dafür, dass die Zahl der Insolvenzen tatsächlich steigen wird.

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ICYMI:

Kinderarzt Janzen: unnötig gefährliche Testmethode

Der Kinderarzt Eugen Janzen, dessen YouTube-Kanal gelöscht wurde, hat sich nun mit einer eindringlichen Warnung zu den anstehenden Selbsttests der Kinder an die Öffentlichkeit gewandt.

Kinderarzt Eugen Janzen über Testung in den Schulen

•Apr 19, 2021 Kinderarzt Eugen Janzen schlägt einige Verbesserungen / Vorschläge bzgl. Teststrategie in den Schulen vor. Kinder, Eltern und Querdenker zu zwingen halte ich definitiv für falsch! Das züchtet noch mehr Misstrauen und Leid und ist auf gar keinen Fall zielführend. Die Schmerz- und Verletzungsfreien Testmethoden sind aus meiner Sicht eine klare Alternative.

Die Durchführung der jetzt für die Daueranwendung vorgesehenen Nasentests ist für die Kinder gefährlich, so Janzen. Diese fügen der für die Abwehr von Viren und Bakterien so wichtigen Schleimhaut immer wieder Verletzungen zu. Die Teststäbchen sind, wie eine mikroskopische Untersuchung zeigt, wie keine Bürstchen ausgestaltet. Sie sind überwiegend nicht aus Watte sondern aus harten Materialien wie Carbon. Die Nanopathologin Frau Prof. Antonietta Gatti hat diesbezüglich eine genaue Analyse durchgeführt, die 2020News zeitnah veröffentlichen wird.

Die Teststäbchen müssen ca. 2 cm tief in die Nase eingeführt und dann 15 Sekunden lang in der Nase herumgedreht werden, so dass die Schleimhaut berührt bzw. angekratzt wird. Insbesondere bei den ungeübten Kindern in Selbstanwendung kann dies zu nicht unerheblichen Verletzungen führen. Durch die permanente Testung entsteht eine Dauerreizung bzw. Entzündung. Die Schleimhaut ist nun nicht mehr geschlossen. Die Kratzer, Entzündungen, eventuell auch die kleinen Geschwulste, die sich an immer wieder malträtierten Gewebeflächen bilden können, bieten ideale Einfallstore für Keime.

Grundsätzlich enden die meisten Infekte bei den Menschen schon in der Nase, weil die Viren und Bakterien dort von einer intakten Schleimhaut abgefangen und von der Immunabwehr eliminiert werden. Bei einer beschädigten Schleimhaut ist die Wahrscheinlichkeit, sich zu infizieren, deutlich erhöht. Dies gilt auch für die Abwehr von allergischen Reaktionen. Eine verletzte Schleimhaut zeigt eine deutlich gesteigerte Histaminreaktion. Bei Allergiker-Kindern ist daher durch die Test-Verletzungen eine Steigerung von allergischen Zuständen z.B. beim Einatmen von Pollen zu erwarten.

Janzen berichtet, dass sich nun immer mehr Eltern an ihn wenden, die berichten, dass ihre Kinder schon nach kurzer Zeit Angst und Depressionen mit Blick auf die Testungen entwickeln. Sie wollen sich nicht selbst verletzten. Sie beugen sich dem Test nur, weil sie weiter in die Schule gehen wollen.

Der Kinderarzt weisst auf alternative Methoden für die Probenentnahme hin. Ein Wattestäbchen kann vorsichtig in das Nasenloch eingeführt werden, die weiche Watte zieht selbst das Nasensekret an, so dass keinerlei Schäden an der Nasenschleimhaut entstehen können. Alternativ könnten die Kinder auf eine Karte oder in ein Taschentuch schneuzen oder spucken.

Kinderarzt Janzen äußert sich befremdet über die politischen Wahl der invasiven, schleimhautgefährdenden Entnahmemethode bei gleichzeitiger Verfügbarkeit von für Kinder viel einfacher anwendbaren, ungefährlichen Optionen.

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Stiftung Corona-Ausschuss

Wir untersuchen, warum die Bundes- und Landesregierungen beispiellose Beschränkungen verhängt haben und welche Folgen diese für die Menschen hatten.

Der Corona Ausschuss wurde von vier Juristen ins Leben gerufen. Er führt eine Beweisaufnahme zur Corona-Krise und den Maßnahmen durch.  Der Corona Untersuchungsausschuss wird vertreten durch die Rechtsanwältinnen Viviane Fischer, Antonia Fischer sowie die Rechtsanwälte Dr. Reiner Füllmich und Dr. Justus. P. Hoffmann

Erfahren Sie mehr über den Ausschuss: https://corona-ausschuss.de und

Telegram: https://t.me/s/Corona_Ausschuss

Haben Sie Fragen für den Untersuchungsausschuss? Können Sie als Zeugin oder Zeuge zur Aufklärung von Umständen beitragen? Können Sie als Expertin oder Experte Fachwissen beisteuern?

Schreiben Sie uns: 

Anonyme Hinweise an den Corona-Ausschuss: https://securewhistleblower.com/ [Anmerkung d.R.: Dieser Dienst, der auf einem Server in der Schweiz gehostet ist, ist nicht wirklich sicher, verschlüsselt lediglich die Übertragung (nur mit SSH), nicht die Mitteilungen oder Anlagen selbst (d.h. Servermanager oder Hacker finden Klartext) und sollte keinesfalls ohne VPN oder TOR angesteuert werden. Dienste, die auf einem Server oder seiner "cloud" basieren, speichern die Meta-Daten des Senders etc. - Read: https://ecoterra.info/index.php/de/about - you can contact us for advise how to transmit very sensitive material.]

Wer Hintergrundinfos / Insiderwissen zum Thema "Corona und die Rolle der Medien" hat bitte per E-Mail an 

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Die Corona-Krise hat die Menschen auf der ganzen Welt hart getroffen. Ganz besonders den Unternehmen wurden bereits mit den ersten Einschränkungen „das Wasser abgedreht“. Gerade für viele Kleinstbetriebe, kleinere und mittlere Unternehmen muss daher rasch eine Lösung her und die heißt Schadenersatz.

Rechtsanwalt 
Marcel Templin 
Kreuzbergstraße 72, D-10965 Berlin 

https://www.corona-schadensersatzklage.de

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Die Filmemacher von OVALmedia haben diese live-Übertragen ohne Budget umgesetzt. Wir produzieren zudem einen Kinofilm zur Coronakrise.

Ihr könnt uns unterstützen, z.B. über das Crowdfunding, siehe www.corona.film, oder auf dem direkten Weg: Bank transfer: OVALmedia Berlin GmbH Volksbank Lippstadt IBAN: DE82416601240017170703 (Bitte bei Oval Media das aktuell beste Bank-Konto erfragen.)

Paypal: OVALmedia Berlin GmbH https://www.paypal.me/ovalmediaberlin Bitcoin (primary address) bc1q7xfc7ppuw5jwz77sy29txy0efwqnpxw70swgy6 Monero (primary address) 4ATT5z6TgvR6aH9HsPjjLENB6wMaF36aMYwFs2N6sXXWfMZpgz5Vs2GNBrtLAJxVdZEPnvRiF4c56R1k2pfGEvvfFfBztpn

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SITZUNGEN & FAKTEN DES CORONA UNTERSUCHUNGS-AUSSCHUSS DER SCA

Sondersitzung / Special Session - International Legal Offensive - Part 3 (English, Deutsch)

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 52 - Zuckerbrot und Peitsche

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 51 - Der Realitätscheck

Sondersitzung / Special Session - International Legal Offensive - Part 2 (English, Deutsch)

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 50 - Solidarität!

Sondersitzung / Special Session - International Legal Offensive - Part 1 (English, Español, Deutsch)

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 49 - Der Offenbarungseid

 - Von Löwinnen und Löwen

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 47 - Auspacken, Anpacken

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 46 - Angst ist heilbar

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 45 - Kann denn Rechnen Sünde sein?

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 44 - Die Wurzeln des Übels

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 43 - Einmal Faschismus und zurück

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 42 - Die Systemkrise

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 41 - Troja Allenthalben

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 40 - The Great Recall

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 39 - Die globalen Zusammenhänge und die Presse: Russland, Schweden, Italien etc.

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 38 - Angriff auf Mensch und Gesellschaft

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 37 - Die Abrechnung: Rechtssystem und mRNA Technologie

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 36 - Ist es ein Teufelszeug? - mRNA-Technologie im Schafspelz

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 35 - Recht und Gesundheit / Lex et salutem - Der blinde Fleck

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 34 - Die im Dunklen sieht man nicht

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 33 - Schlussstrich 2020

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 32 - Die Rolle der Kirchen und Religionsgemeinschaften in der Corona-Krise

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 31 - Der Damm bricht liebevoll

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 30 - Unter der Lupe

 - Der Angriff auf Körper und Seele

 - Klage gg. Drosten & Co. beim Berliner Langericht eingereicht

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 28 - Der abschüssige Hang

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 27 - Der Rundumschlag

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 26 - PCR-Test - die Dominosteine fallen

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 25 - Die Gefahr der Gleichschaltung unseres Rechtssystems, Polizeigewalt und Übergriffe von Privaten

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 24 - Die Stärke unseres Immunsystems und die Stimmen der Kinder

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 23 - Spiel und Ernst sowie ein Blick ins Innere einer Gewerkschaft

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 22 - Die Player: Drosten, Ferguson, Wieler, die Charité und die Rolle von TIB Molbiol

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 21 - "Die Macht der Konzerne und die Korruption"

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 20 - Finanzsystem und Hartz IV-Regime

 - Risiken durch die Behandlung / Interna aus den Schulen

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 18 - Gefährdung durch die Maßnahmen, Risiken durch die Behandlung

 - Die Volkswirtschaft im Griff der Pandemie & Die Corona Impfung

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 16 - Die Corona-Sprechstunde: Hilfe zur Selbsthilfe bei Masken, Tests, Quarantäne

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 15 - Hypnose, Rituale, Angst und Wege raus aus der Traumakrise

Sondersitzung: Gespräch mit Robert F. Kennedy Jr zu den Berliner Demonstrationen und zur Corona-Impfung

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 14 - Astroturfing und die Berliner Demonstrationen

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 13 - Mittelstand in der Krise, Staatsverschuldung, Pandemiegewinnler

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 12 - Fehlanreize im System - Die Rolle der Medien II & MONEY TALKS II

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 11 - Datenschutz - 1 Million Genome, Gesundheits-ID, Tracking-App / Rechtssystem - Grundlagen für die Massnahmen, Grundrechtseingeriffe

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 10 - Gefährlichkeit des Virus, Behandlung der Krankheit, Impfen als Ausweg?

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 9 - Die Rolle der Medien

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 8 - USA - der Blick von innen & Die Lage in anderen Ländern

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 7 - Schützen die Masken oder schaden sie?

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 6 - Die Lage der Kinder - Corona-Ausschuss hört Kinder-Psychologen

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 5 - Die Lage der kleinen Unternehmer und der Selbständigen & Zwischenbilanz & MONEY TALKS I

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 4 - Der Drosten-Test, die Immunität und die zweite Welle

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 3 - Bergamo - was war da los? mit Top-Eperten aus Italien

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 2 - Die Lage der Menschen in den Pflegeheimen

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 1 - Ablaufplan, Themenkreise, Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe

Corona-Untersuchungsausschuss beginnt die Arbeit - International Media Event

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