UPDATE 15. Juni 2021: Schriftliche Aufarbeitung der Sitzung 33: Corona-Ausschuss: “Es scheint nicht um ehrliche Aufklärung zu gehen”

UPDATE 14. Januar 2020: Richter erörtert seine Verfassungsbeschwerde + Justitia erhebt sich

UPDATE 03. Januar 2020: WIE KONNTE ES SOWEIT KOMMEN? + „Impfschaden“ … Haftung mit Fragezeichen

#Sitzung 33:

Bringt Euch mit Euren guten Fragen ein !

"Schlussstrich 2020"

Corona-Ausschuss hört die Experten: Prof. Dr. Martin Schwab (Rechtswissenschaftler) und Marcel Templin (Rechtsanwalt).

Wichtige Informationen für Pflegeheime und Betreuer im Bezug auf die Impf-Aktionen. --> Eine Zustimmung des Empfängers oder des rechtlich eingesetzten Betreuers ist in jedem Fall erforderlich. Wird diese unter Androhung von Nachteilen im Ablehnungsfall erzwungen, so ist die Zustimmung rechtlich unzulässig und eine subsequente Impfung Körperverletzung mit den entsprechenden straf- und zivilrechtlichen Folgen für die Verantwortlichen.

Prof. Dr. Addo: COCID Impfung Nebenwirkungen: 60% mit Schüttelfrost nach zweiter Impfdosis

Corona - Wo stehen wir? - Dr. Thomas Ly im Gespräch mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi

+ Video und Transcript "Die Zukunft der Impfstoffe" - James Corbett

+ Deutscher Richter erhebt Verfassungsbeschwerde in Sachen Corona

+ Protest-Austritt von Prof. Dr. Thomas Aigner - Uni Tübingen - bez. Leopoldina

Livestream - 01. Januar 2021 - 16:00 h MEZ mit Zuschauerbeteiligung ⇊

•Streamed live on Jan 01, 2020 - 16h MEZ - [Um in den Livestream Chat zu gelangen bitte direkt zum LiveChat]

Falls GooTube wieder zensiert: BACKUP (ohne livestream)

Stiftung Corona-Ausschuss

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NOCHMAL IM KLARTEXT: Wenn Altenheimbewohner unter Androhung von anderfalls gravierenden Nachteilen zur Impfung gezwungen werden, dann ist nicht nur deren Einwilligung nichtig, sondern die Akteure werden wegen Körperverletzung oder im schlimmsten Fall wegen einem Tötungs-Delikt bestraft werden.

Harte Nummer: Werden Altenheimbewohner zu Impfung gezwungen?

First published on BITCHUTE January 3rd, 2021. Original 30. Dezember 2020

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Corona-Ausschuss:

“Es scheint nicht um ehrliche Aufklärung zu gehen”

Die 33. Sitzung der Stiftung Corona-Ausschuss diente anlässlich des Jahreswechsels zum Rückblick und Ausblick in der Corona-Krise. Im Mittelpunkt standen rechtliche Aspekte im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen von Politik und Verwaltung und den neu entwickelten “Corona-Schutzimpfungen”.

Die Juristen der Stiftung Corona-Ausschuss kamen am 1. Januar 2021 zu ihrer 33. Sitzung in Berlin zusammen. Ihre Ausschussarbeit soll dazu dienen, die Corona-Maßnahmen der Regierungen des Bundes und der Länder einer öffentlichen und rechtlichen Bewertung zugänglich zu machen.

“Schlussstrich 2020” lautete der Titel der mehrstündigen Anhörung zum Jahreswechsel, in der es aus gegebenem Anlass um einen Rückblick und Ausblick in der Corona-Krise ging. Behandelt wurden insbesondere die rechtlichen Fragen und Folgen der Corona-Maßnahmen und der sogenannten Corona-Schutzimpfungen. Dazu berichteten der Rechtsanwalt Marcel Templin und der Rechtswissenschaftler Prof. Martin Schwab. Beide Juristen arbeiten eng mit dem Ausschuss zusammen.

Anhörung – Schlussstrich 2020

Einleitend unterstrich der Ausschuss erneut das erklärte Anliegen seiner Arbeit, die der Aufklärung und Schaffung von Transparenz in der Corona-Krise dienen soll.

“Das wichtigste Ziel des Corona-Ausschusses war von Anfang an die Herstellung einer sofort einsetzenden öffentlichen, wissenschaftlichen Diskussion über die Frage: Wie gefährlich ist das Virus? Was richten die Maßnahmen an? Und natürlich: Was kann der PCR-Test und was kann er nicht?”

Die in den Anhörungen zahlreicher Experten gewonnen Antworten auf diese Fragen seien zum Teil sogar von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bestätigt worden. Auch wenn es in der Wissenschaft wohl noch nicht eindeutig geklärt sei, ob das als neuartig registrierte Virus SARS-CoV-2 tatsächlich korrekt im Sinne der Kochschen Postulate als kausaler Erreger der als COVID-19 bezeichneten Krankheit identifiziert wurde, so liege die Gefährlichkeit des Krankheitsgeschehens auf dem Niveau einer saisonalen Grippe. Dem gegenüber stehe die Gefährlichkeit der Maßnahmen, deren Schäden “unschätzbar” seien.

Die Frage zum PCR-Test sei weitestgehend beantwortet. Zwar hielten sich die Verantwortlichen nach wie vor an den PCR-Tests fest. Doch hinsichtlich dieser Tests und der sogenannten “asymptomatischen Infektionen” sei das Ende absehbar. Gegen den Einsatz der PCR-Tests als maßgebliches Instrument zur Ermittlung und Darstellung des Krankheitsgeschehens gebe es inzwischen ein international koordiniertes juristisches Vorgehen mit entsprechenden Klagen. Im Kern gehe es dabei um die Frage, ob ein PCR-Test eine Infektion feststellen könne oder nicht. Die Ergebnisse der Beweisaufnahme bei diesen Verfahren in verschiedenen Ländern seien weltweit nutzbar, da es sich beim Gegenstand der Verfahren nicht um ein individuelles Problem handele, sondern um ein “einheitliches Vorgehen in der ganzen Welt”. Den Hintergrund dafür bildeten entsprechende Planspiele und Szenarien wie sie beispielsweise unter dem Namen “Lockstep” und “Great Reset” in Kreisen der wirtschaftlichen und politischen “Eliten” des Weltwirtschaftsforums (WEF) entwickelt worden seien.

“Weil es einheitlich ist, und weil weltweit einheitlich jedes Land glaubt (…), mithilfe der PCR-Tests könnte man Infektionen feststellen, sind wir in der Lage zu sagen: Wenn ich in New York Beweisergebnisse kriege, die sagen, diese PCR-Tests können keine Infektionen feststellen, dann kann ich das hier in Deutschland benutzen. Wenn ich das hier in Deutschland herausfinde, dann kann ich das in den USA benutzen, in Australien und sonst wo.”

Denn in all diesen Ländern sei über die WHO der sogenannte Drosten-PCR-Test als “Goldstandard” etabliert worden. Auf verschiedenen Feldern wie den “Corona-Tests” und den “Corona-Impfungen” erfolge mittlerweile ein koordiniertes juristisches Vorgehen zahlreicher Anwälte über Ländergrenzen hinweg, das auch öffentlich sichtbar gemacht werden soll.

IMPFUNGEN

Zu den gesundheitlichen Aspekten der Impfungen hat sich dem Ausschuss zufolge kürzlich Prof. Sucharit Bhakdi in einem Interview geäußert und vor den möglichen Gefahren durch diese in sehr kurzer Zeit entwickelten Impfungen gewarnt. Geimpfte könnten beim Kontakt mit dem “Wildtypus” des Virus schwerer und tödlicher erkranken. Am Hamburger Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) gebe es Beobachtungen zu den Nebenwirkungen der Impfungen. Darüber habe die Leiterin der Sektion Infektiologie am UKE, Prof. Marylyn Addo, berichtet. Der Ausschuss sei hierzu mit einer Presseanfrage an das UKE herangetreten.

Die Impfproblematik betreffe gerade jene Menschen, die infolge altersbedingter Gesundheitseinschränkungen als besonders vulnerabel und schützenswert gelten und von der Politik als vorrangige Zielgruppe der Impfkampagne behandelt werden.

Aus den Pflegeeinrichtungen gebe es Hinweise auf “Tricksereien” bei den Einwilligungserklärungen der Heimbewohner, die diese für den Fall einer Impfung abgeben müssen. Auch lägen dem Ausschuss Informationen zu einem “Ablaufplan” für solche Einrichtungen vor. Auf Basis der hinsichtlich des möglichen Nutzens und Schadens dieser Impfungen unvollständigen Informationen des Robert Koch-Instituts (RKI) sollten die Heime damit befasst werden, die Impfeinwilligungen einzuholen. Fraglich sei insbesondere, ob eine Aufklärung durch den Impfarzt erfolge.

“Da ist auch ein ungeheurer Druck, wie wir jetzt mitbekommen, dass die massiv an den Alten oder an den Angehörigen dran sind, das vorab einzuholen.”

Allerdings reiche eine bloße Unterzeichnung einer Einwilligungserklärung ohne ein mündliches Aufklärungsgespräch nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BHG) nicht aus und sei damit unwirksam.

“Es muss auf den Patienten persönlich eingegangen werden. Wenn er nicht persönlich sprechen kann, dann muss der Betreuer, oder wer auch immer zuständig ist, angesprochen werden. Ohne persönliches Gespräch geht es nicht. Die Bögen, die wir gesehen haben, sind mit Sicherheit unwirksam, weil darin keine Rede von den Nebenwirkungen ist, von den Nebenfolgen, vor denen BioNTech selbst zumindest die eigenen Aktionäre gewarnt hat. Das, was Prof. Bhakdi mehrfach angesprochen hat, welche Risiken da bestehen, nichts ist davon zu lesen. Mal ganz abgesehen davon, dass die Impfung so, wie es jetzt aussieht, überhaupt nicht erforderlich ist, weil wir schon eine Grundimmunität haben, weil wir eine Gefährlichkeit dieses Virus haben, die sich nicht von der einer normalen Grippe unterscheidet. Warum also jetzt diese Impfung?”

Man müsse hierbei auf Grundsätzliches hinweisen:

“Dass jeder invasive medizinische Eingriff eine Körperverletzung darstellt, es sei denn, der Patient willigt ein. Der Patient kann aber nur wirksam einwilligen, wenn er vorher vernünftig aufgeklärt worden ist. Fehlt also all das, worüber wir hier jetzt gerade ansatzweise gesprochen haben, dann ist er nicht vernünftig aufgeklärt worden. Dann ist die Einwilligung unwirksam, und dann ist jeder, der sich daran beteiligt hat, dran – wegen Körperverletzung oder, wenn es schlimmer kommt, auch wegen Tötung.”

Schwab verwies in diesem Zusammenhang auf die Berichte von Drohungen gegenüber Heimbewohnern, dass diesen im Falle einer Verweigerung der Impfung der Aufnahmevertrag gekündigt werde.

“Eine Einwilligung, die unter dieser Drohung zustande gekommen ist, ist kraft Gesetzes nichtig. Die muss ich nicht einmal anfechten. In dem Moment, in dem es heißt ‘Spritze oder raus’, heißt es, dass ich in der Situation überhaupt nicht mehr wirksam in die Impfung einwilligen kann. Weil ich natürlich zwangsläufig unter dem Einfluss dieser Drohung stehe.”

Hinzu kommt, so der Ausschuss, dass zusätzlich zu der ohnehin unvollständigen und verkürzten Entwicklung dieser Impfung die primäre Zielgruppe der Alten und Vorerkrankten bei den klinischen Studien kaum berücksichtigt wurde. Damit stelle sich die Frage, wie aussagekräftig die Ergebnisse dieser klinischen Studien genau für diese entscheidende Zielgruppe der sogenannten “vulnerablen Population” ist.

Bemerkenswert seien in dieser Angelegenheit auch die vorliegenden Informationen vom Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT), der sich in Form einer “Stellungnahme des BGT e.V. zu betreuungsrechtlichen Fragen der Corona-Impfungen” an die Betreuer wendet. Unter Berufung auf die behördliche Zulassung der Impfung heiße es dort, dass “in der Regel keine Gefahr” bestehe. Dieser grundsätzlich pro-Impfung lautenden Stellungnahme stehe allerdings der anschließende Fragenkatalog entgegen, der angabegemäß “in die allgemeine Impfdiskussion gehört und dort beantwortet werden muss”:

“‘Welche evidenzbasierten Beweise bezüglich der Wirksamkeit des angedachten Impfstoffs liegen derzeit vor / Langzeitstudien?’ Also, nichts. ‘Handelt es sich um einen Lebendimpfstoff?’ Nein, allerdings ist es ein mRNA-Impfstoff, also eine ganz neue Impfplattform, mit all den Problemen dieser genetischen Behandlung. ‘Welche möglichen Langzeitfolgen und Komplikationen können bei Unverträglichkeit hervorgerufen werden?’ Unklar, beziehungsweise es gibt Studien (…) an Katzen, die nach der Konfrontation mit dem Wildvirus nach der Impfung plötzlich alle gestorben sind. Also (…) Probleme gibt es. (…) ‘Welche möglichen Langzeitschädigungen können wegen nicht vorhergesehener Komplikationen auftreten?’ Unbekannt, aber nichts [ist] von der Hand zu weisen. ‘Wurde der angedachte Impfstoff bereits an vulnerablen Gruppen getestet? Und falls ja: Welche medizinischen Erkenntnisse wurden gewonnen und unter welchen Quellen können entsprechende Studienergebnisse nachvollzogen werden?’ Nichts vorhanden. (…) Auf jeden Fall haben wir keinerlei großflächige Untersuchung von Leuten zum Beispiel im Alter von 70, 80 Jahren, also genau die, die wir jetzt mit dieser Sache schützen wollen. ‘Wird eine Ansteckung an COVID-19 trotz Impfung bei erneuter Mutation des Virus möglich sein und muss gegebenenfalls alsbald jährlich geimpft werden?’ Ich würde sagen: Ja. Zumindest können wir das nicht ausschließen. Also all diese Fragen, wenn man die ehrlich beantwortet, muss man eigentlich sagen, es kann keinem Menschen geraten werden, sich jetzt hier diesem Risiko auszusetzen.”

Zudem seien auch Fragen der Unverträglichkeit bei Allergien, die insbesondere bei den Jüngeren in der Bevölkerung zugenommen hätten, und bei Schwangeren zu klären. Es gehe daher bei der Teilnahme an diesen Impfungen nicht nur um persönliche Entscheidungen, sondern um tatsächliche körperliche Behinderungen und Einschränkungen und damit um eine Diskriminierungssituation, sollten diese Menschen als Nicht-Geimpfte vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden.

Zur Einordnung dieser Situation erinnerte Schwab an den Ausgangspunkt der Corona-Krise.

“Das Grundproblem besteht darin, dass wir seit März [2020] stets und ständig zu hören bekommen, dass wir eine Gefahr für andere sind, indem wir existieren und ausatmen. (…) Deswegen ist es wichtig, dass in den jetzt anstehenden Klageszenarien (…) die Frage der asymptomatischen Infektionen aufs Tapet gebracht wird. Denn das ist in meinen Augen sozusagen die Ursünde in der ganzen Corona-Erzählung. Wenn man das jetzt einmal zugrunde legt, weil das die Prämisse von diesen ganzen Impfungen ist: Ich höre in dem Moment auf, eine Gefahr für andere zu sein, wenn ich geimpft bin. Das ist ja das Nächste, worauf die ganze Geschichte beruht. (…) Was ist denn, wenn diese Impfung mich gar nicht immunisiert, sondern vielleicht sogar in Wirklichkeit noch dem Virus das Leben in meinen Körperzellen leichter macht? Das ist ja das, was ich in den Dokumenten lesen konnte. Als Laie lese ich da so schöne Worte wie Antibody Dependent Enhancement [ADE, Infektionsverstärkende Antikörper]. (…) Wenn das stimmt, dass das alles noch schlimmer macht, dann höre ich ja nicht auf, eine Gefahr für andere zu sein. Dann würde also schon diese Folgerung nicht stimmen, selbst wenn die Prämisse stimmen würde: Ich bin eine Gefahr, weil ich existiere und ausatme. Dann habe ich mit der Impfung nicht aufgehört, eine solche Gefahr zu sein. Dann bin ich noch eine schlimmere Gefahr.”

Für Auflagen, die gesellschaftliche Teilhabe nur für Geimpfte uneingeschränkt vorsehen, müssten daher zuvor zwei Beweise geführt werden: dass man ohne die Impfung eine Gefahr für andere sei und dass man durch die Impfung immunisiert werde. Erst dann stelle sich die Frage:

“Was mache ich mit denen, die nicht wollen, und was mache ich mit denen, die nicht können?”

Für diese Situation werde dieselbe Blaupause und Dynamik gelten wie in der Maskenfrage. Personen mit ärztlicher Befreiung von der Maskenpflicht, die keine Maske tragen können, unterstelle man, sie wollten in Wirklichkeit nicht. Daher werde Ärzten, die Maskenatteste ausstellen, das Leben schwer gemacht. Individuell unterschiedliche körperliche und gesundheitliche Konstitutionen übergehe man dabei ebenso wie Bestimmungen des Arbeitsschutzes, die bei Atemschutzgeräten ab gewissen Atemwiderständen medizinische Vorsorgeuntersuchungen vorschreiben.

Bei den Masken und den Impfungen laufe es letztlich auf folgendes Argument hinaus:

“Du kannst andere nicht vor dir schützen, also hast du in dieser Gesellschaft keinen Platz.”

Die rechtliche Einordnung dessen ist für Schwab eindeutig:

“Ich weiß nicht, was noch alles passieren muss, um das Programm vom Grundgesetz, Artikel 1, Absatz 1 aufzurufen. In dem Moment habe ich den Menschen seiner Würde entkleidet.”

Das gehe über eine Diskriminierung im Falle einer gesundheitsbedingten Maskenbefreiung und damit einer Behinderung, die dem gesetzlichen Diskriminierungsverbot unterliegt, hinaus. Schließlich gehe es nicht mehr um Gleichbehandlung, sondern um die Würde des Menschen, wenn die bloße Existenz als Gefahr und Rechtfertigung für gesellschaftlichen Ausschluss gesehen werde. Auch im privatrechtlichen Bereich gelten die Grundrechte über deren sogenannte Drittwirkung.

Botschaften, die eine gesellschaftliche Öffnung vom “Durchimpfen” der Bevölkerung abhängig machen, liefen schließlich auf eine Erpressung hinaus. Wenn also Lockdown-Maßnahmen und deren Verlängerungen nicht mehr einem vermeintlichen Schutz der Bevölkerung dienten, sondern als Mittel, “um den Impfstoff unter die Leute zu bringen”, dann seien solche Corona-Verordnungen auch von den Verwaltungsgerichten umso eher als rechtswidrig zu bewerten. Allerdings ist, so Templin, angesichts der bisherigen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte zu den Corona-Maßnahmen kaum mit einer Änderung in deren Rechtsprechung zu rechnen. Sie würden womöglich auch in der Frage der Impfungen den Einschätzungen der Exekutive zur Gefährlichkeit des Virusgeschehens und zur Impfung als rettendem Ausweg folgen.

Der Ausschuss unterstrich angesichts der Situation der Alten und Pflegebedürftigen in entsprechenden Einrichtungen die Widersprüchlichkeit im Umgang mit diesen “vulnerablen Personen”. Sie sollen angeblich durch Maßnahmen und die Impfungen geschützt werden. Zugleich würden aber gerade sie durch die Maßnahmen und vor allem die Impfungen besonders gefährdet. Darüber hinaus gelte es, weitere juristische Baustellen rund um die Impfung aufzuarbeiten und darüber zu informieren. Hier seien als unmittelbar betroffene Personengruppen speziell das Pflegepersonal und die Betreuer zu nennen. Schwab erinnerte an ihm vorliegende Berichte, wonach Angestellte in Pflegeeinrichtungen durch die Heimleitungen unter Druck gesetzt werden, sich impfen zu lassen, indem man ihnen sagt, dass sie ansonsten den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung verlieren.

“Wenn ich unter diesem Druck, dass ich meinen Job oder meinen Versicherungsschutz verliere, wenn ich mich nicht impfen lasse – wenn ich unter diesem Druck eine Impfeinwilligung gebe, ist diese wieder unwirksam. Weil sie nicht vom freien Willen getragen wird. Punkt.”

Seitens der Heimleitung sei dies eine ganz klare Pflichtverletzung. Sie wisse ganz genau, dass sie mit diesem Druck die betroffenen Angestellten nötigt, in eine Körperverletzung einzuwilligen. Sobald die Schwelle des Vorsatzes überschritten sei, habe dies unmittelbar juristische Folgen für die Verantwortlichen.

“Der Heimträger, der sein Personal so unter Druck setzt, der begibt sich selber in eine böse Haftungsfalle.”

Ein Ausschussmitglied gab andersherum zu bedenken, inwieweit für das Personal durch eine solche Impfung, “um seinen Job zu behalten”, ein besonderes Risiko von Impfschäden und damit erst recht ein Fall für die gesetzliche Unfallversicherung vorliegen könnte.

Im Weiteren richtete Schwab seinen Blick auf die Situation der Betreuer pflegebedürftiger Menschen. Bei diesen komme hinzu, dass sie “noch die Angehörigen im Nacken haben”. Selbst für den Fall, dass ein für die Gesundheitssorge zuständiger Betreuer in der Impffrage alles ermittelt habe, um für den Pflegebedürftigen möglichst so zu entscheiden, wie dieser selbst entschieden hätte, wenn er könnte, bleibe für den Betreuer ein Dilemma.

“Wenn ich mich gegen die Impfung entscheide und der Mensch stirbt an COVID, jagen mich die Angehörigen zum Teufel. Wenn ich mich für eine Impfung entscheide und er stirbt an der Impfung, jagen mich die Angehörigen zum Teufel. (…) Wie ich es mache, ist es falsch.”

Allein deshalb müsse sich jeder Betreuer eingehend mit der Impfung beschäftigen, um nicht selbst durch Angehörige juristisch in die Schusslinie und unter Umständen wegen fahrlässiger Tötung ins Visier der Staatsanwaltschaft zu geraten.

“Hättest du dich einmal ein bisschen informiert. Und zwar nicht nur aus der Jubelpresse, sondern hättest du auch einmal eine kritische Meinung gelesen. (…) Ich kann einem Betreuer nicht empfehlen, sich in dieser Situation nur auf die Leitmedien zu verlassen. Sondern ernst zu nehmende Quellen außerhalb der Leitmedien zu konsultieren, ist sicherlich nicht verkehrt.”

Auch die Heimleitung stehe gegenüber ihren Bewohnern als “quasi Schutzbefohlenen” in der Verantwortung. Auch für sie gelte die Verpflichtung hinzuschauen, was genau geschieht und ob die Leute vernünftig aufgeklärt werden.

“Sobald tatsächlich etwas passiert, wird man denen, die es zugelassen haben, die Frage stellen, egal ob das die Betreuer, die Pflegekräfte, die Heimleitungen sind: Wie konntet ihr das zulassen?”

Zur Situation in den Pflegeheimen hat der Ausschuss an rund 10.000 dieser Einrichtungen anwaltliche Presseanfragen gerichtet, wie eines seiner Mitglieder erläuterte. Darauf habe man aus verschiedenen Bundesländern Antwortschreiben mit exakt wortgleichen Formulierungen erhalten, mit dem Inhalt, dass man sich nicht weiter dazu äußere, man mit den Aufsichtsbehörden in Kontakt stehe und alles “toll” laufe. Parallel sei dem Ausschuss ein Rundschreiben an die Heime weitergeleitet worden. In diesem rücke man die an der Anfrage beteiligten Juristen und Journalisten in das “Umfeld von Querdenken” und lege den Einrichtungen nahe, auf gar keinen Fall auf deren Ansuchen einzugehen. Zudem werde darin behauptet, dass für die Heime keinerlei Verantwortlichkeiten in Haftungsfragen bei den Impfungen bestünden. “Das ist so nicht richtig” und “der Sache gehen wir auf jeden Fall nach”, betonte der Ausschuss.

“Es scheint nicht um ehrliche Aufklärung zu gehen.”

So viele Vorgänge rund um die Corona-Maßnahmen liefen im Verborgenen ab. All dies müsse der Öffentlichkeit für eine angemessene Bewertung und gegebenenfalls für entsprechende juristische Schritte zugänglich gemacht werden. Darum gehe es bei der Arbeit des Ausschusses, die damit die Kernaufgabe juristischer Tätigkeit ausmache.

In der gegenwärtige Corona-Krise stehe man vor einem noch nie dagewesenen strukturellen Ungleichgewicht. Solche Konstellationen und die Frage nach einem diesbezüglichen kollektiven Rechtsschutz waren einigen Ausschussmitgliedern zufolge deren Aufgabenfeld während ihrer gemeinsamen Tätigkeit bei der Nichtregierungsorganisation Transparency International. Da ein solcher kollektiver Rechtsschutz speziell in Deutschland kaum bestehe, müsse man jedes dafür geeignete juristische Mittel nutzen. So seien die Möglichkeiten der sogenannten Sammelklagen im angelsächsischem Rechtsraum ins Spiel gekommen, um die in der Ausschussarbeit gewonnenen Erkenntnisse für konkrete juristische Schritte einsetzen zu können.

“Es kamen immer mehr Fragen herein, von wegen: Was macht ihr damit? Wollt ihr nur ein Buch schreiben (…)? Was macht ihr mit diesen Erkenntnissen, die ihr anstelle der Gerichte herausgeholt habt? Wenn ihr sie hier in Deutschland nicht einsetzen könnt, dann vielleicht woanders. Und wir wissen, (…) es gibt internationale Class Actions [Sammelklagen] (…). Wir wissen, dass es geht.”

Eine erste solche internationale Sammelklage sei bereits auf dem Weg.

JURISTISCHE BAUSTELLEN – RECHTLICHE MÖGLICHKEITEN IN DEUTSCHLAND

Neben dem kollektiven Rechtsschutz in Form von Sammelklagen geht es auch um die einzelnen menschlichen Schicksale durch die Corona-Maßnahmen und die rechtlichen Möglichkeiten, dagegen in Deutschland vorzugehen, erklärte Schwab und gab im Folgenden einen Überblick über die juristischen Baustellen in der Corona-Krise.

Hier sei die Frage der Haftung für die Schäden in Form von Umsatzausfällen bei Gewerbetreibenden durch die Maßnahmen zu nennen. Dabei richte sich der Blick zuerst auf die Haftung des Staates, im Weiteren auf die politischen Berater und zunehmend auch auf die Medienberichterstattung, “die abgestimmt einseitig daherkommt”. Auch an die finanziellen Verluste der abhängig beschäftigten Arbeitnehmern sei dabei zu denken.

Dann gehe es darum, was man tun könne, um solche Maßnahmen zu verhindern. Da habe man bei den Verwaltungsgerichten bislang “größtenteils Schiffbruch erlitten”.

Ein nächster Punkt sei das Arbeitsrecht.

“Kann mein Arbeitgeber von mir verlangen, mit Maske zum Dienst zu erscheinen? Kann er von mir verlangen, mit Impfung zum Dienst zu erscheinen? Kann er von mir verlangen, mich mit PCR auf Corona testen zu lassen, bevor ich zum Dienst erscheine? Und wenn ich es nicht mache? Rechtfertigt das eine Abmahnung? Rechtfertigt das eine verhaltensbedingte Kündigung? Vielleicht sogar die fristlose Kündigung?”

Seit er das erste Mal im Corona-Ausschuss geladen war, laufen solche Anfragen auch bei ihm auf, so Schwab.

Umgekehrt gehe es auch darum, was ein Unternehmer tun könne, um seine Mitarbeiter vor diesen Maßnahmen zu schützen, etwa bei exzessivem Lüften und Maskentragen entgegen arbeitsmedizinischer Empfehlungen.

Zusätzlich zu der bereits besprochenen Situation bei der Impfkampagne in den Heimen stellten sich Fragen nach den Zugangsmöglichkeiten von Hausärzten zu deren Patienten in den Einrichtungen, sollten dort positive Corona-Befunde bei Bewohnern vorliegen und der Träger daher den Zutritt verweigern. Man dürfe einem individuellen Bewohner ärztliche Hilfe nicht verwehren. Auch sei zu klären, ob die Heimleitung den Besuch von Angehörigen von einem negativen Corona-Test abhängig machen könne. Und wenn ja, wie aktuell dieser sein müsse.

Die Problematik der Impfungen in den Heimen stelle sich auch beim ambulanten Pflegedienst, und zwar in beiderlei Richtung.

“Darf der Pflegedienst mich rausschmeißen, wenn ich mich nicht impfen lasse? Nach dem Motto: Dann komme ich nicht mehr. Umgekehrt: Darf die Kundschaft die Entgegennahme der Pflegedienstleistung davon abhängig machen, dass das Personal geimpft ist?”

Umso heikler werde es bei den eigentlichen medizinischen Behandlungseinrichtungen.

“Darf ein Arzt oder darf ein Krankenhaus die Behandlung davon abhängig machen, dass ich mich vorher auf Corona testen lasse? Oder dass ich mich vorher impfen lasse?”

Hierzu habe ihn die Schilderung eines Todesfalles infolge von Komplikationen bei einem Herzinfarkt erreicht, dessen Untersuchung zuvor in einem Krankenhaus verweigert worden sei, da die Betroffenen den verlangten PCR-Test abgelehnt hätten. In einem anderen Fall habe sich ein Patient, der nicht wegen Atemwegsbeschwerden eine Klinik aufgesucht habe, einen solchen PCR-Test zugelassen und sei nach dessen positivem Ergebnis ins künstliche Koma versetzt worden und in diesem verstorben.

Des Weiteren betreffe es Bußgeldverfahren bei Verstößen gegen die Maskenpflicht und Abstandsregeln. Hier sei durchaus empfehlenswert, solche Verfahren in Kauf zu nehmen, da diese bei mangelnden Ermittlungsaufzeichnungen bereits an der diesbezüglichen Akteneinsicht scheiterten. Woraus ein Mitglied des Ausschusses seine Schlüsse zog.

“Das zeigt ja auch, dass es hier im Wesentlichen um Einschüchterung geht. Denn wenn es um mehr ginge, dann würden sie die Sachen ordentlich aufbereiten, dann hätten sie vernünftige Akten, und dann könnten sie am Ende auch begründen, warum sie das getan haben, was sie getan haben. Denn, das darf man nicht vergessen: Nicht wir müssen beweisen, dass das rechtswidrig war, sondern die müssen beweisen, dass das eine ordentliche Rechtsgrundlage hat. Und wenn sie noch nicht einmal etwas in der Akte haben, dann sind sie damit schon am Ende. Und sie hoffen nur darauf, dass möglichst viele Leute einfach von selbst bezahlen und sich keinen Anwalt nehmen. Aber hier, in diesen Fällen, lohnt sich fast immer der Weg zum Anwalt oder der Anruf beim Anwalt, weil fast immer, und das habe ich genau so gesehen, nichts in der Akte ist.”

Hinzu kämen die Problematiken bei der Maskenpflicht in den Schulen sowie bei der Entbindung. Bei Letzterem handele es sich um Körperverletzung. Es sei absolut kontraindiziert, mitten im Geburtsvorgang eine Sauerstoffunterversorgung zu riskieren. Bei den bereits besprochenen Aspekten im Zusammenhang mit Quarantäneanordnungen gehe es unter Umständen auch um Schmerzensgeld für Angehörige eines Heimbewohners, wenn dieser während einer Quarantäne stirbt, nachdem durch diese Maßnahme keine womöglich lebensrettende Betreuung durch die Angehörigen mehr erfolgen konnte.

Insgesamt, so Schwab, steht man fassungslos vor solchen Fällen – selbst als Jurist, der um die Schattenseiten des Weltgeschehens weiß und damit kein Problem hat, da er sonst kein Jurist geworden wäre.

Schließlich sei noch das wichtige Thema der Zensurmaßnahmen durch sogenannte soziale Medien wie YouTube zu nennen.

“Wenn wir jetzt beobachten, dass zielgerichtet ganz bestimmte Meinungen, wegen angeblicher Fake News gelöscht werden, dann wird die öffentliche Meinungsbildung in einer durch und durch demokratiewidrigen Art und Weise beeinflusst.”

Dabei spiele nicht nur die Drittwirkung der Grundrechte eine Rolle, sondern komme womöglich auch das grundgesetzliche Widerstandsrecht aus Artikel 20, Absatz 4 in Betracht.

“Das ist eine Norm, die sich nach bisherigem Verständnis immer wieder selber lähmt. (…) Sobald ein Gericht mir sagt, jawoll, es hat jemand versucht, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen, wird dasselbe Gericht mir sagen: Hättest du das Gericht angerufen, dann hätten wir das gesagt, und dann wäre alles gut gewesen. Dann hättest du keine Gewalt anwenden müssen.”

Um Gewalt müsse es dabei allerdings nicht gehen. Man könne diese Norm in materielle Rechtsbeziehungen auflösen und sagen:

“Die freiheitlich demokratische Grundordnung ist erst einmal ein Ordnungsprinzip für das Gemeinwesen. Sie verwandelt sich dann in ein subjektives Abwehrrecht, wenn jemand sie bedroht. Weil wir sagen, das ist ein Ordnungsprinzip, das für jeden Einzelnen so gut und so wichtig ist. Weil wir sagen, jeder Einzelne kann in einer solchen freiheitlichen Grundordnung besser leben als in jeder anderen. Wer also die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährdet, provoziert ein subjektives Abwehrrecht, das dieselbe Qualität hat wie ein Grundrecht. Und damit hätte es Drittwirkung – bei den YouTube-Löschungsklagen, oder gegen Facebook oder Twitter (…). Und es hätte die Qualität eines subjektiv-öffentlichen Abwehrrechts, wenn man gegen einzelne staatliche Akteure vorgeht.”

So könne beispielsweise der Einsatz der Bundeswehr beim Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bereits die Schwelle von Artikel 20, Absatz 4 überschritten haben. Dann hätte man Abwehrrechte gegen jene, die die Einsatzbefehle geben, oder gegen jene, die diese Hilfe der Bundeswehr anfordern. Die Adressaten wären dann ganz bestimmte Politiker, die sagen: Ich setze da jetzt die Bundeswehr ein.

Dieser Überblick zu den juristischen Baustellen sei keinesfalls vollständig. Sie erlebten in unzähligen E-Mails und Telefongesprächen verzweifelte Menschen, die in dieser Situation nach jemandem suchen, der ihnen weiterhelfen kann oder wenigstens zuhört.

“Viele sagten: Endlich ist da mal jemand, mit dem man vertrauensvoll sprechen kann (…), ohne dass man gleich die braune [Nazi-]Soße über den Kopf gekippt bekommt. Das sind Geschichten, die wir uns nicht ausdenken. Die passieren in der Realität. Und auch wenn es nicht immer gelingt, alles sofort zu beantworten, hat vielleicht diese Auflistung gezeigt: Es wird alles zur Kenntnis genommen. Es geht alles in unseren Erfahrungsschatz ein.”

Bei der Frage, wie das alles für rechtliche Schritte gegen die Maßnahmen genutzt werden könne, spiele die US-amerikanische Sammelklage, die Class Action, mit ihrem besonderen vorgerichtlichen Beweisverfahren, der Pre-Trial Discovery, eine wesentliche Rolle. Auch für einen deutschen Prozess ließen sich vergleichbare Szenarien entwickeln, bei denen man in einem individuellen Verfahren zu einem selbständigen Beweisverfahren gelangt, dessen Ertrag dann in anderen Verfahren verwertbar ist. Dies sei auch in einem Ordnungswidrigkeitsverfahren möglich. In einem solchen Beweisverfahren könnten dann die sachlichen und rechtlichen Grundlagen der Maßnahmen überprüft werden.

Das betrifft zwei grundlegende Punkte, die Aussagekraft der PCR-Tests und die sogenannten asymptomatischen Infektionen, unterstrich ein Mitglied des Ausschusses. Von Letzteren sagten aktuelle Studien und sogar offizielle Stellungnahmen, dass es für asymptomatische Infektionen und Übertragungen keine Evidenz gibt beziehungsweise sie keine Rolle spielen.

“Ohne das würde kein Mensch auf die Idee kommen, Leuten, die gesund sind oder zumindest keine Symptome haben, Masken aufzusetzen. Wozu? (…) Der PCR-Test ist natürlich deshalb entscheidend, weil er benutzt wird, um Infektionen vorzutäuschen, Infektionen zu suggerieren, wo es in Wahrheit keine gibt.”

Jedenfalls erlaube der sogenannte Drosten-PCR-Test “so, wie er eingestellt ist” nicht die behauptete Aussage über Infektionen. Um diesen Dingen auf den Grund zu gehen, sei der Weg über gerichtliche Verfahren “absolut vernünftig”. Dabei komme es auf die Leistungsfähigkeit des Gerichtswesens an. Diese sei im US-amerikanischen Justizsystem speziell mit dem vorgerichtlichen Beweisverfahren und der Sammelklage höher als im deutschen.

Die Erkenntnisse dieser Verfahren ließen sich auch in allen anderen Ländern mit gleich gelagerten Fällen nutzen. Da das Vorgehen in dieser von der WHO ausgerufenen Pandemie global ist, stellen sich auch global die gleichen Fragen, so der Ausschuss.

In Deutschland könne man in einzelnen, exemplarischen Verfahren über ein selbständiges Beweisverfahren analog vorgehen.

“In dem wir zum Beispiel die ‘Unwissenschaftler’ von der Leopoldina, die diesen unmöglichen Chaos-Bericht [Stellungnahme vom 8. Dezember 2020] abgefasst haben, persönlich angreifen, auch persönlich in die Haftung nehmen. (…) Dann nehmen wir eines dieser Verfahren (…) und gehen mit einem selbständigen Beweisverfahren heran. Theoretisch können all diejenigen, die durch die Lockdowns geschädigt wurden, sagen, wir machen aus Kostengründen erst einmal nur Mahnbescheide. (…) Kostet wenig, aber die Leute werden unter Druck gesetzt. (…) Und in der Zwischenzeit können wir in einem der Leitverfahren Präzedenzen schaffen. Das ist zwar immer noch keine Class Action, aber sie kommt dem Ganzen schon sehr nahe.”

Schwab hatte sich bereits in der 31. Sitzung des Ausschusses ausführlich zu Fragen der “Politikberatung, wie sie nicht sein darf” speziell aus Kreisen der Wissenschaft durch Prof. Christian Drosten und der Academia Leopoldina geäußert. Er bezeichnete diesbezüglich erneut drei Punkte in deren Stellungnahme als kritisch.

“Diese Leute empfehlen eine Zielsetzung, nämlich: die Infektionszahlen müssen runter. Sie empfehlen ein Mittel, nämlich: Lockdown. Und sie beschreiben den Handlungsbedarf mit dem Satz: In den letzten sieben Tagen sind mehr Menschen mit Corona verstorben als 2019 im Straßenverkehr. Also eindeutig ein Vergleich von Äpfeln mit Birnen. Und die Intensivstationen sind völlig überlastet und die Gesundheitsämter kommen nicht mehr hinterher. Ohne einmal nach den Ursachen zu fragen.”

Die Zielsetzung, die Infektionszahlen müssen runter, sei in diesem Krankheitsgeschehen schon nicht schlüssig. Relevant sei, zu verhindern, dass Menschen krank werden und sterben, nicht, dass sich Menschen infizieren. Zudem sei das Messverfahren PCR-Test untauglich für den Nachweis von Infektionen im Sinne des Infektionsschutzgesetzes:

“Die Aufnahme des Krankheitserregers und dessen nachfolgende Entwicklung und Vermehrung im menschlichen Körper. PCR weist keine Vermehrung nach, also weist er keine Infektion nach.”

Schon die Zielsetzung sei wissenschaftlich mehr als unscharf und juristisch haltlos formuliert. Politikberatung müsse so erfolgen, dass sich die Politik an die rechtlichen Vorgaben der Verfassung und Gesetze hält.

Beim Mittel Lockdown sei von der Politikberatung Sachkunde, Objektivität und Neutralität zu erwarten. Dazu gehöre die Berücksichtigung von Studien, die dem Lockdown Wirkungslosigkeit oder gar schädliche Nebenwirkungen bescheinigt haben. Die gibt es, betonte Schwab. Er habe sie dafür zusammengetragen, damit dies sowohl der Journalismus als auch die wissenschaftliche Politikberatung zur Kenntnis nimmt und darüber berichtet beziehungsweise mit den erlernten wissenschaftlichen Methoden bewertet. Davon sei in dem Leopoldina-Papier gar nichts zu sehen.

Und beim Handlungsbedarf sei nach den Ursachen für die angegebene Überlastung des Gesundheitssystems zu fragen. Hier müssten die Folgen der Massentestung symptomloser Menschen und deren Isolierung bei positiven PCR-Befunden berücksichtigt werden. Zudem wiesen die amtlichen Angaben des DIVI-Intensivregisters einen Abbau der Intensivbetten aus.

“Ich muss von einer Regierung, die mich vor einer Seuche beschützen will, erwarten, dass sie nicht mitten in der Pandemie Intensivbetten abbaut.”

Und von einem Gremium der Politikberatung sei zu erwarten, entsprechende Zusammenhänge herauszuarbeiten. Gleiches gelte für den Journalismus. Gerade wenn man mangels aufklärender Berichterstattung dazu gezwungen sei, sich sogar amtliche Informationen selbst zusammenzusuchen oder man dieser nur bedingt glauben könne, dann sei es umso mehr Aufgabe wissenschaftlicher Politikberatung, hier Aufklärung zu leisten.

“Wenn ein Politikberater diese Ergebnisoffenheit vermissen lässt und stattdessen mehr oder weniger ein Papier schreibt: ‘Ich schreie hier nach einem Lockdown (…) und bitte, etwas anderes darf gar nicht herauskommen.’ Das ist keine objektive Politikberatung. Ein Mitglied der Leopoldina, [Professoren-]Kollege [Michael] Esfeld, hat von einem Missbrauch der Wissenschaft gesprochen. Genau das ist es. Und übersetzt in Jura: Missbrauch der Wissenschaft ist sittenwidrig. Vorsätzliche Schädigung gegen die guten Sitten. Das heißt also: Ich glaube, dass diejenigen, die dieses Leopoldina-Papier verfasst haben, sich haftungsrechtlich auf dünnes Eis begeben haben.”

Schwab erinnerte daran, dass er zur rechtlichen Problematik der Politikberatung promoviert hat. Doch mit einer solchen Entwicklung habe er nicht gerechnet.

“Ich hätte mir nicht träumen lassen, einmal das Gefühl zu haben, dass sich Wissenschaftler für eine bestimmte Politik, deren Ergebnis schon feststeht, als Pseudolegitimation einspannen lassen, vergleichbar einem Unternehmensberater, dessen Auftraggeber sich nicht traut, seiner Belegschaft zu sagen, wir müssen 8.000 Stellen streichen. Dann gebe ich drei Millionen für ein dreihundert Seiten dickes Gutachten von [einer Unternehmensberatung] aus, wo drinsteht: Tut mir leid, Leute, es geht nicht anders.”

Dass ist reinster Lobbyismus, wie er beim Wellcome Trust und der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung vorliegt, kommentierte einer der Juristen des Ausschusses. Auch bei der Wissenschaft müsse man Angst davor haben, dass sie käuflich sei und deren Gutachten als Gefälligkeitsgutachten gekauft würden. Der Ausschuss erinnerte daran, dass mit Prof. Thomas Aigner mittlerweile noch ein Mitglied der Leopoldina gegen deren Stellungnahme protestiert und seinen Austritt aus der Akademie verkündet hat.

Templin wies im Weiteren auf die Geschichte des Infektionsschutzgesetzes hin, das für sogenannte “Katalogseuchen” wie etwa die Lungenpest konzipiert wurde. Bei diesen Seuchen könne jeder das Krankheitsgeschehen unmittelbar sehen und müsse dies nicht erst über einen Test “nachgewiesen” werden. Da brauche es auch keine wissenschaftlichen Studien und keine Verordnungen von Maßnahmen, an die sich jeder von ganz alleine und aus “gesundem Menschenverstand” durch die unmittelbare Anschauung des Seuchenfalles halten würde.

Selbst wenn ein Krankheitsgeschehen nicht sofort erkennbar wäre, liefe bei einer echten Pandemie einiges anders, ergänzte der Ausschuss. Das gehe beispielsweise aus der Dokumentation eines Autorenkollektivs zum Bevölkerungsschutz hervor. So sähen gerade die Daten zum Sterbegeschehen anders aus, speziell im Vergleich städtischer und ländlicher Regionen mit ihrer jeweils unterschiedlichen Bevölkerungsdichte. Im aktuellen Corona-Geschehen seien statistisch keine Zusammenhänge zwischen höherem Infektionsgeschehen und geringerem körperlichen Abstand bei höherer Bevölkerungsdichte belegbar.

Nachweislich und trotz der Einsparungen in den zurückliegenden Jahren sei es im Gesundheitssystem während der ganzen Pandemiezeit zu keinem Problem in Form einer generellen Überlastung gekommen. Berichte über partielle Überlastungen habe es dagegen regelmäßig auch in früheren Jahren während der Grippesaison gegeben, nicht nur in Ländern wie Italien und Spanien, sondern ebenso in Deutschland.

Auch die offiziellen Angaben der WHO zum Krankheitsgeschehen in anderen Ländern sprächen nicht für ein außergewöhnliches Ereignis. Schließlich lägen die Überlebensraten in Zeiten von COVID selbst in Regionen wie Afrika und Indien, in denen man ein massives Sterbegeschehen erwarten würde, über 99,99 Prozent. Generell liege die Überlebensrate nirgends niedriger als 99,9 Prozent. Genau darauf hatte bereits im Juli 2020 der Träger des Chemienobelpreises Prof. Michael Levitt zusammen mit weiteren Wissenschaftlern in einem Beitrag für die israelische Zeitung Haaretz hingewiesen, betonte Schwab.

“Warum habe ich diesen Artikel besonders hervorgehoben? Weil man ja immer wieder zu hören bekommt, dass der Corona-Protest im Grunde antisemitisch sei. Ich selber habe in meinem Paper mehrere Stellungnahmen aus dem israelisch-jüdischen Kulturkreis identifizieren können, die ganz erhebliche Kritik an den Lockdown-Maßnahmen erhoben haben.”

Der Ausschuss erinnerte hierzu an eine seiner Anhörungen, in der ein Rabbiner selbst darauf aufmerksam gemacht hatte, den Blick nicht zu verengen und die Parallelen zur Zeit in Deutschland zwischen den Jahren 1933 und 1945 zu sehen. Die “gesellschaftlichen Psychospielchen” und deren Auswirkungen auf das Zusammenleben der Menschen und die Kommunikation zwischen ihnen sind allerdings auch aus jüngerer Zeit im Zusammenhang mit den Stasi-Methoden in der DDR bekannt, fügte Templin hinzu. Viele Menschen im Osten Deutschlands fühlten sich gegenwärtig an diese früheren Zeiten erinnert.

FAZIT UND AUSBLICK

Insbesondere die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen müssen öffentlich sichtbarer werden, erklärte der Ausschuss und kündigte dafür die Erstellung eines eigenen Dashboards an. Das sollte laut Schwab die materiellen Schäden durch das Strangulieren der Wirtschaft sowie die immateriellen Schäden durch die körperlichen und psychischen Auswirkungen der Maßnahmen und Verhaltensvorschriften erfassen und verdeutlichen.

“Um einfach einmal die Kehrseite dieser Medaille gebündelt sichtbar zu machen.”

Um Gesundheit und Leben, speziell bei Suiziden angesichts des Verlusts der eigenen Existenzgrundlage, gehe es auch auf der Seite der Kollateralschäden der Maßnahmen, die gerade damit gerechtfertigt würden, dass Gesundheit vor Wirtschaft gehe.

Zwar werde in den Medien auch über die Kollateralschäden berichtet, allerdings ohne die Frage aufzuwerfen, ob deswegen die Maßnahmen infrage gestellt werden müssten. Im Ergebnis wird dadurch ein bestimmter Gesamteindruck erzeugt, so Schwab:

“Guckt mal, so schlimm ist das Virus, dass wir alle diese Schäden in Kauf nehmen müssen, es gibt keine Alternative.”

Demgegenüber sei durch eine entsprechende andere Darstellung der Kehrseite zu vermitteln, dass wegen des schlimmen Ausmaßes der Kollateralschäden die Maßnahmen sofort eingestellt werden müssen.

Aufgabe des Staates könne nicht sein, jedem Einzelnen das Gesundheitsrisiko abzunehmen. Vielmehr habe der Staat für eine funktionierende Infrastruktur im Gesundheitswesen zu sorgen. Wenn dieses “kaputtgespart” werde, so müsse man sich über die Folgen nicht wundern. Die Frage nach individuellem Schutz stelle sich in Bezug auf die Menschen, die einer Gesundheitsgefahr nicht entrinnen können, doch nicht im Allgemeinen.

“Dass der Staat dem Individuum sagt: Du kannst dich nicht mehr schützen, ich übernehme das. Das ist schon eine Ansage, mit der der Staat den Mund ziemlich voll nimmt.”

Zumal es funktionierende Alternativen gibt, bekräftigte der Ausschuss. Das zeige unter anderem das Beispiel Schwedens ohne solche harten Maßnahmen. Insgesamt sehe man beim Krankheitsgeschehen keine signifikanten Unterschiede zwischen Ländern und Regionen mit oder ohne Maßnahmen wie Lockdowns. Denke man außerdem den Ansatz, dass der Staat den Gesundheitsschutz über alles stellt, konsequent zu Ende und wende dies auf jedes Gesundheits- und Lebensrisiko beispielsweise im Verkehrswesen an, so lande der Staat zwangsläufig in einer Falle der Verbote und Haftungen. Es gebe allerdings ein “hinnehmbares Lebensrisiko”, das durch höchstrichterliche Rechtsprechung anerkannt sei.

Im Juristischen gehe es bei der Corona-Krise vor allem um die Aufklärung des Sachverhaltes. Diese fehlt, stellte ein Ausschussmitglied abschließend fest.

“Normalerweise habe ich ja den Sachverhalt. Ich weiß, das und das und das passiert. Und dann bewerte ich das juristisch. (…) Ich muss erst einmal wissen, was ist geschehen, was sind die Fakten. Und dann kann man das bewerten. Und das macht die Regierung nicht.”

Darauf habe ein Richter in einer ausführlich begründeten Verfassungsbeschwerdehingewiesen.

“Wie viel Aufklärung musste denn in einer so unsicheren Tatsachengrundlage die Regierung tatsächlich machen? Und darf es sein, dass sich zum Beispiel in den Akten überhaupt keine Abwägungen, keine Informationen befinden? Es ist überhaupt gar nicht nachvollziehbar, was da überhaupt an Aufklärungsarbeit und an Abwägungsarbeit geschehen ist.”

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Unterlagen / Dokumente

Stellungnahme des BGT e.V. zu betreuungsrechtlichen Fragen der Corona-Impfungen

Aufsuchende Impfungen in Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen der Eingliederungshilfe Stand: 14.12.2020

Verfassungsbeschwerde eingereicht von einem deutschen Richter

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FRAGEN an Frau Prof. Dr. Addo - UKE

Prof. Addo: 60% mit Schüttelfrost nach zweiter Impfdosis

Frau Prof. Marylyn Addo vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE), das an der BioNTech/Pfizer-Impfstudie mitwirkt, hat einem Fachpublikum in mehreren Vorträgen teilweise noch nicht veröffentliche Studienergebnisse vorgestellt. Wie 2020News von Vortragsteilnehmern erfahren hat, haben laut Prof. Addo nach der ersten Impfdosis um die 20% der Probanden Fieber bekommen, nach der zweiten Impfdosis litten bemerkenswerte 60% der Probanden unter teils heftigem Schüttelfrost.

Schüttelfrost stellt eine heftige körperliche Immunreaktion dar, die normalerweise nur als Begleitsymptom unterschiedlicher, teils schwerer Krankheiten auftreten. Oft liegt eine fieberhafte Erkrankung wie etwa Malaria oder Influenza vor. Weitere typische Erkrankungen sind Lungenentzündungen, Scharlach, Wundrose, Wundstarrkrampf, Nierenbeckenentzündungen sowie Pilz- und Blutvergiftungen.

Der Journalist Jens Wernicke und das wissenschaftliche Team von 2020News haben diesen Vorgang zum Anlass genommen, folgende Presseanfrage an das UKE zu richten:

1. Trifft es zu, dass Frau Prof. Dr. med. Marylyn Addo in den letzten Wochen und Monaten mit Ärzten/Vertretern/Angestellten mindestens eines Universitätsklinikums in Deutschland durch einen Vortrag und/oder auf andere Art und Weise Informationen zur Art und/oder Häufigkeit (schwerer) unerwünschter Ereignisse und/oder (schwerwiegender und/oder unerwarteter) Nebenwirkungen, die bei Prüfteilnehmern aufgetreten sind, die beim UKE das Prüfpräparat BNT162b2 erhalten haben, geteilt hat?

Zusatzfrage: Trifft es zu, dass Frau Prof. Dr. med. Marylyn Addo in dem oben beschriebenen Szenario unter anderem die Information geteilt hat, dass a) nach der ersten Gabe des Prüfpräparates BNT162b2 am UKE (um die) 20 % der Prüfteilnehmer unter Fieber litten; und b) nach der zweiten Gabe des Prüfpräparates BNT162b2 am UKE (um die) 60 % der Prüfteilnehmer unter Schüttelfrost litten?

2. Welche Informationen genau hat Frau Prof. Dr. med. Marylyn Addo in dem in der ersten Frage beschriebenen Szenario mit Ärzten/Vertretern/Angestellten welcher Universitätsklinika wie geteilt?

Zusatzfrage: Hatten die Prüfteilnehmer, die beim UKE das Prüfpräparat BNT162b2 oder ein Placebo erhalten haben, von dieser Art der Informationsweitergabe Kenntnis und haben sie einer solchen schriftlich zugestimmt?

3. Welche RT-PCR-Tests kamen am UKE bei Prüfteilnehmern im Zusammenhang mit der Umsetzung des Abschnitts „Efficacy and/or Immunogenicity Assessments“ des Prüfplans C4591001 des Sponsors BioNTech zum Einsatz (bitte den Anzeigepflichtigen in Deutschland, Hersteller außerhalb Deutschlands [falls zutreffend], Staat des Herstellers, Handelsnamen und die allgemeine Produktbezeichnung angeben)?

Zusatzfragen:

aa) An welche Labore wurden die Proben zwecks Durchführung der eigentlichen Nachweisermittlung geleitet?

bb) Ab/über welchem Ct-Wert (Cycle-threshold-Wert) galt in den Laboren ein Nachweisergebnis als positiv und ab/unterhalb welchem Ct-Wert galt es als negativ? Welches ist der höchste bei der Nachweisermittlung in den Laboren zum Einsatz gekommene Ct-Wert?

cc) Wurde bei den Prüfteilnehmern, deren RT-PCR-Test als positiv gewertet wurde, auch noch ein für SARS-CoV-2 spezifischer Test auf das Vorhandensein von Antikörpern (IgM und IgG) durchgeführt? Falls ja: In wieviel Prozent der Fälle konnten nach einem positiven RT-PCR-Test auch diese Antikörper nachgewiesen werden?

dd) Wurde Patienten, deren RT-PCR-Test als positiv gewertet wurde, Proben entnommen, um dann mit üblichen Methoden (Zellkultur etc.) SARS-CoV-2 zu isolieren? Falls ja: In wieviel Prozent der Fälle konnte mittels dieser Methoden das Virus SARS-CoV-2 isoliert werden?

4. Enthält der Informationsteil der Einwilligungserklärung, welche Prüfteilnehmer, die beim UKE in die eingangs genannte klinischen Prüfung eingeschlossen sind oder werden sollen, unterzeichnen müssen, einen Hinweis darauf, dass sich in diesem Prüfpräparat Polyethylenglykol (PEG) in der die mRNA umgebende Beschichtung aus Fettlipid-Nanopartikeln findet?

Zusatzfrage: Enthält der Informationsteil der Einwilligungserklärung, welche Prüfteilnehmer, die beim UKE das Prüfpräparat BNT162b2 erhalten haben oder erhalten sollen, unterzeichnen müssen, einen Hinweis darauf, dass ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung Antikörper gegen PEG herstellt?

5. Von welchem UKE-Personal wird verlangt (werden), dass es sich mit einem zugelassenen Impfstoff, welcher die Übertragung des Virus SARS-CoV-2 vom Impfstoffempfänger stoppen oder unwahrscheinlicher machen soll und/oder die Symptome von COVID-19 verhindern oder lindern soll, impfen lässt?

Zusatzfrage: Plant das UKE, diese Impfungen in Erwartung einer nicht unerheblichen Anzahl schwerwiegender und/oder unerwarteter Nebenwirkungen so zeitlich versetzt durchzuführen, dass der durch diese Nebenwirkungen zu erwartende zeitweilige oder dauerhafte Ausfall von Personal nicht dazu führen kann, dass die Arbeit in den Bereichen, in denen dieses Personal tätig ist, nicht mehr im nennenswerten Umfang verrichtet wird und/oder Patienten nicht ausreichend oder nicht zeitnah versorgt werden können?

6. Wie viele im direkten Zusammenhang mit einer Infektion mit SARS-CoV-2 und/oder einer Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) eingetretene Todesfälle am UKE gab es in 2020?

Zusatzfrage:Wie genau wurde bei diesen Patienten das Vorliegen einer Infektion mit SARS-CoV-2 und/oder der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) ermittelt/diagnostiziert?

Weitere Zusatzfragen für den Fall, dass im Zusammenhang mit der vorgenannten Ermittlung/Diagnostik RT-PCR-Tests zum Einsatz kamen:

a) An welche Labore wurden die Proben zwecks Durchführung der eigentlichen Nachweisermittlung geleitet?

b) Ab/über welchem Ct-Wert (Cycle-threshold-Wert) galt in den Laboren ein Nachweisergebnis als positiv und ab/unterhalb welchem Ct-Wert galt es als negativ? Welches ist der höchste bei der Nachweisermittlung in den Laboren zum Einsatz gekommene Ct-Wert?

c) Wurde bei den Patienten, deren RT-PCR-Test als positiv gewertet wurde, auch noch für SARS-CoV-2 spezifische Tests auf das Vorhandensein von Antikörpern (IgM und IgG) durchgeführt? Falls ja: In wieviel Prozent der Fälle konnten nach einem positiven RT-PCR-Test auch diese Antikörper nachgewiesen werden?

d) Wurde Patienten, deren RT-PCR-Test als positiv gewertet wurde, Proben entnommen, um dann mit üblichen Methoden (Zellkultur etc.) SARS-CoV-2 zu isolieren? Falls ja: In wieviel Prozent der Fälle konnte mittels dieser Methoden das Virus SARS-CoV-2 isoliert werden?

7. Wie viele im Zusammenhang mit der Durchführung der eingangs genannten klinischen Prüfung am UKE aufgetretene Todesfälle gab es in 2020?

Frist für die Antworten: 5. Januar 2021.

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AUSTRITTS-SCHREIBEN VON PROF. DR. T. AIGNER BEZ. LEOPOLDINA

Prof. Dr. T. Aigner 

An den Präsidenten der Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz
Herrn Prof. Dr. Reiner Anderl

Zur Kenntnis:
Herrn Prof. Dr. Burkhard Hillebrands
Vizepräsident, Mathematisch-Naturwissenschaftliche Klasse
Mitglieder der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Klasse der Akademie
der Wissenschaften Mainz
Herrn Prof. Dr. Gerald Haug
Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Mit grösstem Erstaunen, mit tiefster Sorge, ja Fassungslosigkeit habe ich die "7. ad hoc
Stellungnahme" der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina vom 8.12.2020 zur
Kenntnis genommen.

Nach meiner Auffassung ist dieses Papier einer ehrlichen, kritisch-abwägenden, am Dienst
und am Wohle des Menschen orientierten Wissenschaft nicht würdig.

Ich verfüge nicht über medizinische Fachkompetenz. Als ein Wissenschaftler, der zu nichts
als der reinen Wahrheit verpflichtet ist, erlaube ich mir jedoch, mich zu Wort zu melden. Ich
fühle mich durch mehrere Punkte sehr stark alarmiert:

1. Am 27.11.2020 hat eine Gruppe von 22 international ausgewiesenen Experten folgendes
Gutachten über den PCR-Test, den Dreh- und Angelpunkt der "Pandemie", für die Zeitschrift
Eurosurveillance vorgelegt:
"External peer review of the RTPCR test to detect SARS-CoV-2 reveals 10 major scientific
flaws at the molecular and methodological level: consequences for false positive results".
Zitat: "This highly questions the scientific validity of the test". Ausserdem die
schwerwiegende Bemerkung: "serious conflicts of interest of the authors are not
mentioned"
(https://cormandrostenreview.com/report/?fbclid=IwAR2CQxPzDZJmH52mwsQj9aer6AZt5
c6Fo_YWjHQdBtB6PxVa1jGzdSo7ApI).

2. Der PCR-Test stellt die Basis der Rechtfertigung zur Ausrufung einer "Pandemie" dar, und
RKI, Politik und Medien vermelden täglich die positiven Testergebnisse als sog.
"Neuinfektionen". Laut den 22 unabhängigen Gutachtern enthält der Test "several scientific
inadequacies, errors and flaws". Kipp und klar wird festgestellt: "the test (is) unsuitable as a
specific diagnostic tool to identify the SARS-CoV-2 virus and make inferences about the
presence of an infection".
Ist es nicht offensichtlich, dass hier ein äusserst ernsthaftes Problem vorliegt, welches
eigentlich die gesamte "Pandemie" erschüttern müsste ? Für mich ist es nicht
nachvollziehbar, warum weder die Leopoldina, noch andere Akademien dieses fundierte
Gutachten einbeziehen, und eine weitere, gründliche und wissenschaftlich saubere
Klärung verlangen bzw. initiieren.

3. Basierend auf dieser, durch einen zumindest sehr fragwürdigen Test begründeten
"Pandemie", soll nun mit einer weltweiten Impf-Kampagne in einem nie da gewesenen
Ausmaß begonnen werden; und das mit noch nie erprobten Impfstoffen, die in einer nie da
gewesenen Geschwindigkeit entwickelt wurden.
Angesichts erster gemeldeter schwerer Nebenwirkungen und nach Warnungen namhaften
Experten wird klar, dass die völlig neuartigen RNA-Impfstoffe bei weitem nicht ausreichend
getestet wurden, insbesondere hinsichtlich Langzeitfolgen. Warum schweigen die Akademien
in solchen existentiellen Fragen ?

4. Problematische Aspekte der Leopoldina-Stellungnahme werden sogar von der "Welt" in
einer vernichtenden Analyse benannt
(https://www.welt.de/kultur/plus222264910/Angela-Merkel-und-das-Leopoldina-
Desaster.html).
Zitat: "Der Schaden, den die Wissenschaftsfunktionäre anrichten, ist immens".

5. Im Übrigen gibt es ganz aktuell mehrere dem Leopoldina-Papier diametral entgegen
stehende Äusserungen von medizinischen Praktikern. So erwartet z.B. der
Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Prof. Gassen, dass der jetzt
angeordnete harte Lockdown scheitern wird
(https://www.berliner-zeitung.de/news/kassenaerzte-chef-harter-lockdown-wird-scheitern-
li.126568).
Der Infektiologe Prof. Schrappe erklärt die gesamte Lockdown-Politik für
endgültig gescheitert
(https://www.focus.de/gesundheit/news/matthias-schrappe-im-focus-online-interview-
medizin-professor-lockdown-politik-ist-endgueltig-gescheitert-das-raecht-sich-bei-
impfung_id_12780854.html).

6. Ich hatte gehofft, dass gerade die Akademie der Wissenschaften und Literatur in Mainz als
wichtige Schwester-Organisation der Nationalen Akademie der Wissenschaften sich kritisch
zu der Leopoldina-Stellungnahme äussert. Dies ist bislang bedauerlicherweise nicht
geschehen. Sind die Akademien nicht die Hüter der reinen Wissenschaft und auch der
Freiheit der Wissenschaften ?

Sind die ehrwürdigen Akademien nicht ganz besonders gefordert in einer zunehmend von
Drittmittel-Orientierung und von massiver Einflussnahme mächtiger Lobby-Interessen (z.B.
Pharma-Industrie) geprägten Wissenschafts-Landschaft ? Ist es wirklich die Aufgabe einer
Akademie wie der Leopoldina, die Panikmache von Medien und Politik zu befeuern ?

7. Wo bleibt ein früher üblicher breiter Diskurs mit einer ausgewogenen Würdigung der
teilweise sehr konträren Wortmeldungen von Wissenschaftlern und Ärzten verschiedener
Fachrichtungen, Juristen, Psychologen, Soziologen, Ökonomen und Philosophen ?
Warum gibt es keine Reaktion der Akademien, wenn in den letzten Monaten immer wieder
Stimmen von ausgewiesenen Fachleuten (oftmals von internationalem Rang), die eine vom
Einheits-Narrativ abweichende, ja teilweise diametral widersprechende Einschätzung
artikulieren, ignoriert, ausgegrenzt, ja sogar diffamiert, zensiert, und in sozialen Medien
gelöscht werden ?

Warum keine Reaktion der Akademien, wenn das im Grundgesetz verbürgte Recht auf
Freiheit der Wissenschaft und Freiheit der Meinungsäusserung, sowie weitere Grundrechte
mit Füssen getreten werden ? Hat Deutschland nichts aus der Geschichte gelernt ?

Nachdem sich die Regierungen bei der Verhängung eines erneuten "harten Lockdowns" auf
dieses, aus meiner Sicht verhängnisvolle Papier der Nationalen Akademie der
Wissenschaften beziehen, sowie aufgrund der oben aufgeführten Punkte, habe ich mich nach
reiflicher Überlegung zu dem sicherlich ungewöhnlichen Schritt entschlossen, als Ausdruck
meines persönlichen Protestes aus der Akademie der Wissenschaften zu Mainz auszutreten.

Ich kann es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, ein Teil dieser Art von Wissenschaft zu
sein. Ich möchte einer Wissenschaft dienen, die einer Fakten-basierten Aufrichtigkeit, einer
ausgewogenen Transparenz, und einer umfassenden Menschlichkeit verpflichtet ist.


Mit freundlichen Grüssen
T. Aigner
--
Prof. Dr. Thomas Aigner,
Department of Geosciences,
University of Tuebingen,
Sigwartstrasse 10,
D-72076 Tuebingen
Germany

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Jetzt muss Justitia ihr Schwert einsetzen!

Justitia erhebt sich

Nun wird der Widerstand, der sich auch in der Richterschaft und bei den Staatsanwälten schon seit geraumer Zeit regt, sichtbar.

Seit heute ist die Webseite Netzwerk kritische Richter und Staatsanwälte online. Dort ist zu lesen: “Wir sind ein schnell wachsendes Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten, die das politische Handeln und das Handeln der Gesetzes- und Verordnungsgeber in der Corona-Krise aus rechtsstaatlicher Sicht mit großer Sorge beobachten. Wir setzen uns ein für das Grundgesetz und die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Dabei vertreten wir unsere private Meinung.”

Die Ziele des Netzwerks sind:

  • eine tatsachenbasierte, offene, pluralistische und sachliche Diskussion juristischer Fragestellungen der Corona-Krise
  • das Setzen eines Signals für die Bevölkerung, dass die Entwicklungen seit März 2020 auch von uns Praktikern mit ausgewiesener juristischer Expertise mit großer Sorge verfolgt und verfassungsrechtlich für zumindest sehr bedenklich gehalten werden
  • die Förderung einer aufgeklärten und sachlichen Diskussionskultur in den Gerichten und Staatsanwaltschaften betreffend die Krise
  • die Stärkung des Einzelnen durch die Gründung eines Netzwerkes; hierbei kann jedes Mitglied selbst entscheiden, ob es seine Identität offenbaren möchte
  • die Formulierung gemeinsamer Erklärungen für die Öffentlichkeit
  • längerfristig, über die Corona-Krise hinaus: die Diskussion bedeutsamer Problembereiche der Justiz sowohl intern als auch als dritte Gewalt im Staatsgefüge

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UPDATE zur Verfassungsbeschwerde:

Richter erörtert seine Verfassungsbeschwerde

See the source image

In einem Podcast, der heute bei indubio veröffentlich wurde, erörtert Dr. Pieter Schleiter, Richter am Landgericht Berlin, seine im Dezember 2020 beim Bundesverfassungsgericht erhobene Beschwerde gegen diverse Corona-Verordnungen und Maßnahmen. Er spricht mit dem Düsseldorfer Rechtsanwalt und Publizisten Carlos A. Gebauer und dem Journalisten Burkhard Müller-Ullrich.

Ergänzende Anmerkung von Dr. Schleiter gegenüber 2020News zum Podcast: § 28a Abs. 5 IfSG bestimmt unter anderem, dass die gegenwärtig in Rede stehenden Rechtsverordnungen mit einer allgemeinen Begründung zu versehen sind, wie in der Verfassungsbeschwerde näher ausgeführt wurde. Dies wird in dem Podcast auf Grund der Dynamik des Gesprächs nicht hinreichend deutlich. Ein solches Begründungserfordernis findet sich indes nicht in der Verfassung. Die Aufnahme in das Grundgesetz ist für die Zukunft zu erwägen.

https://www.spreaker.com/user/indubio/indubio-092

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Deutscher Richter erhebt Verfassungsbeschwerde in Sachen Corona

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Ein deutscher Richter, dessen Identität intern bekannt ist [Dr. Pieter Schleiter, Richter am Landgericht Berlin] hat im Dezember 2020 Verfassungsbeschwerde gegen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und die SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung des Bundeslands Brandenburg, die SARS-CoV-2-Verordnung Berlin sowie gegen das Handeln der Bundeskanzlerin und der 16 Ministerpräsidenten seit Beginn der Pandemie erhoben. 2020News veröffentlicht die Verfassungsbeschwerde hier in anonymisierter Form.

Auf 190 Seiten rügt der Richter die Verletzung der allgemeinen Handlungsfreiheit, des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit, der Freiheit der Person, des Schutzes der Familie sowie der Menschenwürde. Ohne persönliche Betroffenheit rügt der Richter zudem die Verletzung der Religionsfreiheit, der Kunstfreiheit, der Versammlungsfreiheit, der Freizügigkeit, der Berufsfreiheit, der Unverletzlichkeit der Wohnung, der Eigentumsfreiheit und des Rechts auf Asyl.

Für die Zukunft rügt der Richter auch die Verletzung der Eigentumsfreiheit aus Art. 14 Abs. 1 GG wegen der drohenden massiven Steuererhöhungen, Vermögensabgaben sowie drohender Enteignungen etc. zur Finanzierung der Krise

Der Richter leitet seine Verfassungsbeschwerde ein mit dem Zitat des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier: “Nicht die Lockerungen sind angesichts der Grundrechte rechtfertigungsbedürftig, sondern die Aufrechterhaltung der Maßnahmen.”

Der Richter führt aus: “Ziel der Maßnahmen ist der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit der Bevölkerung. Indes sind die Normgeber und Verordnungsgeber zu Beginn der Maßnahmen von einer exorbitant höheren Gefahr durch das Virus ausgegangen, als sie sich im Laufe des Jahres bis zum heutigen Tage wissenschaftlich bestätigt hat. Die Fallsterblichkeitsrate beträgt lediglich etwa ein Sechsundzwanzigstel (sic!) des ursprünglich Angenommenen. Die Schärfe der Maßnahmen ist daher zu korrigieren. Zudem wurden die Parlamente nicht in der durch die Verfassung vorgegebenen Form beteiligt, sodass der Parlamentsvorbehalt umgangen wurde. Es hat sich ein Regieren durch umfangreiche und tief in Grundrechte eingreifende Verordnungen durch die Exekutive etabliert, welches droht, sich zu verselbständigen. Ferner liegt den Gesetzen und Verordnungen eine kurzsichtige und übermäßig einseitige Gewichtung des kurzfristigen Schutzes von Leben und körperlicher Unversehrtheit zugrunde, bei dem der mittel- und langfristige Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit aus dem Blick geraten ist. Zudem wird unter Verstoß gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz massiv in eine Vielzahl anderer Grundrechte eingegriffen. Die angeordneten Maßnahmen sind in ihrer Wirksamkeit oft nicht hinreichend belegt. Die gesetzgeberische Einschätzungsprärogative ist oftmals überschritten, da die unklare Tatsachengrundlage im Laufe des Jahres 2020 einem erheblichen Zugewinn an wissenschaftlichen Erkenntnissen gewichen ist, was ein differenzierteres Vorgehen ermöglichen würde. Dieses bietet einerseits hinreichend Schutz, wo er benötigt wird, und belässt andererseits in erheblichem Umfang Freiheiten.

Wie auch viele andere Regierungen weltweit, halten der Bund und die Länder unter Ausblendung bedeutsamer neuer Erkenntnisse an ihrem einmal eingeschlagenen Kurs fest und hoffen, die Impfung werde alles richten. Dabei wird verkannt, dass die im Schnellverfahren entwickelten Impfungen selbst ein nicht zu unterschätzendes Gefahrenpotenzial bergen, zumal mit der mRNA-Impfung ein völlig neuer Impfstofftyp eingeführt werden soll, dessen Gefahren – insbesondere dessen Langzeitfolgen – noch nicht ausreichend absehbar sind. Keiner will, dass sich Fälle wie mit dem Schmerzmittel Contergan wiederholen.

Es ist höchste Zeit, das angstgetriebene Handeln der Gesetz- und Verordnungsgeber durch ein besonnenes, tatsachen- und evidenzbasiertes Gestalten zu ersetzen. Statt der einfallslosen Methode des zyklischen „Draufhauens auf alles und alle“ (hammer and dance), bei der sich die Variation nahezu erschöpft in „Lockdown light“ und „Lockdown hart“, sollten durch differenziertes Vorgehen einerseits die vulnerablen Gruppen wirkungsvoll(!) geschützt und andererseits den Menschen grundrechtlich verbriefte Freiheiten in erheblichem Umfang wiedergewährt werden.”

Und weiter schreibt der Richter: “Ich bitte Sie, sehr geehrte Kollegen, sich dieser Verfassungsbeschwerde unvoreingenommen anzunehmen und sich auf meine Ausführungen einzulassen. Alle Aussagen, Tatsachen, Belege und Zitate sind sorgfältig recherchiert. Bitte prüfen Sie diese gern nach. Ich möchte einen kleinen Beitrag dazu leisten, die bebenden Säulen unseres Rechtsstaates und unserer freiheitlich demokratischen Rechtsordnung wieder etwas zu stabilisieren und die gesellschaftliche Spaltung zu reduzieren. Das Grundgesetz und die Grundrechte müssen sich gerade in Krisenzeiten bewähren. Die Debatte innerhalb des letzten Jahres hat mich daran zweifeln lassen, dass es den Regierungen und den meisten der großen Medien daran gelegen ist, ergebnisoffen nach Möglichkeiten der Krisenbewältigung zu suchen und sachlich miteinander zu diskutieren. Vielmehr habe ich den Eindruck gewonnen, dass es um die Bestätigung einer bereits gefassten Meinung geht, welche sich stark an derjenigen „in Berlin“ orientiert. Seit Jahren anerkannte hochrangige Wissenschaftler, die eine andere Auffassung vertreten, werden entgegen früherer Praxis nicht mehr in Gesprächsrunden eingeladen. Ihre Stellungnahmen werden kaum noch veröffentlicht. Teilweise werden sie diskreditiert, als „Verschwörungstheoretiker“ etikettiert, ohne sich ihre Argumente überhaupt ernsthaft anzuhören. YouTube als einflussreicher Monopolist löscht mittlerweile in großem Ausmaß Videos und Konten von Journalisten, Publizisten und Wissenschaftlern, welche eine andere Auffassung vertreten, als diejenige der Weltgesundheitsorganisation. Zensur findet statt. Nicht durch den Staat unmittelbar, allerdings vor seinen Augen, ohne dass er einschreitet. Diese Verengung des Debattenraumes kann fatal sein bei der Suche nach der besten Strategie zur Bewältigung der Krise.

Die Corona-Krise hat ein solches Ausmaß, dass sich bereits jetzt eine Klageflut in Richtung des Bundesverfassungsgerichts ankündigt. Das Gericht wird sich daher ohnehin in absehbarer Zeit mit nahezu sämtlichen hier aufgeworfenen Fragen auseinandersetzen müssen. Die Nichtannahme zur Entscheidung nach § 93a BVerfGG wird zwar in vielen, aber nicht in allen Fällen möglich sein. Warum also nicht dieses Verfahren als „Blaupause“ nutzen, zumal die schnelle Beschäftigung hiermit womöglich dazu beiträgt, den bereits in diesen Tagen drohenden erheblichen Schaden von den Menschen in unserem Land abzuwenden?

Ich bitte Sie, sehr geehrte Kollegen, mit Ihren überlegenen Erkenntnismöglichkeiten möglichst nahe an die Wahrheit zu kommen. Es wäre für unseren Rechtsstaat fatal, wenn sich in zwei oder drei Jahren herausstellte, dass die historisch einmalig einschneidenden Maßnahmen, welche zu einem Umbau der Gesellschaft beigetragen haben werden, doch nicht erforderlich waren und dieser Irrtum bei besonnener Geistesanstrengung hätte vermieden werden können. Auch das Bundesverfassungsgericht als höchste und kontrollierende Instanz wäre beschädigt – zumal bereits diese Verfassungsbeschwerde unter medialer Beobachtung steht.”

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“Freiheitsrechte” und die “Würde des Menschen” schützen: Leopoldina-Philosoph attackiert Leopoldina-Papier und den Lockdown

Image result for ;eopoldina akademieVon  - 13. Decmber 2020

Update, 14.12.2020: Prof. Michael Esfeld, Mitglied der Leopoldina, hat seine wissenschaftliche Kritik an der Leopoldina und der Lockdown-Politik der Regierungen in einem ausführlichen Papier erweitert, das hier eingesehen werden kann, und resümiert:

Es erweist sich somit wiederum als fatal, die in der Aufklärung angelegte Spannung zwischen Freiheit und Szientismus zugunsten des Szientismus und seiner politischen Verwendung aufzulösen. Die Rolle von Wissenschaft darf nicht die der Staatsreligion in vor-aufklärerischer Zeit sein: Es gibt kein Wissen, mit dem sich eine Planung der Gesellschaft rechtfertigen liesse, die sich über die Freiheit der Individuen hinwegsetzt. Aufklärung ist auch heute der Ausgang aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit, in die unsere Gesellschaft diesbezüglich hineinzulaufen droht.

Die Lockdown-Politik der Bundesregierung und den 16 Landesregierungen wird mehr Menschen töten als Corona. Woher wissen wir das? In UK gab es im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 acht Prozent mehr Tote durch Herzkreislauferkrankungen. Dabei starben 10 Prozent weniger Menschen in Krankenhäusern, dafür 10 Prozent mehr zu Hause. Darüber berichtet der schwedische Arzt und Publizist Sebastian Rushworth. Er betont, dass weltweit keine Regierung eine wissenschaftliche Abwägung gemacht hat, was Lockdowns an Menschenleben kosten können.

Es ging und geht ausschließlich um das völlig irrationale Ziel, eine einzige Krankheit und ihr Vorkommen zu reduzieren. Ob unterm Strich mehr Menschen sterben, ist der Politik völlig egal. Es geht nur darum, dass die Zahl der positiv auf SARS-CoV-2 Getesteten zurückgeht.

Das ist mörderisch, zynisch und menschenverachtend.

Auch der Philosoph und Suhrkamp-Autor Michael Esfeld, Professor für Wissenschaftsphilosophie in Lausanne in der Schweiz, der seit 2010 Mitglied der Leopoldina ist, ist völlig schockiert.

Esfeld ist Teil des Establishments, was seine frontale Attacke auf die Leopoldina von innen heraus so enorm bedeutsam macht.

In einem offenen Brief schreibt er:

Diese Stellungnahme verletzt die Prinzipien wissenschaftlicher und ethischer Redlichkeit, auf denen eine Akademie wie die Leopoldina basiert.

Im Gegensatz zu Merkel, Kretschmann, Laschet, Scholz und Müller hat Esfeld Empathie mit den alten Menschen, die gezielt geschützt gehörten.

Esfeld vertritt eine wissenschaftliche Position, die sich bewusst ist, dass es immer mehrere Seiten gibt, die gehört werden müssen. Wissenschaft besteht gerade darin, sich weiter zu entwickeln, gerade die Physik, von der Angela Merkel so wenig Ahnung hat, ist ein Beispiel dafür. Es gibt nicht “die” wissenschaftliche Wahrheit, man sollte schon kontrovers Annahmen der Antike über Newton, Einstein oder Heisenberg diskutieren, um nur dieses Beispiel der Physik zu nehmen. Wenn Merkel tatsächlich gut studiert hat, sollte sie wissen, dass es Diskurs und Debatte braucht, dass es Abwägungen benötigt und nicht autoritäre “Wahrheiten”, die exekutiert werden, ohne Kompromiss, ohne Anhörung, ohne Abwägung der Pros und Contras.

Was das gesamte Land in 10 Monaten nicht verstanden hat: Es ist sehr gut, wenn sich der Großteil der Menschen mit Corona ansteckt, da es eine für fast alle sehr harmlose Sache ist, ein Virus neben vielen anderen eben. Das nennt die Wissenschaft Herdenimmunität, die wir auch bei unzähligen anderen Viren haben – die haben wir nur, weil wir uns tagtäglich mit irgendwelchen Viren konfrontieren, andere Menschen umarmen, mit ihnen reden, Sex haben etc. pp., nur dadurch, durch Kunst, Kultur und soziale Interaktion sind wir erstens soziale Wesen und zweitens bauen wir nur und ausschließlich durch den Kontakt mit anderen Menschen eine Herdenimmunität auf. Wer ein Jahr allein zu Hause eingesperrt ist, wird danach massive Probleme bekommen und kann beim ersten Zusammentreffen mit anderen Menschen in schwere Not geraten, von der psychischen Belastung nicht zu schweigen.

Corona hat eine Infektionssterblichkeit von 0,14 bis 0,23 Prozent, sagt die Weltgesundheitsorganisation, die ihre eigene Mega-Panik von Februar und März 2020 wissenschaftlich revidiert hat – das ist Forschung.

Die Infektionssterblichkeit von Corona ist also sehr gering, ohne zu ignorieren, dass jeder einzelne von uns daran sterben kann. Das kann man nie ausschließen, das wäre ja lachhaft zu behaupten, dass man nicht jeden Tag sterben kann, egal an was.

Woher aber kommt diese unfassbare Panik vor dem Tod? Das mag daran liegen, dass die meisten Menschen nie wirklich lebten und ihre Sinnlosigkeit jetzt erkennen und sich an dieses sinnlose Leben so unsagbar brutal klammern, dass man Nicht-Maskenträger am liebsten an die nächste Wand stellen würde und abschießen (ich kann Gedanken lesen, liebe Spiegel-, Tagesspiegel- oder ARD-, DLF-Redaktion etc.).

Michael Esfeld ist hingegen nicht Teil der Panikindustrie, sondern kann selbst denken und mahnt:

Innerhalb des engeren Kreises der Experten von Virologie und Epidemiologie ist die Strategie zum Umgang mit der Ausbreitung des Coronavirus umstritten. Der Seite von Virologen und Epidemiologen, die scharfe politische Maßnahmen fordern, steht eine andere Seite von Virologen und Epidemiologen gegenüber, die mit Gründen einen nur auf die Risikogruppen fokussierten Schutz empfehlen, ausgedrückt zum Beispiel in der von führenden Medizinern verfassten Great Barrington Declaration.

Der denkende Teil der Bevölkerung weiß, wie gering das Risiko ist, an Corona schwer zu erkranken und zu sterben, nochmal: laut WHO für Menschen unter 70 Jahren liegt das Risiko an Corona zu sterben bei 0,05 Prozent, das ist weniger als bei einer Grippe. In vielen Landkreisen starb seit März 2020 nicht ein einziger Mensch unter 60 an Corona und auch nur wenige, die älter sind und ohnehin bald gestorben wären. Corona ist jetzt endemisch und gehört ganz normal zu den Viren, die wir bislang schon hatten. Kein Problem, keine Panik, das ist Teil des Lebens.

Was die Öffentlichkeit auch nicht wissen möchte, sind die vielen “Kollateralschäden”. Warum? Weil die Medien es nicht sagen – Ausnahmen sind die als Komiker ignorierten Richling, Nuhr oder Monika Gruber, deren Positionen wären in einer politischen Sendung in der ARD undenkbar – und weil kein Mensch mehr weiß, wie Aufklärung geht und was Denken ist:

Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Muthes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere aude! Habe Muth, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! ist also der Wahlspruch der Aufklärung. (Immanuel Kant)

Was ignoriert und entwirklicht wird, sind die Toten hierzulande, die am vorzeitigen Herzinfarkt mit 56 sterben, weil sie alles verloren haben, was sie sich als Geschäfteinhaber aufgebaut haben, weil sie isoliert sind und 80 Jahre alt, im Rollstuhl sitzen und nicht mal mehr mit dem Zivildienstleistenden zweimal die Woche Essen gehen dürfen. Die Millionen Singles in Hamburg, Berlin, Köln oder München, in jeder Stadt und auch auf dem Land.

Diese Isolierten und in das Elend oder den Tod Getriebenen haben Kretschmann, Laschet, Müller, Merkel & Co. und die Medien und namentlich die Leopoldina zu verantworten – und dazu kommen die unzähligen Verhungerten in den Nicht-Industrieländern.

Anti-Leopoldina Leopoldina-Mitglied Michael Esfeld hat sie jedoch im Blick:

Im weiteren Kreis der Wissenschaftler ist höchst umstritten, ob der Nutzen scharfer politischer Maßnahmen wie ein Lockdown die dadurch verursachten Schäden aufwiegt – und zwar Schäden an zukünftigen Lebensjahren, die in Deutschland und anderen entwickelten Ländern infolge eines Lockdown verloren gehen, Todesfälle durch einen erneuten Anstieg der Armut in den Entwicklungsländern usw.

Es ist auf viele Jahrzehnte die größte Schande der politischen Linken, nicht mal auf diesen Aspekt der Millionen “Kollateraltoten” hingewiesen und die mörderische Lockdown-Politik abgelehnt zu haben.

Wenn nicht mal der zu erwartende Tod von vielen Kindern und Erwachsenen in den Nicht-Industrieländern beachtet wird, ist es mit der Würde des Menschen hierzulande auch nicht besser bestellt.

Es gab keine Bundesregierung und keine Landesregierung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, die der Würde des Menschen mehr Schaden zugefügt haben, als Angela Merkel und die Bundesregierung und die 16 Landesregierungen.

Der Philosoph Michael Esfeld, Lehrstuhl für Wissenschaftsphilosophie der Universität Lausanne, hält erschüttert fest:

Ethisch gibt es insbesondere in der auf Immanuel Kant zurückgehenden Tradition Gründe, grundlegende Freiheitsrechte und die Würde des Menschen auch in der gegenwärtigen Situation für unantastbar zu halten. Zur Würde des Menschen gehört dabei insbesondere die Freiheit, selbst entscheiden zu dürfen, was die jeweilige Person als ein für sie würdiges Leben erachtet und welche Risiken sie für diesen Lebensinhalt einzugehen bereit ist in der Gestaltung ihrer sozialen Kontakte.

Esfeld fordert:

In einer solchen Situation wissenschaftlicher und ethischer Kontroverse sollte die Leopoldina ihre Autorität nicht dazu verwenden, einseitige Stellungnahmen zu verfassen, die vorgeben, eine bestimmte politische Position wissenschaftlich zu untermauern. Ich möchte Sie daher höflichst bitten, die entsprechende Stellungnahme umgehend als Stellungnahme der Leopoldina zurückzuziehen.

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UPDATES:

WIE KONNTE ES SOWEIT KOMMEN?

– DR. REINER FUELLMICH BEI STEINZEIT

3. Januar 2021

2020 fand der große Reset statt. Doch wie geht es nun 2021 weiter? Dr. Reiner Fuellmich hat im Coronajahr sehr viel für Aufklärung getan. Robert Stein spricht mit dem Anwalt über die zu erwartenden juristischen Folgen der P(l)andemie.

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VERBOTENE SATIRE

„Impfschaden“ … Haftung mit Fragezeichen

Von WiKa - 03 Januar 2020

„Impfschaden“ … Haftung mit FragezeichenApokalyptica: Wollte man den großen Meinungsmachern Glauben schenken, dann lechzt derzeit alles nach der neuartigen Impfung gegen die COVID-19 Erkrnakung. Soviel vorweg zum Wunschdenken der Impfindustrie und ihrer Claqueure. Tatsächlich machen “mangels Andrang” schon wieder die ersten Impfzentren dicht[BZ]. Sicherlich nur vorübergehend, bis entweder wieder Impfstoff vorhanden ist, oder genügend Impfwillige anrücken. Die Schafe müssen einfach kommen, denn die Propagandamaschine für diesen Zweck will einfach nicht verstummen.

Und wenn alsbald in Massen geimpft wird, können Impfschäden nicht ausbleiben. Das ist eigentlich bei jeder Impfung so, nur in diesem Fall wissen wir besonders wenig. Vornehmlich weil es sich um völlig neuartige Impfstoffe handelt. Ob die Schadensquote die üblicher Impfstoffe übertrifft oder unterschreitet, wird sich also erst in dem jetzt stattfindenden Feldversuch erweisen. Unabhängig von Art und Umfang, sind Impfschäden Normalität.

Neben den werblich positiven und gewollten Zwischenberichten gibt es andere, die diesen Sachverhalt nicht so verheißungsvoll bis euphorisch beurteilen: … mit minimalem Nutzen aber maximalem Risiko …[Wodarg]. Infolgedessen ist es vielleicht doch angeraten sich selbst ein wenig schlau zu machen, statt darauf zu vertrauen von Förderern der Pandemie schlau oder ggf. krank gemacht zu werden. Aus dem vorherigen Link ergeben sich valide Hinweise, dass die Wirksamkeit nicht der verbreiteten Euphorie der Anbieter entspricht.

Die Fragezeichen kommen schon weit vor der Impfung auf

Selbst der Erfinder des BioNtech/Phizer Impstoffes, Ugur-Sahin, verzichtet zunächst für sich und seine Belegschaft auf die Impfung. Die Entwicklung des Impfstoffes selbst benötigte immerhin einen ganzen Tag[BusinessInsider]. Er kann sich jetzt, seiner schweren Bürde bewusst, die Welt retten zu müssen, keine ausfallenden Mitarbeiter leisten. Das ist leicht verständlich, wenn man gerade im Begriff ist 1,3 Mrd. Dosen des Impfstoffes herstellen zu müssen. Die Aktionäre warten auf ihre Dividenden.

Und um die Vorbereitungsrunde zur initialen Fragestellung der Haftung abzuschließen, sei hier noch auf einen weiteren Beitrag verwiesen: Ex-Pfizer Exec Demands EU Halt COVID-19 Vaccine Studies Over “Indefinite Infertility” And Other Health Concerns[Zerohedge]. Das macht irgendwie auch keinen Mut, außer vielleicht für Damen und Herren, die ergebnisorientiert und dauerhaft auf anderweitige Verhütungsmittel verzichten wollen, ohne sich danach das Geschrei von klimaschädlichen CO2-emittierenden Säuglingen anhören zu müssen. Will sagen, es sind noch ausreichend offene Fragen vorhanden, um den mit heißer Nadel entwickelten Impfstoff tiefergehend zu analysieren.

Beginnen wir mit einem unverdächtigen Beitrag eines Anwaltes, der sich speziell mit der Haftungsfrage auseinandersetzt. Leider hat er in seiner Betrachtung einige Aspekte nicht durchgängig beleuchtet. Themen, die durchaus einer weitergehenden Betrachtung wert gewesen wären. Deshalb stellen wir zumindest die offen gebliebenen Fragen zur weiteren Betrachtung in den Raum.

[Anm. d. Redaktion: Zu den auftretenden Impfschäden hat der Verfasser nicht die richtigen Zahlen und kommt daher zu einer falschen Schlussfolgerung - so wie es auch ein Pharma-Referent bechönigen würde. Da er aber ansonsten die Rechtvorschriften richtig angeführt und zitiert hat, lassen wir das video hier stehen.]

Vordringen in den Paragraphen-Dschungel

Es wird dieser Tage sehr leichtfüßig und teils regierungsamtlich suggeriert, dass die Impfungen sicher sind und dass bei den anstehenden Impfungen, im Falle eines Schadens die Haftung dafür gewährleistet sei. Letztlich ist das ja auch der Tenor, den der Anwalt in seinem obigen Beitrag zum Besten gibt. Zunächst referenziert er auf das neue Infektionsschutzgesetz § 60 Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe, der auszugsweise wie folgt lautet:

(1) Wer durch eine Schutzimpfung oder durch eine andere Maßnahme der spezifischen Prophylaxe, die

1. von einer zuständigen Landesbehörde öffentlich empfohlen und in ihrem Bereich vorgenommen wurde,
2. auf Grund dieses Gesetzes angeordnet wurde,
3. gesetzlich vorgeschrieben war oder
4. auf Grund der Verordnungen zur Ausführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften durchgeführt worden ist,

Die hier beschrieben Szenarien liegen aber derezit nicht vor. Zur Zeit wird absolut auf Freiwilligkeit bei der Impfung gesetzt. Da ist noch nichts gesetzlich vorgeschrieben und selbst unter den Impfempfehlungen ist die COVID-19 Schutzimpfung, zumindest auf der Impfempfehlungsseite in Bayern, noch nicht auffindbar. Davon kann man sich an dieser Stelle selbst überzeugen: Impfkalender[Bayern]. Andere Bundesländer haben wir daraufhin noch nicht durchforstet. Es dürfte sich dort aber ähnlich verhalten. Sollten wir tatsächlich eine Impfempfehlung, die eine der Voraussetzungen für Schadenersatz ist, übersehen haben, bedanken wir uns bereits vorab für einen Hinweis dazu.

Das Arzneimittelgesetz regelt Weiteres

„Impfschaden“ … Haftung mit FragezeichenSelbstverständlich gilt in jedem Fall das Arzneimittelgesetz, also auch für Impfungen, die weder vorgeschrieben noch empfohlen sind. Hierzu ist es sinnvoll den § 84 Gefährdungshaftung (des AMG)[dejure] zu studieren. Dort finden sich diverse weitere Pferdefüße und Hürden, die es zu nehmen gilt, um im Schadensfall tatsächlich an Entschädigungsleitungen zu kommen. Die vorhergesagten Fallstricke mag nun jeder selbst oder in Zusammenarbeit mit seinem Anwalt suchen. Die Beweislast für einen Schaden hat selbstverständlich der Geschädigte. Ohne passende Rechtsschutzversicherung oder üppige eigene Kriegskasse für solche Zwecke, könnte allein der Versuch einer Klage zum Martyrium mutieren.

Oftmals gibt es staatlich vereinbarte Haftungsbegrenzungen. Das kann auch vorliegend der Fall sein. Wir wissen nichts dazu. Immerhin gibt es Berichte, wonach die EU entsprechende Verhandlungen mit den Impfstoffherstellern führte. Hier ein bezeichnedes Beispiel: Covid-19-Impfstoffe: Keine Haftung für Hersteller[Apotheke-adhoc] dafür. Leider mangelt es zu diesem Thema, wie so oft, an der nötigen Transparenz der Beteiligten, wie groß etwaige Entschädigungstöpfe ausfallen. Wahrscheinlich auch nur, um niemanden im Vorfeld zu beunruhigen.

Haftungsrechtlicher Ritt auf der Rasierklinge

In Kombination mit der bislang fehlenden “Impfempfehlung” oder einer gesetzlichen Anordnung der Impfung (Impfpflicht), gestaltet sich die Haftungsfrage im Falle eines möglichen Impfschadens wie ein “schwarzes Loch” für Geschädigte. Das ist wenig geeignet Vertrauen in die Impfung zu implizieren. Ganz im Gegenteil, an dieser Stelle wird explizit erwähnt warum der Staat nicht haftet: Corona-Impfung: Wer zahlt bei unerwünschten Folgen?[Nordbayern]. Nur sind das keine Meldungen die besonders die Runde machen.

Jetzt stelle man sich noch den weiteren Fall vor, wonach die Hersteller mit der EU Haftungsobergrenzen vereinbart haben. Die werden realistischerweise von entsprechenden Produkthaftpflicht-Versicherern abgedeckt, haben aber bereits ein absehbares Ende. Die Impfungen sind dagegen endlos, so der Plan. Eine Runde weiter schwarz gemalt. Die Massenimpfungen gehen mit überproportionalen (Langzeit)Schäden einher, also über das übliche Maß kalkulierbarer Impfschäden hinaus. Der Hersteller des Impfstoffs macht ob der schlechten Eigenschaften seines Impfstoffs Pleite. Dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis das versicherte Kontingent aufgebraucht ist und alle weiteren Impfgeschädigten in die sprichwörtliche Röhre schauen dürfen, außer Staat findet sich in einem Gnadenakt bereit etwas zu entschädigen. Bislang hat sich der Staat sehr erfolgreich aus der anstehenden Affäre verabschiedet. Zugegeben, das ist jetzt lediglich ein Gedankenspiel, nur eben gemäß der real anstehenden Situation nicht völlig abwegig.

Die Werbetrommel wird weiter gerührt

„Impfschaden“ … Haftung mit FragezeichenDie Propaganda für die Impfung wird ungerührt vorangetrieben. Bitte stets bedenken, wir reden hier immer noch über die “freiwillige Impfung”. Der Gesetzgeber, also der Staat, kommt gemäß IfSG und AMG erst in die Haftung, sobald er per Empfehlung oder gesetzlicher Verpflichtung die Impfung verfügt. Jetzt ist leicht zu begreifen, warum man bei diesem Mega-Menschenexperiment lieber auf Freiwilligkeit setzen möchte. Oder ist das etwa nur eine zynische Fehlanalyse? Selbst an dieser Stelle kommt niemand umhin seinen eigenen Denkapparat zu bemühen.

Fest steht jedoch für diesen Moment, sofern wer einen Impfschaden mittels der Corona-Schutzimpfung zu beklagen hat, muss er sich auf langwierige, zermürbende und teils unmöglich zu führende Prozesse einrichten. Für den Normalbürger ist das kaum durchzustehen. Und bei einem Totalschaden “Todesfall” wird es den Erben nicht besser ergehen. Erleben wir bereits heute die seltsame Schubumkehr. Sofern im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung wer verstirbt, wird sofort auf die schweren Nebenerkrankungen des Probanden, und, soweit vorliegend auf das biblische Alter des/der Verstorbenen verwiesen.

Bei der Hinzurechnung zu den Corona-Toten, für die angstmachende Statistik hingegen, ist man sich nicht zu schade auch einen Unfalltoten, den man irgendwann einmal positiv testete, sofort als abschreckendes Beispiel für die dramatische Statistik zu akquirieren. Findet hier wer einen didaktischen Fehler, wenn nur auf der einen Seite sehr präzise “an” und “mit” unterschieden werden kann? Es kann also nicht schaden, sich etwas intensiver mit der Materie und den vorhandenen Widersprüchlichkeiten auseinanderzusetzen.

Worauf jeder persönlich achten sollte

Nachfolgend und abschließend eine interessante Auflistung, die wir aus dieser Quelle[Telegra.ph] übernommen haben. Sie ist zumindest geeignet, für einen selbst die allernotwendigste mentale Rückversicherung aufzubauen, bevor man dem Thema einer Impfung nähertritt.

Qualitäts(überlebensver)sicherung bei Impfung

Bei IMPFUNGEN verlangen:

1) Qualitätszertifikat für den Impfstoff

2) Angaben zum Impfstoff-Hersteller

3) Dokumente und Lizenzen des Impfstoff-Herstellers

4) Auszug aus dem einheitlichen StaatsRegister des Impfstoff-Unternehmens

5) Unterlagen zur Zulassung und Akkreditierung des Unternehmens

6) gültige Firmenlizenzen:

– ImpfstoffTestZertifikate
– Nebenwirkungen des Impfstoffs
– Versicherungsschutz-Dokumente bei negativen Folgen und die Höhe der EntschädigungsKosten

7) Dokumente der Personen, die die Impfung verabreichen:
– Ausbildung, – Zertifizierung, – Arbeitszulassung, – COVID-19 Negativtest.

Nach der Vorlage all dieser Dokumente muss man eine Probe des Impfstoffs zur Analyse ins Labor schicken und sie untersuchen lassen.

Danach muss man eine schriftliche Erklärung mit Unterschrift verlangen, dass man nach dieser Impfung keine gesundheitlichen Schäden haben wird.

DIES IST EINE NOTWENDIGE VORAUSSETZUNG!

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Über WiKa: Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

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Corona - Wo stehen wir?

First published on BITCHUTE January 1st, 2021.

Dr. Thomas Ly im Gespräch mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi

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Die Zukunft der Impfstoffe

Falls dieses wichtige Video vom kriminellen Zensor GooTube gelöscht wird, geht zum BACKUP ON BITCHUTE

Transkript des Videos “The Future of Vaccines”

von James Corbett

Und was sie versuchen, ist, dass sie versuchen, zwei Dinge zu tun: Das eine ist, ein Betriebssystem in unsere Körper zu laden – ich nenne es den Injektionsbetrug, weil sie es einen Impfstoff nennen und nach dem Gesetz ist ein Impfstoff Medizin, dies ist keine Medizin, also ist das, was sie vorhaben, für mich ein Betrug. Und die zweite Sache, die sie versuchen, ist die Implementierung der Vertragsverfolgung, damit sie – bevor sie das Betriebssystem in jedem haben – die komplette Kontrolle haben. Sie wissen schon, sie entführen Sie, stecken Sie ohne Haftbefehl ins Gefängnis, brechen in Ihr Haus ein, nehmen Ihre Kinder mit.“, Catherine Austin Fitts, ehemalige stellvertretende US-Ministerin für Wohnungsbau und Stadtentwicklung. (Quelle: Catherine Austin Fitts Exposes The Injection Fraud)

Transkript:

Seit dem Beginn der Corona-Krise wird uns ständig gesagt, dass sich die Welt für immer verändert hat.

MARIA VAN KERKHOVE: Was wir herausfinden werden müssen, und ich denke, was wir alle zusammen herausfinden müssen, ist, wie unsere neue Normalität aussieht. Zu unserer neuen Normalität gehört die körperliche Distanzierung von anderen. Zu unserer neuen Normalität gehört das Tragen von Masken, wo es angebracht ist. Zu unserer neuen Normalität gehört, dass wir jeden Tag wissen, wo das Virus ist, wo wir leben, wo wir arbeiten, wohin wir reisen wollen. (QuelleWhat the New Normal Looks Like After Covid-19)

DUCEY: Was wir durchgemacht haben und die Herausforderungen, die ich mit Ihnen teile, ist wirklich die neue Normalität in Arizona. Und es ist unsere neue Normalität für die absehbare Zukunft. Ich möchte die Leute wirklich bitten, sich das zu vergegenwärtigen. (QuelleArizona Gov. Ducey Holds Coronavirus Briefing)

JUSTIN TRUDEAU: Diese Pandemie hat uns die Gelegenheit für einen Reset eröffnet. Das ist unsere Chance, unsere Bemühungen aus der Zeit vor der Pandemie zu beschleunigen, um Wirtschaftssysteme neu zu konzipieren, die tatsächlich die globale Herausforderungen wie extreme Armut, Ungleichheit und Klimawandel annehmen. (QuelleCoronavirus: Trudeau tells UN conference that pandemic provided “opportunity for a reset”)

Dieses “New Normal”, mit dem wir bedroht sind, bringt große Unsicherheit mit sich. Ungewissheit über die Arbeit. Ungewissheit über das Reisen. Unsicherheit darüber, wie unser Leben auf der anderen Seite dieses “Great Reset” aussehen wird.

Aber es gibt eine Sache, derer wir uns sicher sein können: Wenn es nach den Gates und den Faucis und den Vertretern des internationalen medizinischen Establishments geht, wird das Leben erst dann zur Normalität zurückkehren, wenn der gesamte Planet gegen SARS-CoV-2 geimpft ist.

GATES: Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass die Dinge erst dann wieder wirklich normal werden, wenn wir einen Impfstoff haben, den wir im Prinzip an die ganze Welt verteilt haben.(QuelleBill Gates on his 2015 ‘virus’ warning, efforts to fight coronavirus pandemic)

ZEKE EMANUEL: Realistisch betrachtet, wird COVID-19 die nächsten 18 Monate oder länger hier sein. Wir werden nicht in der Lage sein, zur Normalität zurückzukehren, bis wir einen Impfstoff oder wirksame Medikamente gefunden haben. (QuelleDr. Zeke Emanuel On The Return To ‘Normal’)

DOUG FORD: Die sichere Tatsache ist, bis wir einen Impfstoff gefunden haben, bedeutet die Rückkehr zur Normalität, dass wir Leben aufs Spiel setzen. (QuelleOntario announces $20 million for COVID-19 vaccine research)

JUSTIN TRUDEAU: Das wird die neue Normalität sein, bis ein Impfstoff entwickelt wird. (QuellePM Trudeau on modelling data and federal response to COVID-19 – April 9, 2020)

GAVIN NEWSOM: Wie ich schon sagte: normal wird es nicht sein, zumindest bis wir eine Herdenimmunität und einen Impfstoff haben. (QuelleCalifornia Gov. Newsom Holds Coronavirus Briefing)

ANTHONY FAUCI: Also, wenn wir die überwältigende Mehrheit der Menschen dazu bringen, den Impfstoff zu nehmen, und Sie einerseits einen wirksamen Impfstoff haben andererseits einen hohen Grad an Durchimpfung in der Bevölkerung, könnten wir beginnen, die Dinge wieder relativ normal werden zu lassen, wenn wir ins zweite und dritte Quartal des Jahres kommen, wo die Menschen anfangen können, darüber nachzudenken, Dinge zu tun, die noch vor wenigen Monaten zu gefährlich waren. (QuelleFauci: We’ll Get Back to Normal Gradually After Vaccine; You Don’t Know How Effective Vaccine Is for You)

NORMAN SWAN: Das Einzige, was es wirklich erlauben wird, das Leben, wie wir es einmal kannten, wieder aufzunehmen, ist ein Impfstoff. (QuelleLife will only return to normal when there’s a coronavirus vaccine, Dr Norman Swan says)

Diese Botschaft wurde so oft und so konsequent von Gesundheitsbehörden, politischen “Führern” und Medienkommentatoren wiederholt, dass viele begonnen haben, sie zu glauben. Und nun wird die Öffentlichkeit auf eine beispiellose globale Impfkampagne vorbereitet. In Form einer Militäroperation.

GENERAL GUSTAVE PERNA: Es ist diese Anstrengung, dass ich Ihnen ins Gesicht schauen und sagen kann: “E.U.A. [Emergency Use Authorization] kommt, 24 Stunden später werden die Impfstoffe an die amerikanische Bevölkerung verteilt und zur Verabreichung bereit sein.” (QuelleGeneral Perna says vaccine distribution will begin 24 hours after Emergency Use Authorization)

. …der Plan ist es, eine neue Generation von experimentellen Impfstoffen auf den Markt zu bringen und sie mit “Warp-Geschwindigkeit” auszuliefern, bevor überhaupt versucht wurde, irgendwelche Langzeittests durchzuführen. Was viele jedoch noch nicht verstehen, ist, dass die Impfstoffe, die für SARS-Cov-2 entwickelt werden, anders sind als alle Impfstoffe, die jemals zuvor an der menschlichen Bevölkerung eingesetzt wurden.

Und so radikal anders, wie diese Impfstoffe erscheinen, stellen sie nur den Anfang einer kompletten Umgestaltung der Impfstofftechnologie dar, die derzeit in Forschungslabors auf der ganzen Welt stattfindet.

Dies ist eine Analyse der Zukunft der Impfstoffe, sie lesen The Corbett Report.

Fast das gesamte Jahr 2020 hindurch wurde einer traumatisierten Öffentlichkeit erzählt, dass nichts, was unserem Leben vor der Corona-Krise ähnelt, zurückkehren wird, bis es einen COVID-Impfstoff gibt.

Daher ist es keine Überraschung, dass die gleichen Medienquellen, die dieses Gesprächsthema gepusht haben, nun die hoffnungsvollen Verlautbarungen der Big-Pharma-Hersteller bezüglich ihrer COVID-Impfstoffkandidaten feiern.

BECKY QUICK: Willkommen zurück zu Squawk Box. Wir haben brandaktuelle Nachrichten von Pfizer. Meg Tirrell ist jetzt bei uns. Meg, guten Morgen.
MEG TIRELL: Guten Morgen, Becky. Das ist die Nachricht, auf die wir gewartet haben.
Pfizer und BioNTech melden die ersten Ergebnisse ihrer Phase-3-Impfstoff-Studie, die besagen, dass der Impfstoff an diesem Zwischenstand zu mehr als 90 Prozent wirksam war.

(QuellePfizer, BioNTech announce Covid-19 vaccine candidate is 90% effective)

JAKE WHITTENBERG: Nun, wir beginnen heute Morgen mit einer Eilmeldung. Die Suche nach einem Impfstoff gegen das Coronavirus. Heute Morgen sagt Moderna, dass ihr Impfstoff zu mehr als 94 % wirksam ist. (QuelleBREAKING: Moderna coronavirus vaccine “more than 94% effective”)

TIM STENOVEC: Die Schlagzeilen über Impfstoffe häufen sich. Eine Dosis von AstraZeneca verhinderte, dass durchschnittlich 70 Prozent der Patienten erkrankten, und das stieg sogar auf 90 Prozent bei zusätzlichen Behandlungselementen. Jetzt sagt der Leiter der Regierungsprogramms “Warp Speed”, dass “hoffentlich Impfungen in den USA in weniger als drei Wochen beginnen werden”. (QuelleAstraZeneca-Oxford Vaccine Found Effective in Preventing Covid)

Aber inmitten des Hypes dieser mediengesteuerten Feier sind einige ernüchternde Fakten aus dem Blickfeld geraten.

Erstens wurden diese Nachrichten nicht auf der Grundlage von öffentlich zugänglichen Daten generiert, sondern unmittelbar durch Pressemitteilungen der Unternehmen. Diese Art der Selbstdarstellung von Unternehmen in Form von Pressemitteilungen wurde sofort als Betrug entlarvt, als sich herausstellte, dass AstraZeneca einer Gruppe von Studienteilnehmern “unbeabsichtigt” eine niedrigere Dosis verabreicht hatte und dann die Ergebnisse dieser Gruppe mit der geringeren Dosis anpries, ohne die Verwechslung aufzuklären.

FRANCINE LACQUA: Ich bin mir nicht ganz sicher, was ich von dieser AstraZeneca-Oxford-Studie halten soll. Es herrscht Verwirrung darüber, ob es sich um eine 60er Wirksamkeit handelt oder um eine 90er, was genau passiert ist.

ANDREW PEKOSZ: Nun, es ist ein wenig unklar, aber fangen wir mit dem an, was wir zu wissen glauben, nämlich dass einige der Patienten, die an der klinischen Studie der Phase 3 teilnahmen, am Ende die halbe Dosis der Erstimpfung erhielten, und es stellte sich heraus, dass die Gruppe, die diese halbe Dosis, gefolgt von einer Auffrischung, erhielt, eine viel höhere Rate an Schutz vor der Covid19-Erkrankung hatte als die Gruppe, die das Dosierungsschema erhielt, das die Firma für alle geplant hatte.
(QuelleAstraZeneca Vaccine Trial Likely Needs a Restart: Johns Hopkins)

Zweitens wird der “Erfolg” dieser Impfstoffe nicht an ihrer Fähigkeit gemessen, eine Infektion mit SARS-CoV-2 zu verhindern, wie viele in der Öffentlichkeit glauben, sondern lediglich an der Fähigkeit, die Schwere der mit COVID-19 verbundenen Symptome, wie Husten und Kopfschmerzen, zu lindern.

ANJALEE KHEMLANI: Erwarten Sie, dass die ersten Impfstoffe, die auf den Markt kommen, das Virus eher weniger effektiv blockieren werden?
FAUCI: Nun, das ist der primäre – das ist eine gute Frage, und das ist der primäre Endpunkt für fast das gesamte Virus, nämlich die Verhinderung einer klinischen Erkrankung. Die Verhinderung einer symptomatischen Erkrankung, nicht unbedingt die Verhinderung einer Infektion. (Quelle Fauci Happy if Vaccine Permits Infection w/ Fewer Symptoms)

Drittens werden die Studien als Studien mit Zehntausenden von Menschen angepriesen, aber in der Studie von Pfizer wurden nur 170 von ihnen als “mit COVID-19 diagnostiziert” während der Studienlaufzeit erfaßt. Von diesen waren 162 in der Placebo-Gruppe und acht in der Impfstoff-Gruppe. Daraus wird gefolgert, dass der Impfstoff 154/162 Personen vor der Erkrankung bewahrt hat, also “95%”. Aber wie selbst das British Medical Journal feststellt, “wird eine relative Risikoreduktion berichtet, nicht eine absolute Risikoreduktion, die weniger als 1% zu betragen scheint.”

Viertens: Die Studien sind noch nicht abgeschlossen. Obwohl mehrere Länder inzwischen eine “Notfallgenehmigung” erteilt haben, die es diesen Firmen erlaubt, mit der Verteilung der Impfstoffe an die Öffentlichkeit zu beginnen, laufen die Phase-III-Studien der Impfstoffe weitere, wobei mehrere der geplanten “Endpunkte” für die Daten erst 24 Monate nach der Injektion erhoben werden. Das Ergebnis ist, dass selbst die britische Broschüre “Information for UK Healthcare Professionals” über den Impfstoff von Pfizer darauf hinweist, dass “Studien zur Reproduktionstoxizität bei Tieren nicht abgeschlossen sind”, was bedeutet, dass “es nicht bekannt ist, ob der COVID-19 mRNA-Impfstoff BNT162b2 einen Einfluss auf die Fruchtbarkeit hat”.

Noch erschreckender ist, dass es nicht die Mediziner sind, die diesen Impfstoff in die Welt bringen wollen, sondern das Militär.

MURRAY BREWSTER: Er befehligte Kanadas NATO-Mission im Irak. Jetzt ist er dafür verantwortlich, dass die Kanadier den COVID-Impfstoff bekommen.

TRUDEAU: Generalmajor Dany Fortin wird die Logistik und den Betrieb des Zentrums leiten. (QuelleSenior military commander to lead Canada’s COVID-19 vaccine distribution)

SAMANTHA GALVEZ: Operation “Warp Speed” ist eine Operation des Verteidigungsministeriums / CDC zur Verteilung von 300 Millionen Impfstoffen in den USA.

MATTHEW YIENGST: Sobald die FDA eine Notfallverwendung genehmigt, werden wir den Impfstoff innerhalb von 24 Stunden an alle Gerichtsbarkeiten verteilen, falls sie sich dafür entscheiden.
(QuelleAdams County native plays vital role in military operation to distribute vaccine)

RICHARD PASCOE: Wissen Sie, wir stehen kurz vor der Wende ins Jahr 2021 und ich denke, die amerikanische Öffentlichkeit sollte sehr stolz darauf sein, was die Armee und das Verteidigungsministerium und unsere Partner auf der wissenschaftlichen Seite getan haben, um diese Impfstoffe auf den Markt zu bringen. (QuelleOperation Warp Speed and US Army Role in Vaccine Distribution)

BREWSTER: Wie viel mehr das Militär involviert sein wird, ist unklar. Die Gesundheitsbehörde ist noch dabei, die Planung abzuschliessen. Verteidigungsminister Harjit Sajjan räumt ein, dass es nicht außerhalb des Bereichs der Möglichkeit liegt, dass in einigen Teilen Kanadas Truppen Kliniken betreiben und Impfstoffe verabreichen könnten. (QuelleSenior military commander to lead Canada’s COVID-19 vaccine distribution)

So unglaublich dieser überstürzte Vorstoß ist, der Mehrheit der Weltbevölkerung einen experimentellen Impfstoff aufzudrängen, umso unglaublicher ist es, dass sich herausstellt hat, dass die Impfstoffe von Moderna und Pfizer in Wirklichkeit keine “Impfstoffe” sind, wie sie die Allgemeinheit versteht. Es handelt sich um mRNA-Impfstoffe, eine neuartige Methode der Impfung, die noch nie zuvor für den menschlichen Gebrauch zugelassen wurde.

RHIJU DAS: Das Konzept eines RNA-Impfstoffs ist also: Wir injizieren das RNA-Molekül, das das Spike-Protein kodiert.

ANGELA RASMUSSEN: Es bringt Ihre Zelle dazu, die Arbeit zu machen, dieses virale Protein zu erzeugen, das von Ihrem Immunsystem erkannt werden wird und die Entwicklung dieser Antikörper auslöst.

DAS: Unser Körper wird kein vollwertiges infektiöses Virus herstellen. Er wird nur ein kleines Stück herstellen und dann lernen, es zu erkennen, und sich darauf vorbereiten, das Virus zu zerstören, wenn es dann später kommt und uns angreift.
[. . .]
DAS: Es ist eine relativ neue, unbelegte Technologie. Und es gibt noch kein Beispiel für einen RNA-Impfstoff, der weltweit so eingesetzt wurde, wie wir es für das Coronavirus brauchen.

RASMUSSEN: Es besteht die Möglichkeit für unvorhergesehene, unerwünschte Wirkungen.

AKIKO IWASAKI: Das ist also alles Neuland. Ob es eine schützende Immunreaktion gegen dieses Virus auslösen würde, ist im Moment noch unbekannt. (QuelleCan Scientists Use RNA to Create a Coronavirus Vaccine?)

Sicher ist, dass die neuen mRNA-Impfstoffe nach einem völlig anderen Prinzip funktionieren als alle anderen Impfstoffe, die jemals beim Menschen eingesetzt wurden. Um das zu verstehen, ist es wichtig, die Geschichte der Impfstofftechnologien zu kennen.

Das Konzept der “Impfung” gibt es schon seit Jahrhunderten, wobei eines der frühesten Beispiele vor einigen Jahrhunderten in China stattfand, wo ausgetrockneter Schorf von leicht infizierten Pockenkranken pulverisiert und dann in die Nasenlöcher gesunder Menschen geblasen wurde. Ziel der Prozedur war es, den Patienten mit einem milden Pockenstamm zu infizieren und ihm so Immunität zu verleihen. Diese Praxis wurde über die Türkei nach Europa gebracht und schließlich auf der ganzen Welt übernommen.

Die “Impfung” entwickelte sich im späten 18. Jahrhundert, als Edward Jenner entdeckte, dass diejenigen, die den Kuhpocken – einem weniger virulenten Verwandten der Pocken – ausgesetzt gewesen waren, selbst immun gegen die Pocken waren. Er “impfte” einen Jungen mit einer Kuhpockenblase von einer Milchmagd und impfte ihn zwei Monate später mit Pocken. Der Junge erkrankte nicht an den Pocken, und das Verfahren wurde als Durchbruch der medizinischen Wissenschaft gepriesen. Der Begriff “Impfung”, abgeleitet vom lateinischen Wort für Kuh, bezog sich schließlich auf den allgemeinen Prozess der Einführung von Immunogenen oder abgeschwächten Infektionserregern in den Körper, um das Immunsystem zu stimulieren, Infektionen zu bekämpfen.

Aber so funktionieren mRNA-Impfstoffe nicht. Im Gegensatz zur Impfung, bei der ein Immunogen in den Körper eingebracht wird, wird bei mRNA-Impfstoffen versucht, Boten-RNA in den Körper einzubringen, um die Körperzellen auf diesem Wege zu verleiten, selbst Immunogene zu produzieren, die dann eine Immunantwort anregen.

ELENA GUOBYTE: Für COVID-19 werden zwei Arten von genetischen Impfstoffen untersucht: mRNA und DNA. mRNA muss das Zytoplasma der Wirtszellen erreichen, während DNA in den Zellkern gelangen muss. Dann wird dieses genetische Material von der Maschinerie der Zelle aufgenommen, und die Zelle exprimiert das Spike-Protein. Diese Spike-Proteine werden dann vom Immunsystem erkannt und stimulieren hoffentlich eine Schutzreaktion. (QuelleCoronavirus Vaccines – An Introduction)

PAUL OFFIT: Der mRNA-Impfstoff funktioniert also so, dass die mRNA für das Coronavirus-Spike-Protein kodiert. Sie werden mit diesem kleinen Stückchen genetischen Materials geimpft. Dieses genetische Material gelangt dann in Ihre Zellen und wird in ein Protein – in diesem Fall das Coronavirus-Spike-Protein – übersetzt, das dann von der Zelle ausgeschieden wird. Im Wesentlichen stellt Ihr Körper also das Spike-Protein her, und dann bildet Ihr Körper Antikörper gegen das Spike-Protein, weil er die Anweisung erhalten hat, dies zu tun. Ihre Zellen wurden durch dieses kleine Stück Boten-RNA angewiesen, dies zu tun.
(QuelleHow Do mRNA Vaccines Work?)

ERZÄHLER: Proteinfabriken im Zytoplasma, Ribosomen genannt, binden sich an die Boten-RNA. Das Ribosom liest den Code in der Boten-RNA, um eine Kette aus Aminosäuren zu produzieren. Es gibt 20 verschiedene Arten von Aminosäuren. Transfer-RNA-Moleküle transportieren die Aminosäuren zum Ribosom. Die Boten-RNA wird immer in Sektionen von drei Basen auf einmal gelesen. Wenn jedes Triplett gelesen wird, liefert eine Transfer-RNA die entsprechende Aminosäure. Diese wird an eine wachsende Kette von Aminosäuren angehängt. Sobald die letzte Aminosäure hinzugefügt wurde, faltet sich die Kette in eine komplexe 3D-Form, um das Protein zu bilden.
(QuelleFrom DNA to protein – 3D)

Jedwede Frage zu dieser überstürzten, experimentellen Impfstofftechnologie wird von den Pharmaherstellern und der Konzernpresse, die von deren Werbegeldern lebt, als “Anti-Vax-Fehlinformation” bezeichnet und aktiv zensiert. Aber trotz des Strohmann-Arguments, dass die Opposition gegen den Impfstoff nur von unwissenden Mitgliedern der Öffentlichkeit kommt, die sich Sorgen machen, “mit Mircochips injiziert zu werden”, gibt es echte Bedenken hinsichtlich der langfristigen Sicherheit dieser Impfstoffe, die aus der wissenschaftlichen Gemeinschaft kommen, und sogar von Whistleblowern aus den Reihen der Big Pharma-Hersteller selbst.

Am 1. Dezember hat der ehemalige Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung des Gesundheitsausschusses des Europarates, Dr. Wolfgang Wodarg, zusammen mit Dr. Michael Yeadon, einem ehemaligen Vizepräsidenten und Chief Scientific Officer bei Pfizer Global R&D, eine Petition eingereicht, in der die Europäische Arzneimittelagentur aufgefordert wird, die klinischen Phase-III-Studien des mRNA-Impfstoffs von Pfizer zu stoppen, bis sie so umstrukturiert sind, dass fundamentale Sicherheitsbedenken im Zusammenhang mit dieser experimentellen Technologie ausgeräumt sind.

DEL BIGTREE: Es gibt jetzt eine Petition, mit der versucht wird, die Freigabe des Impfstoffs in Europa zu verhindern und die Studien zu stoppen, bis einige gravierende Fehler behoben sind. Die Beschwerden betreffen die potenziellen Gefahren dieses Impfstoffs, wenn sie nicht behoben werden. Lassen Sie mich diese ganz schnell verlesen, bevor ich mit meinem nächsten Gast spreche.

Hier sind die vier Hauptelemente, auf die Dr. Wodarg und Dr. Yeadon hinweisen:

Die Bildung so genannter “nicht-neutralisierender Antikörper” kann zu einer übertriebenen Immunreaktion führen, insbesondere wenn die Testperson nach der Impfung mit dem echten, “wilden” Virus konfrontiert wird. Diese so genannte Antikörper-abhängige Verstärkung, ADE, ist seit langem bekannt, z. B. aus Experimenten mit Corona-Impfstoffen bei Katzen. Im Rahmen dieser Studien starben alle Katzen, die die Impfung zunächst gut vertragen hatten, nachdem sie sich mit dem Wildvirus angesteckt hatten.
Die mRNA-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer enthalten Polyethylenglykol (PEG). 70 % der Menschen entwickeln Antikörper gegen diesen Stoff – das bedeutet, dass viele Menschen allergische, möglicherweise tödliche Reaktionen auf die Impfung entwickeln können.
Es wird erwartet, dass die Impfungen Antikörper gegen die Spike-Proteine von SARS-CoV-2 erzeugen. Spike-Proteine enthalten aber auch syncytin-homologe Proteine, die bei Säugetieren wie dem Menschen für die Bildung der Plazenta essentiell sind. Es muss absolut ausgeschlossen werden, dass ein Impfstoff gegen SARS-CoV-2 eine Immunreaktion gegen Syncytin-1 auslöst, da sonst bei geimpften Frauen eine Unfruchtbarkeit von unbestimmter Dauer entstehen könnte.
Die viel zu kurze Studiendauer lässt eine realistische Abschätzung der Spätfolgen nicht zu. Wie bei den Narkolepsie-Fällen nach der Schweinegrippe-Impfung würden bei einer Notzulassung und der Möglichkeit, die Spätfolgen der Impfung erst im Nachgang erfassen, Millionen von gesunden Menschen einem nicht akzeptablen Risiko ausgesetzt. Dennoch hat BioNTech/Pfizer offenbar einen Antrag auf Notfallzulassung zum 1. Dezember 2020 gestellt.
Wir haben Sie soeben darüber informiert, dass dieser Impfstoff in Großbritannien bereits zugelassen wurde.

[. . .]
BIGTREE: Was können die Menschen tun – Ihre Kollegen aus der Wissenschaft und die Ärzte – was müssen wir tun, um sicherzustellen, dass wir nicht einen der größten wissenschaftlichen Fehler der Menschheitsgeschichte begehen?

WOLFGNG WODARG: Schützen Sie sich selbst und schützen Sie alle Ihre Nachbarn und Freunde, damit sie diesen Impfstoff nicht bekommen. Und Sie müssen – Sie müssen sich zeigen, Sie müssen den Politikern sagen, dass Sie sie dafür verantwortlich machen werden, was sie da mit machen. Ich denke, was hier passiert, ist ein großer Verrat. Wir werden verraten. Und Leute, die Menschen verraten, werden normalerweise bestraft, und wir werden das nicht vergessen, wenn sie so mit uns weitermachen.
(Quelle)

Bevor sich das Gewicht der Pharmahersteller, der globalen Gesundheitsgremien, der Regierungen und der Konzernmedien vereinte, um jegliche Fragen über dieses beispiellose Wettrennen um einen weltweit verbreiteten, experimentellen Impfstoff zu unterdrücken, gab es weit verbreitete Aufrufe zur Vorsicht im Herzen der wissenschaftlichen Gemeinschaft.

Selbst Mainstream-Publikationen wie Scientific American sahen sich bereits im Juni dieses Jahres gezwungen, darauf hinzuweisen, dass die Art und Weise, wie der COVID-19-Impfstoff in aller Eile auf den Markt gebracht wird, Anlass zur Sorge gibt:

Teleskopartig zusammengeschobene Test- und Zulassungszeiten könnten uns alle unnötigen Gefahren im Zusammenhang mit dem Impfstoff aussetzen. Während präklinische Studien zur Bewertung der potenziellen Sicherheit und Wirksamkeit von Impfstoffkandidaten wahrscheinlich Zehntausende von Patienten einschließen werden, ist noch unklar, ob diese Zahl groß genug ist und eine Studie lange genug dauert, um die Sicherheit eines Medikaments zu bewerten, das so vielen Menschen verabreicht werden soll. Allein die USA planen, Hunderte von Millionen Menschen mit dem ersten erfolgreichen Kandidaten zu impfen. Ein ernsthaftes unerwünschtes Ereignis pro Tausend eines Impfstoffs, der 100 Millionen Menschen verabreicht wird, bedeutet einen Schaden für 100.000 ansonsten gesunde Menschen.

Die potenziellen Gefahren dieser Impfstoffe – nicht nur die mRNA-Impfstoffe, die die Zellen Ihres Körpers dazu bringen, Proteine zu produzieren, um eine Immunreaktion zu stimulieren, sondern auch Impfstoffe wie der von AstraZeneca, der ein Schimpansen-Adenovirus zur Expression des SARS-CoV-2-Spike-Proteins verwendet – sind zahlreich. Diese Impfstoffe bergen nicht nur das Potenzial für das Phänomen des Antikörper-abhängigen Enhancements, das Menschen anfälliger für das Wildvirus macht, nachdem sie dagegen geimpft wurden – ein Problem, das auch bei früheren Coronavirus-Impfstoffkandidaten auftrat -, sondern ihre potenziellen Auswirkungen auf die Fruchtbarkeit sind, selbst nach dem Eingeständnis der britischen Regierung, zu diesem Zeitpunkt noch nicht getestet worden und bleiben “unbekannt”.

Aber noch grundlegender als diese konkreten Sicherheitsbedenken bezüglich dieser speziellen Impfstoffe ist die Art und Weise, wie dieser fanatische, rücksichtslose und beispiellose Ansturm, diese Impfstoffe Milliarden von Menschen weltweit aufzudrängen (und möglicherweise sogar zu verordnen) – Frauen und Kinder, junge und alte, gesunde und kranke gleichermaßen – den gefährlichsten Präzedenzfall für die öffentliche Gesundheit in der Geschichte der Menschheit schafft, einen Präzedenzfall, der droht, unsere wertvollsten Gesundheitsfreiheiten im Namen eines Panik-induzierten “Notfalls” zu untergraben.

Eine dieser Kernfreiheiten ist die Fähigkeit, ein experimentelles medizinisches Verfahren abzulehnen, eine Freiheit, die im Nürnberger Kodex von 1947 anerkannt wurde und im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte verankert ist, der besagt, dass “niemand ohne seine freie Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Experimenten unterworfen werden darf.”

Trotz der Tatsache, dass die klinischen Studien zu diesen experimentellen Impfstoffen noch andauern und die FDA selbst zugibt, dass es “derzeit keine ausreichenden Daten gibt, um Rückschlüsse auf die Sicherheit des Impfstoffs bei Untergruppen wie Kindern unter 16 Jahren, schwangeren und stillenden Personen und immungeschwächte Personen” und “das Risiko einer durch den Impfstoff verstärkten Erkrankung im Laufe der Zeit, die möglicherweise mit einer nachlassenden Immunität zusammenhängt, unbekannt bleibt”, erwägen Regierungen auf der ganzen Welt, diese Impfungen verpflichtend zu machen, oder Menschen gegen ihren Willen zu zwingen, sich impfen zu lasen, indem sie ihren Zugang zum öffentlichen Leben einschränken, bis sie sich diesem medizinischen Experiment unterziehen.

MODERATOR: Es ist eine kontroverse Idee, die am Ende zum Gesetz werden könnte: “keine Impfung, kein Job”, wobei einige Unternehmen in Erwägung ziehen, den COVID-19-Impfstoff für Angestellte zur Pflicht zu machen.
(QuelleCoronavirus: Businesses considering making vaccine mandatory | 9 News Australia)

CHRISTINE ELLIOTT: Es kann sein, dass es für Menschen, die nicht geimpft sind, einige Einschränkungen geben wird, um ins Theater oder an andere Orte gehen zu können. Aber das wird die Entscheidung der einzelnen Person sein. (QuelleCOVID-19 vaccine won’t be mandatory, but those who don’t get it could face restrictions: Elliott)

JO LING KENT: Also, so funktioniert es: Die App gibt Ihnen einen Gesundheitspass, den Sie vorzeigen müssen, bevor Sie in große Stadien wie dieses gehen, um den Prozess zu bündeln und es sicherer und schneller zu machen, zu Ihrem Sitzplatz zu kommen. (QuelleNBC Nightly News Broadcast (Full) – December 7th, 2020 | NBC Nightly News)

TRACY GRIMSHAW: Alan, wenn es einen Impfstoff gibt, werden Sie dann verlangen, dass alle Passagiere geimpft werden, bevor sie in ein Flugzeug steigen?

ALAN JOYCE: Ja, wir sind dabei, unsere Geschäftsbedingungen zu ändern, um für internationale Reisende festzulegen, dass wir von den Leuten eine Impfung verlangen, bevor sie das Flugzeug betreten können. (QuelleQantas boss says COVID-19 vaccination compulsory for international flights)

Die Drohung, Menschen zu zwingen oder zu nötigen, unfreiwillige Versuchskaninchen in einem laufenden medizinischen Experiment zu werden, ist an sich schon unmoralisch. Aber schon die Aussicht auf die Durchsetzung eines solchen Mandats würde die Errichtung eines Überwachungs- und Verfolgungssystems nach sich ziehen, das grundlegende Rechte und Freiheiten weiter bedroht. Denn um festzustellen, wer geimpft wurde – und damit, wer ein Flugzeug besteigen, ein Stadion betreten oder ein Geschäft mit Impfvorschriften betreten darf -, muss es ein System zur Identifizierung und Verfolgung jedes Impfempfängers geben.

Während früher solche Nachverfolgungssysteme mit Ausweispapieren, speziellen Abzeichen zur Identifizierung des Personenstatus oder anderen äußerlich erkennbaren Merkmalen funktionierten, werden solche Systeme im modernen Zeitalter die Form von digitalen Apps und anderen technologisch fortschrittlichen Methoden zur Verfolgung, Kategorisierung und Identifizierung von Milliarden von Menschen und deren Bewegungen in Echtzeit annehmen.

Es gibt bereits Apps wie den Digital Health Pass von IBM und den Health Pass von CLEAR, die sich eine Welt vorstellen, in der unsere biometrische ID über unsere Smartphones mit unseren Gesundheitsdaten verknüpft wird, um den Zugang zu öffentlichen Räumen und Veranstaltungen zu gewähren oder zu verweigern

Erzähler: So öffnet Jane die CLEAR-App und verifiziert ihre Identität mit einem Foto und Echtzeit-Gesundheitsdaten. Die von CLEAR entwickelte berührungslose Technologie kann ihre Temperatur messen und bestätigen, dass Jane Jane ist, so dass sie mit Vertrauen eintreten kann. (QuelleCLEAR Health Pass)

Erzähler: Ihr COVID-19-Status wird ganz effizient als grün, gelb oder rot angezeigt, abhängig von ihren Testergebnissen. Dies ermöglicht es uns, unseren täglichen Aktivitäten auf sicherere Weise nachzugehen. Wir alle können den Gesundheitspass Irland in vielen Bereichen nutzen, wie z.B. auf Reisen, im Gastgewerbe, im Bildungswesen, im Gesundheitswesen, auf dem Bau, im Büro, in der Unterhaltung, bei Besuchen und vielem mehr. (QuelleHealth Passport Ireland)

Sobald die COVID-Impfstoffe weit verbreitet sind, wäre es nur noch eine Frage der Verknüpfung des eigenen Impfdatensatzes mit der Gesundheitspass-App, um Ungeimpften den Zugang zu einem bestimmten Raum zu verwehren.

Und während diese Zukunft – die durch Hochglanzwerbung von Unternehmen verkauft, aber von der überwiegenden Mehrheit der Öffentlichkeit abgelehnt wird – wie eine Science-Fiction-Dystopie erscheinen mag, werden solche Systeme bereits zur Kontrolle der Bewegungen von Menschen in China eingesetzt, wo der Zugang zu bestimmten Gebäuden oder die Möglichkeit, die eigene Nachbarschaft zu verlassen, auf diejenigen beschränkt werden kann, deren telefonbasierte Apps einen “grünen” Immunitätsstatus anzeigen.

Schlimmer noch, der COVID-Impfstoff bietet Regierungen, Geheimdiensten und Konzernen, die ein direktes Interesse daran haben, abweichende Meinungen zu unterdrücken, Dissidenten zu überwachen und ihre Bevölkerung zu kontrollieren, die perfekte Gelegenheit, solche Systeme zu einem festen Bestandteil des täglichen Lebens zu machen. Nachdem die unmittelbare “Bedrohung” der erklärten öffentlichen Gesundheitskrise abgeklungen ist, wird die Öffentlichkeit bereits gewarnt, dass diese Apps nahtlos in die allgemeine Überwachung der Bevölkerung übergehen werden.

MODERATOR 1: Nun, während der Sommerspitze hat Palm Beach County etwas eingeführt, das sich Combat COVID-App nennt. Sie haben einen großen Batzen Geld aus dem CARES Act dafür ausgegeben. Die App kann Sie warnen, wenn Sie mit einer COVID-positiven Person in Kontakt kommen.

MODERATOR 2: Das Problem ist, dass es nur funktioniert, wenn es weit verbreitet ist und das ist es nicht. War das also nur eine große Geldverschwendung?
[. . .]
DANIELLE WAUGH: Beamte des Palm Beach County wollten niemanden für ein Interview für diese Geschichte zur Verfügung stellen, aber ich habe eine schriftliche Erklärung von einem Sprecher des Countys erhalten, der mir sagt, dass sie noch Verwendung für diese App haben werden, auch nachdem die Pandemie vorbei ist. Er sagt, dass sie planen, die Funktionen der App in eine allgemeinere Community-App umzuwandeln. (QuellePalm Beach County COVID app: Big investment, few users)

So beängstigend diese “Immunitätspässe” auch sind, die den Regierungen die Tür öffnen, um eine permanente digitale Verfolgung der gesamten Bevölkerung zu implementieren, so stellen sie doch nur den sichtbarsten Eingriff in die Privatsphäre dar, der auf dem Hintergrund dieser beispiellosen Impfstoffeinführung vorgenommen wird.

Wie die Zuschauer des Dokumentarfilms “Who Is Bill Gates?” wissen, werden die Smartphone-Apps und freiwilligen Meldemechanismen schließlich durch ein noch invasiveres technologisches Mittel zur Bescheinigung der Impfung ersetzt werden. Nicht der “Mikrochip”-Strohmann, den die Faktenchecker verwenden, um zu versuchen, Bedenken zu entkräften, sondern die nachweisbare Existenz eines Programms, um Quantenpunkt-Tags zu entwickeln, um damit sofort identifizieren zu können, wer einen bestimmten Impfstoff erhalten hat.

Ende letzten Jahres wandte sich Gates erneut an Robert Langer und seine MIT-Kollegen, um neue Wege zu erforschen, die Impfdaten jedes Einzelnen dauerhaft zu speichern und aufzuzeichnen. Das Ergebnis ihrer Forschung war eine neue Methode zur Verabreichung von Impfstoffen. Sie fanden heraus, dass sie mit “auflösbaren Mikronadeln die Muster von Nah-Infrarot-Licht emittierenden Mikropartikeln in die Haut einbringen”, “Partikelmuster” in der Haut von Impfstoffempfängern erzeugen können, die “für das Auge unsichtbar sind, aber mit modifizierten Smartphones abgebildet werden können.”

Die Rice University beschreibt die Quantenpunkt-Tags, die die Mikronadeln hinterlassen, als “so etwas wie eine Strichcode-Tätowierung.”

Wer steckte also hinter dieser Entwicklung? Der leitende Forscher Kevin McHugh erklärt:

Die Bill and Melinda Gates Foundation kam zu uns und sagte: ‘Hey, wir haben ein echtes Problem – zu wissen, wer geimpft ist [. . .] Also war unsere Idee, den Datensatz auf die Person zu setzen. Auf diese Weise können die Leute später das Gebiet absuchen, um zu sehen, welche Impfstoffe verabreicht wurden, und dann nur die Impfstoffe applizieren die noch gebraucht werden.” (QuelleWho Is Bill Gates?)

Experimentelle Impfstoff-Technologien. Überstürzte Tests. Verordnungen und Gesundheits-Apps. Und schließlich Quantenpunkt-Tags und biometrische IDs. Die Zukunft, die sich auf dem Hintergrund dieses COVID-Alptraums abzeichnet, ist wahrlich dystopisch.

Aber so besorgniserregend all dies auch ist, der beunruhigendste Aspekt ist der Präzedenzfall, den es für eine neue Ära der Biosicherheit schafft. Eine Ära, in der die Gesundheitsbehörden das Recht für sich beanspruchen werden, übereilte, ungetestete und experimentelle Technologien der Öffentlichkeit im Namen der öffentlichen “Gesundheit” aufzuzwingen.

Im Moment werden diese neuen Technologien – wie die mRNA-Impfstoffe, die Zellen umprogrammieren, um Antigene zu produzieren, oder die DNA-Impfstoffe, die fremdes genetisches Material direkt in den Zellkern einschleusen wollen und von denen selbst der Biotech-Gigant Moderna zugibt, dass sie “das Risiko bergen, die DNA einer Person dauerhaft zu verändern” – von der Öffentlichkeit noch als “Impfstoffe” verstanden. Aber sie haben so wenig Ähnlichkeit mit den Impfstoffen, die der Öffentlichkeit früher verabreicht wurden, wie Edward Jenners Kuhpocken-Impfstoff mit der alten chinesischen Kunst, sich Pockenschorf in die Nase zu pusten. Und die medizinischen Technologien, die sich jetzt abzeichnen, werden unser Verständnis von “Impfstoffen” noch einmal völlig umkrempeln.

Eine solche Technologie wird aktiv von Profusa, Inc. entwickelt, einem Unternehmen, das 2016 einen Zuschuss von 7,5 Millionen Dollar von der DARPA – der Forschungs- und Entwicklungsbehörde des US-Militärs – erhielt, um “implantierbare Biosensoren zu entwickeln, die kontinuierlich mehrere Körperchemien überwachen können.” Anfang dieses Jahres kündigte Profusa eine Studie an, in der untersucht werden soll, wie die Technologie des Unternehmens – einschließlich eines “drahtlosen Lesegeräts, das an der Haut haftet und den Sauerstoffgehalt des Gewebes erfasst und meldet”, und eines 3 mm langen Fadens aus Hydrogel, der mit einer Spritze unter die Haut eingeführt und so programmiert werden kann, dass er “ein fluoreszierendes Signal nach außen sendet, wenn der Körper beginnt, eine Infektion zu bekämpfen” – zur “Entwicklung eines Früherkennungssystems verwendet werden kann, mit dem nicht nur Krankheitsausbrüche, sondern auch biologische Angriffe und Pandemien bis zu drei Wochen früher erkannt werden können als mit aktuellen Methoden.” Die Studie soll im nächsten Jahr abgeschlossen werden.

Hydrogele – Netzwerke aus vernetzten Polymerketten – werden von Befürwortern dieser neuen Technologien zunehmend als potenzielle Transportmittel für Medikamente, Zellen, Proteine und bioaktive Moleküle ins Auge gefasst. So stellte ein europäisches Forscherteam 2013 eine neuartige Methode vor, bei der eine impfstoffhaltige Hydrogelkugel an eine Stelle unter der Haut injiziert wird, die später durch das Verschlucken eines “stimulusresponsiven Biohybridmaterials” freigesetzt werden kann. Die Forscher bewiesen ihr als “ferngesteuertes Impfstoffverabreichungssystem” angepriesenes Konzept, indem sie Mäusen ein Hydrogel mit humanem Papillomavirus-Impfstoff injizierten und ihnen später eine Pille mit Fluorescein verabreichten, die das Hydrogelnetz auflöste und den Impfstoff freisetzte. Die Forschung an dieser Impfstoffverabreichungsmethode geht weiter, wobei ein chinesisches Team erst in diesem Jahr Forschungsergebnisse über ein selbstadjuviertes Hydrogel veröffentlichte, das “sowohl das Potenzial eines Adjuvans als auch die Fähigkeit zur anhaltenden Freisetzung von Antigen hatte.”

Wie die Zuschauer des Dokumentarfilms “Who Is Bill Gates?” wissen werden, gibt es die Idee der Implantation von ferngesteuerten Impfstoffen in großen Populationen zumindest seit 2012, als Bill Gates laut MIT Technology Review den MIT-Forscher Robert Langer persönlich bat, ein implantierbares Gerät zur Geburtenkontrolle zu entwickeln, das aus der Ferne ein- und ausgeschaltet werden kann. Das daraus resultierende Gerät – ein kabelloser Mikrochip zur Geburtenkontrolle, der, wie die National Post 2014 feststellte, “mit einer Fernbedienung ein- und ausgeschaltet werden kann und bis zu 16 Jahre halten soll” – wurde von Microchips Biotech, jetzt Teil von Daré Bioscience, entwickelt und hat bisher 17,9 Millionen Dollar an Fördergeldern von der Bill & Melinda Gates Foundation erhalten.

Von der Bioelektronik über die Nanorobotik bis hin zur synthetischen Biologiewerden immer mehr unglaubliche Technologien entwickelt, die, unabhängig davon, ob sie unter dem Sammelbegriff “Impfstoff” vermarktet werden oder nicht, auf eine Art und Weise funktionieren, die sich grundlegend von allem unterscheidet, was bisher an der menschlichen Bevölkerung angewendet wurde.

Forscher der University of Ottawa arbeiten an der Entwicklung von “essbaren Impfstoffen“.

Forscher der Harvard Medical School entwickeln autonome DNA-Nanoroboter, die molekulare Nutzlasten direkt in Zellen transportieren können.

Ein Team von Wissenschaftlern an der Johns Hopkins University arbeitet an formverändernden Mikrogeräten, sogenannten “Theragrippern“, die sich im Magen-Darm-Trakt ansiedeln können, um eine erweiterte Medikamentenverabreichung zu ermöglichen.

Nanobots. Formverändernde bioelektronische Geräte. Ferngesteuerte Impfstoffe. Der Präzedenzfall, der während der COVID-Ära geschaffen wurde, um experimentelle und unbewiesene medizinische Technologien im Windschatten einer erklärten Krise zum Einsatz zu bringen, ist derselbe Präzedenzfall, der dazu benutzt werden könnte, diese injizierbaren Technologien in Zukunft der Öffentlichkeit aufzudrängen.

Und, wie Catherine Austin Fitts – ehemalige stellvertretende US-Ministerin für Wohnungsbau und Stadtentwicklung und Gründerin von Solari, Inc. – erklärt, sind diese Injektionsmittel Teil eines ausgeklügelten Systems der biologischen, wirtschaftlichen und politischen Kontrolle, das von mächtigen Sonderinteressen finanziert wird.

CATHERINE AUSTIN FITTS: Lassen Sie mich also aufzeigen, worauf er meiner Meinung nach hinaus will. Ich denke, wo sie hingehen – und sie haben grade eine große Menge an Technologie im Zustand des Prototyping, so dass ich nicht glaube, sie haben es schon – aber wo sie hinwollen, ist, dass sie ein Microsoft Office-System in den Körper herunterladen wollen, in Ihr Gehirn, und dann schließen Sie es an an den Jedi-Cloud-Vertrag und den Amazon-Cloud-Vertrag bei der CIA. Und wenn sie es schaffen, sieben Menschen, sieben Milliarden Menschen direkt an ihre Cloud-Verträge anzuschließen und Viren zu benutzen – ich meine, das ist sehr clever – Viren zu benutzen, um diese Updates zu erhalten. Sie wissen schon, einfach diese Updates kommen lassen.

Sie haben meinen letzten Artikel gelesen, “The Injection Fraud“. Ich denke, es ist ein Betrug, diese Impfstoffe so zu nennen. Sie sind keine Impfstoffe, sie sind keine Medizin. Aber ich denke, es ist genau das gleiche Modell, das Sie bei den Computern und den Ideen verwendet haben. So wie Bill Gates es den Geheimdiensten ermöglicht hat, eine Hintertür in unsere – Sie wissen schon – unsere Daten und unsere Computer zu bekommen. Sie wollen eine Hintertür in unseren Verstand, und es ist sehr schwer, wenn Sie nicht, wenn Sie nicht in die gruselige Technologie, die Charles Lieber Art von Technologie, es ist schwer zu ergründen, aber wir beginnen, es zu ergründen.
[. . .]
Was wir also haben, sind Leute, die unvorstellbare Verbindlichkeiten haben für das, was sie im Gesundheitsbereich getan haben und was sie im Finanzbereich getan haben. Und was sie versuchen, ist, dass sie versuchen, zwei Dinge zu tun: Das eine ist, ein Betriebssystem in unsere Körper zu laden – ich nenne es den Injektionsbetrug, weil sie es einen Impfstoff nennen und nach dem Gesetz ist ein Impfstoff Medizin, dies ist keine Medizin, also ist das, was sie vorhaben, für mich ein Betrug. Und die zweite Sache, die sie versuchen, ist die Implementierung der Vertragsverfolgung, damit sie – bevor sie das Betriebssystem in jedem haben – die komplette Kontrolle haben. Sie wissen schon, sie entführen Sie, stecken Sie ohne Haftbefehl ins Gefängnis, brechen in Ihr Haus ein, nehmen Ihre Kinder mit.

Und ich sage immer wieder zu den Leuten: “Ist Ihnen aufgefallen, dass ausgerechnet die Leute, die Epstein Air geflogen sind, die Auftragsverfolgung wollen? Warum ist das so?” Wissen Sie, warum würden Sie wollen, dass die Leute, die Epstein Air geflogen sind, in Ihr Haus kommen und Ihre Kinder entführen können? (QuelleCatherine Austin Fitts Exposes The Injection Fraud)

Trotz der Beteuerungen von Leuten wie Bill Gates, die ein finanzielles Interesse an diesen experimentellen Impfstoffen haben, und den großen Pharmakonzernen, die diese Impfstoffe verkaufen, und den Regierungen, die vom internationalen Kartell für öffentliche Gesundheit bestochen werden, um diese Impfstoffe zu kaufen und ihre Öffentlichkeit unter Druck zu setzen, sie zu akzeptieren, und den Konzernmedien, die sich auf diese großen Pharmakonzerne für ihre Werbedollars verlassen, sind einige Fakten über diese neuartigen Coronavirus-Impfstoffe unbestreitbar:

  • Es sind die Impfstoffe mit der kürzesten Time to Market, die jemals entwickelt wurden. Die Hersteller wurden von der Haftung befreit, wenn ihre experimentellen Impfstoffe Schäden verursachen. Die klinischen Studien, die die Sicherheit dieser Injektionen testen, sind noch nicht abgeschlossen, was bedeutet, dass jedes Mitglied der Öffentlichkeit, dem ein solcher Impfstoff verabreicht wird, jetzt ein menschliches Versuchskaninchen in einem laufenden medizinischen Experiment mit der Bevölkerung des Planeten ist.
  • Die mRNA-Impfstoffe von Pfizer und Moderna sind selbst Teil einer experimentellen Klasse von Injektionen, die noch nie zuvor der Öffentlichkeit verabreicht wurden;
  • Diese Impfstoffe wurden nicht auf ihre Fähigkeit getestet, eine Infektion oder die Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu verhindern, und sind auch nicht dazu bestimmt, dies zu tun.
  • Und es gibt absolut keine Langzeitdaten über diese Impfstoffe, um festzustellen, welche Auswirkungen sie auf die Fruchtbarkeit, das Potenzial für pathogenes Priming oder andere schwerwiegende unerwünschte Reaktionen haben könnten.

Dass dies das rücksichtsloseste und dreisteste Experiment in der Geschichte der Welt darstellt, ist auf den ersten Blick nicht zu leugnen. Noch nie zuvor wurden Milliarden von Menschen dazu gedrängt, sich einem völlig experimentellen, invasiven medizinischen Verfahren zu unterziehen, und das auf der Grundlage einer Krankheit mit einer Überlebensrate von mehr als 99 %.

Aber groß angelegte Notimpfungs-Kampagnen wurden schon früher versucht, mit ernüchternden Lehren über die Gefahr eines solchen groß angelegten Experiments, die gerade jetzt absichtlich ignoriert werden.

In den späten 1950er und frühen 1960er Jahren wurden Hunderte von Millionen Menschen mit Polio-Impfstoffen geimpft, von denen sich Jahre später herausstellte, dass sie mit SV40 kontaminiert waren, einem krebserregenden Virus, das in den Nierenzellen von Rhesusaffen gefunden wurde, die zur Herstellung des Impfstoffs verwendet wurden.

1976 wurde bei zwölf Soldaten in Fort Dix die Schweinegrippe diagnostiziert. Dies löste eine öffentliche Gesundheitshysterie aus, die die US-Regierung dazu veranlasste, die Impfung aller Bürger des Landes vorzuschreiben. Am Ende starb nur ein Soldat in Fort Dix an der Schweinegrippe, und niemand außerhalb des Stützpunkts wurde positiv auf die Grippe getestet, aber das Notimpfungsprogramm wurde fortgesetzt. Es wurde abrupt beendet, nachdem Hunderte, die den übereilten Impfstoff erhalten hatten, anfingen, schwere neurologische Störungen zu zeigen.

MIKE WALLACE: Erinnern Sie sich an die Schweinegrippe von 1976? Das war das Jahr, in dem die US-Regierung uns allen mitteilte, dass sich die Schweinegrippe als ein Killer herausstellen könnte, der sich über das ganze Land ausbreiten könnte, und Washington beschloss, dass jeder Mann, jede Frau und jedes Kind im Land eine Impfung erhalten sollte, um einen landesweiten Ausbruch, eine Pandemie, zu verhindern.

Nun, 46 Millionen von uns haben sich brav impfen lassen, und jetzt fordern 4.000 Amerikaner von Uncle Sam Schadensersatz in Höhe von dreieinhalb Milliarden Dollar wegen der Folgen der Impfung. Der weitaus größte Teil der Ansprüche – zwei Drittel – bezieht sich auf neurologische Schäden oder sogar den Tod, die angeblich durch die Grippeimpfung ausgelöst wurden. (Quelle60 Minutes Mike Wallace Exposes the 1976 Swine Flu Pandemic Vaccine Injuries)

Während der Hysterie um die Schweinegrippe im Jahr 2009 brachte GlaxoSmithKline in mehreren europäischen Ländern überstürzt einen Impfstoff namens Pandemrix auf den Markt, der später mit einem erhöhten Risiko für Narkolepsie in Verbindung gebracht wurde. Jahre später wurde zugegeben, dass die Grippesaison 2009 nicht tödlicher war als jede andere Grippesaison, aber das British Medical Journal enthüllte, dass das Gremium, das die WHO bei der Ausrufung des öffentlichen Gesundheitsnotstands beriet, der die Regierungen dazu veranlasste, Impfstoffe im Wert von Milliarden Dollar zu kaufen, selbst von Beratern mit direkten finanziellen Verbindungen zu den Impfstoffherstellern von Big Pharma besetzt war.

In jedem dieser Fälle wurde der Öffentlichkeit gesagt, sie solle “der Wissenschaft folgen”, und in jedem dieser Fälle hat eine unbekannte und vielleicht unbestimmbare Anzahl von Menschen für dieses blinde Vertrauen mit ihrer Gesundheit bezahlt. Jetzt wird uns wieder der Revolver an den Kopf gehalten, und mit der Zusicherung, dass dieser Revolver wahrscheinlich eine Menge leerer Kammern enthält, wird die Öffentlichkeit aufgefordert, im Namen des “Vertrauens in die Wissenschaft” russisches Roulette zu spielen.

NEIL DEGRASSE TYSON: Ich denke, wir befinden uns weltweit mitten in einem massiven Experiment. Und das ist…

STEPHEN COLBERT: – und wir sind die Versuchskaninchen?

TYSON: Vielleicht. Das Experiment ist: Werden die Menschen auf die Wissenschaftler hören? (QuelleNeil deGrasse Tyson On Coronavirus: Will People Listen To Science?)

Sicherlich sollte es denen, die die Testpersonen in diesem laufenden Experiment sein wollen, freistehen, sich zu Versuchskaninchen für die Big-Pharma-Hersteller zu machen.

Aber jeder Druck oder jeder Zwang, den Impfstoff einem unwilligen Empfänger zu verabreichen, schafft einen gefährlichen Präzedenzfall, einen Präzedenzfall, der eines Tages zu einer verfolgten und überwachten Bevölkerung führen wird, die nicht in der Lage ist, der nächsten Generation von injizierbaren Bioelektroniken zu widerstehen.

Dies ist kein Spiel, dies ist kein Test. Milliarden von Menschen werden aufgefordert, an einem gigantischen Experiment teilzunehmen, nicht nur an einem Experiment in der Medizintechnik, sondern an einem Experiment in Compliance und blindem Vertrauen.

Der Druck, Ja zu sagen und bei diesem Experiment mitzumachen, ist enorm. Aber wenn wir die Freiheit verlieren, “Nein” dazu zu sagen, dann verlieren wir vielleicht für immer die Kontrolle über unsere körperliche Autonomie – und letztlich auch über unsere Menschlichkeit.

Wir haben die Wahl . . aber für wie lange noch?

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Viel mehr Selbstmorde als Covid-19-Tote

Beunruhigende Nachrichten aus Japan

Von Boris Reitschuster - 29. Dezember 2020

 

Mehrmals ist auf dieser Seite von tragischen Selbstmorden berichtet worden, die allem Anschein nach in Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen stehen (siehe etwa hier, hier und hier). Auf meine Nachfrage in der Bundespressekonferenz (BPK) nach aktuellen Suizid-Zahlen in Deutschland teilte das Gesundheitsministerium mit, solche lägen derzeit nicht vor. Wie generell keine Studien zu den negativen Auswirkungen der Maßnahmen vorliegen, wie mir ebenfalls aus der BPK mitgeteilt wurde. Man kann deshalb nur aus einzelnen Nachrichten Schlussfolgerungen ziehen. Wie etwa der, dass die Berliner Feuerwehr im aktuellen Jahr einen massiven Anstieg bei Einsätzen unter dem Einsatzpunkt „Beinahe Strangulierung/ Erhängen, jetzt wach mit Atembeschwerden“ zu verzeichnen hatte. Während es 2018 sieben solcher Einsätze und 2019 drei gab, waren es 2020 allein bis Oktober 294 Einsätze. Später erklärte die Feuerwehr die Meldung der eigenen Berliner Regierung zur „Fehlinterpretation“. Und das „Frankfurter Projekt zur Prävention von Suiziden mittels Evidenz-basierter Maßnahmen“ meldet geringere Suizid-Raten in der Main-Metropole für 2020 – aber selbst die Autoren der lokal begrenzten Untersuchung schränken deren Aussagekraft massiv ein (siehe hier).

Es macht deshalb Sinn, ins Ausland zu schauen. Etwa nach Japan. Einer der wenigen Industriestaaten, der seine Selbstmordzahlen zeitnah veröffentlicht – im Gegensatz etwa zur Bundesrepublik. Wie CNN mitteilte, sind dort im Oktober mehr Menschen durch Selbstmord ums Leben gekommen als im ganzen bisherigen Jahr bis November durch Covid-19. Mehr als 2153 Menschen haben sich auf den Inseln demnach im Oktober umgebracht. So viele wie seit Mai 2015 nicht mehr. Die Nachricht ist bereits einige Wochen alt, doch sie hat nichts von ihrer Brisanz verloren. Zumal sie in den deutschen Medien verschwiegen wird, wie so viele Nachrichten, die nicht in die vorherrschenden Narrative passen.

Dabei wäre ein Blick nach Japan eine Frage des Verantwortungsbewusstseins. Denn eben wie das Kaiserreich als eines von wenigen Staaten zeitnah die Suzidraten bekannt gibt, könnten „die Zahlen aus Japan anderen Ländern Einblicke geben, wie sich die Pandemie-Maßnahmen auf die psychische Gesundheit der Menschen auswirken, und welche Gruppen am verletzlichsten sind“, so der Befund von CNN. Das macht durchaus Sinn. Umso sträflicher ist das weitgehende Verschweigen der Entwicklung in Japan bei uns (Ausnahme siehe hier).

„Wir hatten nicht einmal einen Lockdown und die Auswirkungen von Covid sind bei uns sehr gering im Vergleich zu anderen Ländern…, aber dennoch sehen wir diesen Anstieg der Selbstmordrate“, sagt Michiko Ueda, Assistenz-Professor an der Waseda Universität in Tokio und Selbstmord-Experte, laut CNN: „Das legt nahe, dass die anderen Länder einen ähnlichen oder sogar größeren Anstieg an Selbstmordraten vor sich haben“.

Japan ist generell ein Land mit einer der höchsten Suizid-Raten weltweit, wie aus den Daten der WHO hervorgeht. 2016 lag die Selbstmord-Rate bei 18.5 von 100.000 Menschen, etwa doppelt so viel wie im weltweiten Durchschnitt (10.6 von 100.000 Menschen). In den letzten zehn Jahren bis einschließlich 2019 ist die Zahl der Selbstmorde in Japan allerdings gesunken, auf zuletzt rund 20.000 im Jahr, der geringsten Zahl seit Beginn der Erhebungen im Jahr 1978, so CNN. Corona hat diese Entwicklung nun offenbar gedreht, schrieb CNN. Vor allem bei Frauen wächst die Selbstmordrate, obwohl bei ihnen generell die Suizid-Zahlen niedriger sind als bei Männern. Im Oktober stieg die Zahl von Selbstmorden bei Frauen um 83 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Bei Männern stieg die Selbstmordrate im gleichen Zeitraum „nur“ um 22 Prozent an.

Einer der Gründe könnte laut CNN sein, dass Frauen öfter Teilzeitstellen haben im Hotel-, Gastronomie- und Handelssektor, die besonders betroffen sind. Eine weltweite Studie mit mehr als 10.000 Personen der gemeinnützigen Organisation CARE, kam zu dem Ergebnis, dass 27 Prozent der Frauen sich durch die Pandemie vor größeren psychischen Herausforderungen sehen, gegenüber zehn Prozent der Männer. Gründe könnten unter anderen auch die Schließung von Schulen und Kindergärten sein, durch die zusätzliche Belastungen für Frauen entstehen.

Dass all diese Themen in Deutschland weitgehend tabuisiert sind, wirft kein gutes Licht auf die Medien und die Diskussionskultur. Kaum beleuchtet werden auch die schwerwiegenden wirtschaftlichen Folgen auf unterentwickelte Länder in Folge des Lockdowns in den Industriestaaten. Hier ist mit einem massiven Anstieg von Armut und Hunger zu rechnen. Kritiker fürchten, die Maßnahmen, die bei uns mit Lebensrettung begründet werden, könnten in der Dritten Welt mehr Menschenleben kosten als sie bei uns retten. Ein bekannter russischer Politiker sagte mir dieser Tage im Telefonat: „Die erste Welt rettet ihre Senioren und dafür muss ein Vielfaches an jungen Menschen in den armen Ländern sterben.“ Ich kann nur hoffen, dass er sich irrt. Aber wir sollten dieses Thema zumindest nicht ausblenden. Schon gar nicht diejenigen, die sonst bei jeder Gelegenheit Rassismus und eine Benachteiligung der armen Länder beklagen.

PS:  Ich habe mich in diesem Fall entschieden, über das Thema Suizid zu berichten – insbesondere, weil eine große gesellschaftliche und politische  Relevanz vorhanden ist. Leider kann es passieren, dass depressiv veranlagte Menschen sich nach Berichten dieser Art in der Ansicht bestärkt sehen, dass das Leben wenig Sinn habe. Sollte es Ihnen so ergehen, kontaktieren Sie bitte umgehend die Telefonseelsorge. Hilfe finden Sie bei kostenlosen Hotlines wie 0800-1110111oder 0800 1110222.

Bild: Cryptographer/Shutterstock
Text: red

NACHSATZ: Aktuelle Zahlen verweigert die Bundesregierung, aber sie sind bestimmt wesentlich höher als im Vorjahr:  Im Jahr 2019 starben in Deutschland insgesamt 9 041 Personen durch Suizid - das waren über 25 Personen pro Tag. Männer nahmen sich deutlich häufiger das Leben als Frauen, rund 76 % der Selbst­tötungen wurden von Männern begangen. Das durchschnittliche Alter von Männern lag zum Zeitpunkt des Suizides bei 58,2 Jahren.

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SITZUNGEN & FAKTEN DES CORONA UNTERSUCHUNGS-AUSSCHUSS DER SCA

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 46 - Angst ist heilbar

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 45 - Kann denn Rechnen Sünde sein?

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 44 - Die Wurzeln des Übels

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 43 - Einmal Faschismus und zurück

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 42 - Die Systemkrise

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 41 - Troja Allenthalben

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 40 - The Great Recall

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 39 - Die globalen Zusammenhänge und die Presse: Russland, Schweden, Italien etc.

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 38 - Angriff auf Mensch und Gesellschaft

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 37 - Die Abrechnung: Rechtssystem und mRNA Technologie

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 36 - Ist es ein Teufelszeug? - mRNA-Technologie im Schafspelz

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 35 - Recht und Gesundheit / Lex et salutem - Der blinde Fleck

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 34 - Die im Dunklen sieht man nicht

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 33 - Schlussstrich 2020

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 32 - Die Rolle der Kirchen und Religionsgemeinschaften in der Corona-Krise

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 31 - Der Damm bricht liebevoll

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 30 - Unter der Lupe

 - Der Angriff auf Körper und Seele

 - Klage gg. Drosten & Co. beim Berliner Langericht eingereicht

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 28 - Der abschüssige Hang

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 27 - Der Rundumschlag

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 26 - PCR-Test - die Dominosteine fallen

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 25 - Die Gefahr der Gleichschaltung unseres Rechtssystems, Polizeigewalt und Übergriffe von Privaten

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 24 - Die Stärke unseres Immunsystems und die Stimmen der Kinder

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 23 - Spiel und Ernst sowie ein Blick ins Innere einer Gewerkschaft

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 22 - Die Player: Drosten, Ferguson, Wieler, die Charité und die Rolle von TIB Molbiol

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 21 - "Die Macht der Konzerne und die Korruption"

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 20 - Finanzsystem und Hartz IV-Regime

 - Risiken durch die Behandlung / Interna aus den Schulen

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 18 - Gefährdung durch die Maßnahmen, Risiken durch die Behandlung

 - Die Volkswirtschaft im Griff der Pandemie & Die Corona Impfung

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 16 - Die Corona-Sprechstunde: Hilfe zur Selbsthilfe bei Masken, Tests, Quarantäne

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 15 - Hypnose, Rituale, Angst und Wege raus aus der Traumakrise

Sondersitzung: Gespräch mit Robert F. Kennedy Jr zu den Berliner Demonstrationen und zur Corona-Impfung

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 14 - Astroturfing und die Berliner Demonstrationen

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 13 - Mittelstand in der Krise, Staatsverschuldung, Pandemiegewinnler

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 12 - Fehlanreize im System - Die Rolle der Medien II & MONEY TALKS II

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 11 - Datenschutz - 1 Million Genome, Gesundheits-ID, Tracking-App / Rechtssystem - Grundlagen für die Massnahmen, Grundrechtseingeriffe

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 10 - Gefährlichkeit des Virus, Behandlung der Krankheit, Impfen als Ausweg?

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 9 - Die Rolle der Medien

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 8 - USA - der Blick von innen & Die Lage in anderen Ländern

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 7 - Schützen die Masken oder schaden sie?

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 6 - Die Lage der Kinder - Corona-Ausschuss hört Kinder-Psychologen

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 5 - Die Lage der kleinen Unternehmer und der Selbständigen & Zwischenbilanz & MONEY TALKS I

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 4 - Der Drosten-Test, die Immunität und die zweite Welle

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 3 - Bergamo - was war da los? mit Top-Eperten aus Italien

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 2 - Die Lage der Menschen in den Pflegeheimen

CORONA UNTERSUCHUNG TAG 1 - Ablaufplan, Themenkreise, Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe

Corona-Untersuchungsausschuss beginnt die Arbeit - International Media Event