PROLOGUE: Die oft staatlich gedingten oder von den Konzernen bezahlen Lügen-Medien sind ein zentrales Problem weltweit und behindern auch den Natur- und Menschenschutz seit vielen Jahren massiv. Sie sind oft der wesentlichste Mit-Täter in der globalen Umweltzerstörung und den horrenden Menschenrechtsverletzungen. Die Mainstream-Medien implementieren federführend die Salami-Taktik der Taker.

Mediale Herdenimmunität gegen die Freiheit und die Vernunft

Kurz-Sprecher gibt indirekt zu: Ohne (gekaufte) Medien wäre Rekordzustimmung nicht möglich - Mainstream Medien total korrupt.

Halt Du sie dumm - ich halt sie arm!

Von unzensuriert - 23. April 2020

Interessante Details über die politische Strategie von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verriet dessen Sprecher und “PR-Mastermind” Gerald Fleischmann kürzlich in der Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Dort erklärte Fleischmann ganz offen, dass die Rekord-Zustimmungswerte für die “Anti-Corona-Maßnahmen” sowie die schwarz-grüne Bundesregierung im Allgemeinen nicht ohne die massive Mithilfe der Mainstream-Medien möglich wäre. Der gekauften, wie er später auch indirekt zugibt.

Medien für Regierung so wichtig wie Lebensmittel

Fleischmann lehnt sich gleich zu Beginn des Interviews weit aus dem Fenster, als er mit einer gewagten Aussage tief in die wahren Intentionen der Regierung blicken lässt: Für die Bundesregierung (vor allem Kurz) seien die Medien in Österreich nämlich mindestens genauso wichtig und “systemrelevant” wie Lebensmittel oder die Justiz.

Denn ohne diese Medien wäre es auch nicht möglich gewesen, der Bevölkerung die restriktiven und immer destruktiveren Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie schmackhaft zu machen:

Ohne die Information und die Bildung der Medien wäre es undenkbar gewesen, dass die Bevölkerung die Maßnahmen so mitträgt.

Für Hofberichterstattung gibt es das große Geld

Damit die Medien auch weiter brav im Modus der Hofberichterstattung verweilen und sich die Zustimmungswerte dadurch in astronomische Höhen steigern, hat ihnen die schwarz-grüne Regierung den Zugang zu Millionen Euro ermöglicht. Denn die Medien erhalten als einzige Wirtschaftsbranche (!) in Österreich eine Sonderförderung.

Der Grund liegt für Fleischmann in der “staatspolitischen Verantwortung”, die sie während der Corona-Krise “ganz herausragend wahrgenommen haben”. Wie staatspolitisch verantwortungsvoll Boulevard-Medien wie Oe24, Heute oder die Kronen Zeitung berichten, darüber lässt sich freilich streiten. Denn genau diese Boulevard-Medien erhalten dank der Sonderförderungen am meisten Geld von der Regierung und somit von den Steuerzahlern.

Wenn man sich mediale Berichterstattung einfach erkauft, wie das die Oesterreichische und Deutsche Bundesregierung aktuell machen, erfreut man sich auch plötzlich Rekord-Zustimmungswerten, wie Kanzler-Sprecher Gerald Fleischmann jetzt indirekt zugab. Foto: Regina Aigner / BKA

Zwölf Millionen für Tageszeitungen, 2,7 Millionen für Wochenzeitungen

Bei den Summen wird so mancher von Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit betroffener Österreicher (immerhin insgesamt bald eine Million) blass. Denn von den Sonderförderungen erhalten Tageszeitungen ganze zwölf Millionen Euro, Wochenzeitungen immerhin noch 2,7 Millionen. Privatsender im TV dürfen sich über 15 Millionen Euro freuen, nicht-private wie der ORF über zwei Millionen Euro.

Da sich der Verteilungsmechanismus nach der Höhe der gedruckten Auflage richtet (3,25 Euro pro Druckexemplar), sind es wiederum Boulevard-Medien, die am meisten profitieren. Die Kronen Zeitung erhält so 2,7 Millionen Euro, Gratis-Postillen wie Heute und Österreich je 1,8 Millionen Euro. Das ergibt zusammengenommen mehr als die Hälfte der “Corona-Printhilfen”. Dass die gedruckten Exemplare nicht unbedingt ident sind mit der Zahl der tatsächlich verkauften bzw. gelesenen Zeitungen, wurde bei der Förderungs-Berechnung geflissentlich ausgeblendet.

Berichterstattung auch durch Inserate erkauft

Diese Summen sind allerdings vergleichbar niedrig, wenn man sich erst die Bundesausgaben für Inserate in den diversen Medien genauer ansieht, die einer indirekten Förderung gleichkommen. Vergangenes Jahr gaben Bund und Länder 178 Millionen Euro (!) dafür aus, um sechs Millionen mehr als noch 2018.

Das meiste davon floss wiederum an Krone, Heute und Österreich (insgesamt 44 Millionen Euro). Und dieses Jahr dürften die Inseratenkosten erneut ansteigen, da die Medien voll von “Corona-Informationskampagnen” der Regierung und der Länder sind. Sogar die 200-Millionen-Euro-Grenze könnte gesprengt werden. Fleischmann wird in der FAZ folgendermaßen dazu zitiert:

Mein Eindruck ist: Niemand ist ganz zufrieden – aber alle profitieren, das ist das Wichtigste.

Mit “alle” dürfte der Kurz-Sprecher aber vor allem den regierungstreuen Boulevard meinen.

 

Anmerkung: Ein abschließender Tipp eines Rechtsanwalts: „Wer aufgrund der Corona-Maßnahmen bestraft wurde oder Schadenersatz für wirtschaftliche Nachteile geltend machen will, kann kostenlose anwaltliche Erstberatung in Anspruch nehmen: www.entschaedigung-corona.at.“

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Österreichs Medienförderung : Lob und Geld vom Kanzler

Von Andreas Mihm - 

Will Österreich durch die Krise steuern: Kanzler Sebsatian Kurz Will Österreich durch die Krise steuern: Kanzler Sebsatian Kurz Bild: AP

„Schau auf dich, schau auf mich“: Österreichs Regierung kümmert sich um die Medien und verteilt Geld in der Krise. Davon profitieren manche mehr als andere.

Ihre staatstragende Rolle haben Österreichs Journalisten dieser Tage in der Corona-Krise noch einmal schwarz auf weiß bestätigt bekommen. Für die Regierung seien die Medien so systemrelevant wie etwa Lebensmittel oder die Justiz, sagt Gerald Fleischmann, der Medienbeauftragte von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). „Ohne die Information und die Bildung der Medien wäre es undenkbar gewesen, dass die Bevölkerung die Maßnahmen so mitträgt.“ Deshalb findet die ob ihrer Anti-Corona-Politik in Umfragen höchst beliebte türkis-grüne Regierungskoalition für Presse, Hörfunk und Fernsehen nicht nur freundliche Worte, sondern auch harte Euro.

Die Medien erhalten als einzige Wirtschaftsbranche eine Sonderförderung. Denn die hätten, sagte Fleischmann der Zeitung „Der Standard“ dieser Tage, „ihre staatspolitische Verantwortung ganz herausragend wahrgenommen“. Reine Online-Medien gehören offenbar nicht dazu, denn auf sie regnet nichts von den rund dreißig Millionen Euro Corona-Sonderförderung herab. Aber das liegt eher am über Jahrzehnte eingespielten Fördersystem, das „klassische“ und darunter vor allem die Boulevardmedien bevorzugt. Was womöglich ein Grund dafür ist, dass darüber nur wenig debattiert wird.

Gut zwölf Millionen Euro der Sonderförderung, die das Parlament wie viele andere Corona-Gesetze im Hauruckverfahren beschlossen hat, kommen Tageszeitungen zugute, 2,7 Millionen Euro fließen an Wochenzeitungen, unter anderem an Kirchenblätter. Weitere fünfzehn Millionen Euro entfallen auf kommerzielle Privatsender, zwei Millionen auf die nicht kommerziellen Sender. Viel Aufsehen hat das nicht erregt, von ein paar Kommentaren in linksliberalen Medien wie dem „Standard“ oder dem „Falter“ abgesehen.

Qualitätskriterien sollten eine Rolle spielen

Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer vermutet hinter der Subvention eine europarechtlich verbotene Beihilfe, die die EU auf den Plan rufen solle. Dass die Wiener Regierung die Beihilfeprüfungen der EU krisenbedingt außer Kraft gesetzt wissen will, dürfte damit allerdings nicht im Zusammenhang stehen. Kritisiert wird an der Sonderzuwendung in erster Linie der Verteilungsmechanismus nach Höhe der Auflage. Die Qualität des Journalismus, nicht Auflage und Vertriebsweg sollten die zentralen Faktoren für die Berechnung der staatlichen Unterstützung sein, forderten etwa der „Presseclub Concordia“, die Journalistengewerkschaft und „Reporter ohne Grenzen“. Nicht Quantitäts-, sondern Qualitätskriterien sollten bei der Förderung eine Rolle spielen.

Denn es zeigt sich, dass das Massenblatt „Kronen Zeitung“ (2,7 Millionen Euro) und die zur kostenfreien Mitnahme in den Eingängen der U-Bahn stoßweise ausgelegten Blätter „Heute“ und „Österreich“ mit je 1,8 Millionen Euro zusammengenommen mehr als die Hälfte der Corona-Printhilfen einstecken. Überregionale „Qualitätsmedien“ wie der „Standard“ oder „Die Presse“ kommen etwa je auf eine halbe Million Euro. Immerhin 1,2 Millionen Euro entfallen auf das auflagenstärkste regionale Qualitätsblatt „Kleine Zeitung“, die wie die „Presse“ dem zweitgrößten österreichischen Medienkonzern Styria gehört, dessen Anteile die katholische Kirche hält.

Zunächst hätten die Boulevardmedien noch mehr Geld bekommen sollen. Doch nach Protesten erhalten sie nun 3,25 Euro statt vier Euro je Druckexemplar, dafür die anderen Blätter einen höheren Zuschuss zu den Vertriebskosten. Im Ergebnis fließt dennoch der Großteil des Extrageldes in die Taschen jener großen Boulevardmedien, die schon heute viel Einfluss haben, wie der Gesellschaft „Mediaprint“ der Verlegerfamilie Dichand. An deren weitverbreiteten „Kronen Zeitung“ hält eine Tochtergesellschaft der Funke Mediengruppe die Hälfte der Anteile.

Vier Millionen Euro für die TV-Gruppe Pro Sieben Sat 1 Puls4

Auch bei der „Mediengruppe Österreich“ des Selfmademans und Journalisten Wolfgang Fellner kommen Millionenbeträge an. Denn ähnlich der „Krone“ bespielt auch er den Boulevard nicht nur mit Print, sondern auch im Funk. Gut vier Millionen Euro fließen nach Berechnungen des „Standards“ an die TV-Gruppe Pro Sieben Sat 1 Puls4.

Die Sonderförderung kommt auf die im Jahr 1975 unter dem Sozialdemokraten Bruno Kreisky eingeführte staatliche Medienförderung obendrauf. Die belief sich laut der zuständigen Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH im vergangenen Jahr weitgehend unverändert auf 8,7 Millionen Euro für die Zeitungen, zwanzig Millionen Euro für Privatsender und drei Millionen Euro für nicht kommerzielle Sender.

Doch gemessen an der indirekten Förderung, die der Staat und staatsnahe Unternehmen ihnen wiederum über Inserate zukommen lassen, ist das nur ein Klacks. Immerhin wird das penibel von der Bürokratie nachgehalten, zumindest Anzeigen mit einem Preis von mehr als fünftausend Euro. Diese Bundesausgaben – die Stadt Wien und andere Länder kommen mit zweistelligen Millionenbeträgen noch hinzu – summierten sich im vergangenen Jahr laut Medienbehörde auf 178 Millionen Euro, das waren sechs Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Wenig überraschend floss mit rund 44 Millionen Euro ein großer Anteil davon an die Boulevardmedien: Zwanzig Millionen Euro erhielt die „Kronen Zeitung“ sowie zwölf Millionen Euro das ebenfalls zum Einflussbereich der „Krone“ zählende Gratisblatt „Heute“. Weitere elf Millionen Euro gingen an Fellners „Österreich“-Gruppe. Im Zeichen der Corona-Krise dürften es in diesem Jahr mehr werden. Die Zeitungen sind voll von Anzeigen der Corona-Informationskampagne der Regierung: „Schau auf dich, schau auf mich.“

Aufs Geld wird da weniger geschaut: Entsprechend dürfte die direkte und indirekte Staatsfinanzierung der österreichischen Medien in diesem Jahr die Marke von zweihundert Millionen Euro deutlich überschreiten. Wie sagte Bundeskanzler Kurz’ Medienbeauftragter Gerald Fleischmann? „Mein Eindruck ist: Niemand ist ganz zufrieden – aber alle profitieren, das ist das Wichtigste.“

Autor:

Andreas Mihm

- Wirtschaftskorrespondent in Wien.

Quelle: F.A.Z.

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Korrupte Medienhäuser und ihre Journalisten lassen sich auch von Mafia-Bossen der internationalen, grenzüberschreitenden und organisierten Kriminalität bestechen. 

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UPDATES:

Anselm Lenz wieder frei

2. Mai 2020: Anselm Lenz ist wieder frei!

Wir gratulieren ihm zu seinem Geburtstag

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Herausgeber der auflagenstärksten deutschen Wochenzeitung - Demokratischer Widerstand - von Staatsmacht entführt (Verhaftung kann man das nicht nennen) - seitem verschollen.

Anselm Lenz 'verhaftet' - Polizei erteilt keine Auskunft

•May 1, 2020

Stefan Raven

Wir wissen allerdings aus internen Quellen, dass Anselm Lenz im Polizeigebäude Kruppstr. / Perleberger Str. festgehalten wird - Zelle 216. Es werden aber nach wie vor andere Personen vermisst, die heute Nachmittag in Berlin verhaftet wurden // #b0105 #nichtohneuns #Widerstand2020

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In 2019 war der folgende Report der öffentlich-rechtlichen ARD noch möglich - in 2020 nicht mehr. Die gestellte Frage blieb bis heute unbeantwortet und die Fälle verschwinden einfach. in 2020 braucht man diese Frage gar nicht mehr stellen 

#ARD #Doku

Staatsgewalt - wenn Polizisten zu Tätern werden

•Jul 31, 2019

ARD

Jedes Jahr gibt es in Deutschland 2.300 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte wegen gewaltsamer Übergriffe - und die Opfer haben kaum eine Chance auf Wiedergutmachung. Warum bleibt Polizeigewalt in Deutschland faktisch straflos?

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UPDATE:

Die neue Leitkultur Wenn Gesichtsverhüllung plötzlich Pflicht wird

Der Kampf gegen Schleier und Burka macht Pause. So wichtig scheint es nicht zu sein, dass Gesichter immer sichtbar sind. Ein Kommentar.

Von  - 

In vielen Bundesländern wird die Maske ab Montag zum Pflichtstoff.

In vielen Bundesländern wird die Maske ab Montag zum Pflichtstoff. Foto: Michael Weber / imago images

Ab diesem Montag droht mit der Maskenpflicht in vielen Bundesländern ein nie da gewesener Gesichtsverlust. Nicht nur, weil der Staat erstmals zu einer solchen Maßnahme greift. Sondern auch, weil sie, zumindest auf den ersten Blick, auffällig mit einem noch recht neuen gesetzgeberischen Programm kontrastiert.

Angela Merkel hatte sich Ende 2016 bei einem CDU-Parteitag mit der Forderung beliebt gemacht, Verschleierungsverbote überall dort zu verhängen, wo es möglich sei; ihr Innenminister Thomas de Maizière propagierte im Anschluss eine Art Benimm-Leitkultur („wir sind nicht Burka“), der zufolge man Gesicht zu zeigen und sich die Hände zu schütteln habe. Von der Straßenverkehrsordnung über das Beamtenrecht bis zum Soldatengesetz gab es neue Regeln, um Gesichtsverhüllung zu untersagen. Bayern setzte noch Unis und Kindergärten drauf.

Mit der Sonnenbrille am Steuer wird es tückisch

Und jetzt die Maske? Rechtlich fügt sie sich ein, die meisten Vorschriften kennen Ausnahmen für den Gesundheitsschutz. Tückisch kann es am Steuer werden. Wer allein unterwegs ist, muss niemanden schützen, da wirkt die Maske verdächtig. Die Polizei will Sorgen dämpfen, indem sie betont, dass Menschen über die Augenpartie erkennbar blieben. Was zu gewährleisten nicht immer möglich ist, wenn eine Sonnenbrille nötig wird. Dass hier forsch geahndet wird, ist daher ebenso unwahrscheinlich wie bei möglichen Verstößen gegen das Vermummungsverbot auf Demos; zumal dies strafrechtlicher Natur ist und den Vorsatz erfordert, nicht identifiziert werden zu wollen. Brave Maskenbürgerinnen und Maskenbürger werden jedoch bei Erkennungsbedarf jederzeit ablegen.

Der Fall könnte damit erledigt sein – wenn Verhüllungsverbote nötig wären. Das sind sie eher nicht. Sie zielen, siehe Merkel und Parteitag, auf Ausschaltung einer kulturellen Differenz, die, auch wenn sie im Alltag fast unsichtbar ist, als unerträglich empfunden wird. In Wahrheit ist nicht das teilverdeckte Gesicht problematisch, es ist die Art der Verhüllung, es sind ihre Traditionen und Motive.

Die Maskenpflicht legt Widersprüche bloß

Die nun allseits offensiv befürwortete Maskenpflicht legt solche Widersprüche bloß. Sie zeigt, dass es sich ganz gut unter veränderten Umständen in der Öffentlichkeit mit verhüllten Gesichtern reden und leben lässt (wenngleich Schleier bequemer wären). Ein Augenblick bekommt wieder mehr Bedeutung; auch ohne freie Sicht auf Mund und Nase kann man sich kennenlernen, auch mit gebotenem Abstand einander näherkommen. Sicher, es ist anders. Aber ist es schlimm? Corona zwingt zu manchem Eingeständnis. Auch diesem: Leitkultur besteht wesentlich darin, wie schnell sie sich ändert.

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Unbedingt ansehen:

Profiteure der Angst

- Das Geschäft mit der Schweinegrippe

•Apr 20, 2020

Newsletter Kanzlei Dr. Fuellmich

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Verbraucherschutz funktioniert in deutschen Gerichten in aller Regel nicht. Das ist insbesondere daran leicht zu erkennen, daß ein und derselbe Sachverhalt (z.B. betrügerische Schrottimmobilienfinanzierungen durch Banken und betrügerische Abschaltvorrichtungen von PKW-Herstellern) ohne große Probleme in den amerikanischen Gerichten zu Gunsten der Verbraucher und gegen die Deutsche Bank und VW entschieden werden, während deutsche Gerichte – nicht alle, aber sehr viele -  insbesondere in Fällen mit strukturellem Ungleichgewicht (mächtiger und finanzstarker Betrügerkonzern auf der einen Seite und einzelner Verbraucher auf der anderen Seite) in der Regel zu Gunsten der Konzerne entscheiden, weil sie nämlich nur einseitig deren Behauptungen zur Kenntnis nehmen, nicht aber den Vortrag der Verbraucher.
 
Newsletter-Themen im Überblick:
  1. Sensationsurteil des EuGH vom 26.03.20 zum Az. C-66/19 zum Widerruf von rund € 1,2 Billionen an Immobilienkrediten, aber auch von rund € 340 Mrd. (z.B. für den Erwerb von Computern, usw.) wird von uns notfalls bis zum EuGH durchgesetzt werden
     
  2. Schadensersatzansprüche wegen der Corona-Maßnahmen und neue Gruppe von Juristen, Journalisten und Medizinern für die Aufarbeitung und Durchsetzung dieser Schadensersatzansprüche
 
I. Nochmals zum EuGH-Widerrufsrecht
Daß auf deutsche Gerichte insoweit – betreffend diesen Verbraucherschutz – kein Verlaß ist (auf die völlig nutzlosen Aufsichtsbehörden wie die BaFin erst Recht nicht), zeigt insbesondere die sensationelle Entscheidung des EuGH vom 26.03.2020 zur Widerrufbarkeit von Darlehensverträgen. Erst der EuGH stellte klar, daß die typischerweise von deutschen Banken und Lebensversicherungen verwendeten Widerrufsbelehrungen (die wegen ihrer zahlreichen sogenannten Kaskaden-Verweisungen unüberschaubar und unverstehbar sind) falsch sind, und also die Frist für den Widerruf nicht in Gang setzen, so daß der Widerruf auch heute noch erklärt werden kann. Wie wenig auf deutsche Gerichte insoweit Verlaß ist, zeigt insbesondere die Reaktion des XI. Senats des BGH, welcher diese vollkommen unverstehbaren Widerrufsbelehrungen zu Gunsten der Banken und Lebensversicherungen in für ihn typischer Weise stets durchgewunken hat und auch jetzt noch meint, sie seien ausreichend. Dies wird im Ergebnis offene Rechtsbeugung bedeuten. Denn es ist – da es hier um Europarecht geht – der EuGH und nicht der BGH, welcher solche Fragen letztinstanzlich und für alle europäischen Gerichte verbindlich klärt.
 
II. Zu den Corona-Schadensersatzansprüchen
1. Grundsätzlich zur Sammelklage und zum Discovery-Beweisrecht
Wie Sie möglicherweise wissen, bin ich mit meinen Kollegen seit 26 Jahren in Deutschland und in Kalifornien als Rechtsanwalt im Verbraucherschutz tätig. Vor dem Hintergrund meiner jahrelangen Tätigkeit an der Universität Göttingen im Arzt- und  Arzneimittelrecht, am UCLA Medical Center in Los Angeles, sowie in den Ethikkommissionen der Universitätsklinik Göttingen und der Medizinischen Hochschule Hannover äußere ich mich deshalb hier mit einer klaren juristischen Einschätzung zur Corona-Krise: Für die Durchsetzung der Corona-Schadensersatzansprüche ist die auch von der EU-Kommission seit langem für Deutschland geforderte echte Sammelklage im Sinne der amerikanischen Class Action die einzig sinnvolle Klageform. Dies streben wir an.
 
Mit „wir“ meine ich Folgendes: Inzwischen bin ich Mitglied der sich gerade unter dem vorläufigen Namen Legal Eagles for Democracy, kurz LED, gründenden Gruppierung von Juristen, Medizinern und Journalisten. Dort ist auch mein Freund Dr. Wolfgang Wodarg Mitglied, ein erfahrener Lungenfacharzt, ehemaliger Bundestagsabgeordneter, Leiter eines Gesundheitsamtes und ein kluger Mensch insbesondere im Zusammenhang der sogenannten Corona-Krise. Alle anderen sind – neben einem erfahrenen Journalisten mit Professorentitel - hochkarätige, angesehene Juristen, die selbst entscheiden werden, wann sie ihre Namen öffentlich bekannt geben werden.
 
Jetzt dazu, was Corona mit der bereits oben angesprochenen Class Action zu tun hat: Die Grundüberzeugung aller Mitglieder von Legal Eagles for Democracy ist die, daß Verbraucherschutz – immerhin ein tragendes Staatsziel der EU - im Rahmen des gegenwärtigen deutschen Zivilprozeßrechts nicht funktioniert, wie eingangs erwähnt. Es gibt insoweit keine Waffengleichheit vor deutschen Gerichten. Beispiele dafür sind die fortgesetzten Betrügereien der Deutschen Bank, aber auch die Dieselbetrügereien von VW auf. Nicht alle, aber viele deutschen Gerichte sind nur scheinbar unabhängig. Sie beugen sich in diesen Rechtsstreiten unter grobem Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör, konkret: unter Verletzung des Grundsatzes audiatur et altera pars willenlos diesen beiden hier beispielhaft genannten Konzernen indem sie ungeprüft deren in aller Regel vorsätzlich falsche Tatsachenbehauptungen übernehmen und quasi am laufenden Meter falsche Urteile zu Gunsten dieser Konzerne fällen. Der alte römisch-rechtliche Grundsatz audiatur et altera pars bedeutet, daß kein Richter ein Urteil fällen darf, ohne daß er auch die Argumentation der anderen Partei des Rechtsstreits angehört und ggf. Beweis erhoben hat. Das geschieht hier aber sehr häufig so daß schlußendlich der Eindruck sich verfestigt, daß die Entscheidungen dieser Gerichte zu Gunsten der Konzerne schon in dem Moment feststehen, wenn der Schriftsatz der Bank oder des Automobilkonzerns eintrifft, ohne daß sich der Verbraucher überhaupt die Mühe machen sollte, seine Sichtweise und Argumentation darzulegen, weil die ohnehin keine Rolle spielt und deshalb vom Gericht auch nicht oder nur scheinbar zur Kenntnis genommen wird.
 
Demgegenüber kommen US-amerikanische Gerichte insbesondere in Kalifornien bei ein und demselben Sachverhalt (Schrottimmobilienfinanzierung der DB und betrügerische Abschaltvorrichtungen in den VW-PKW) und bei weitestgehend deckungsgleichem Recht nicht nur zu hohem Schadensersatz für die Verbraucher, sondern – weil beide Konzerne vorsätzlich/absichtlich betrogen – zu Strafen in ein, bzw. zweistelliger Milliardenhöhe. Darüber hinaus wurden beide Konzerne gezwungen, öffentlich und schriftlich den von ihnen begangenen Betrug zu gestehen und sich hierfür zu entschuldigen.
 
Woran liegt diese völlig unterschiedliche Reaktion der Gerichte? Erstens daran, daß es in den USA die echte Sammelklage gibt, die sogenannte Class Action. Dabei klagt ein Mitglied einer großen Gruppe von in gleicher Weise durch ein und denselben Fehler Geschädigten repräsentativ für alle anderen. Wer sich der Gruppe (Class) anschließt, gewinnt oder verliert automatisch mit dem repräsentativen Kläger. Es bedarf also nicht wie im deutschen Recht einer Vielzahl von Einzelklagen über immer den selben Sachverhalt, mit jeweils hohen Kosten und meist langer Verfahrensdauer für den einzelnen Verbraucher. Und zweitens liegt es daran, daß es hier in den USA ein echtes Beweisrecht gibt, die sogenannte Discovery, welches verhindert, daß Konzerne wie bei uns in Deutschland üblich (insbesondere die Deutsche Bank, aber auch andere Banken haben dies tausendfach vorgemacht) Beweismittel zurückhalten oder gar vernichten. So etwas würde in den USA als Beweisvereitelung sofort zum sofortigen Prozeßverlust für den Konzern führen.
 
Das ist die Grundproblematik auf deren Basis sich die LED-Gruppe formiert hat, und diese beiden Reformen des deutschen Zivilprozeßrechts – Einführung einer class action und eines Beweisrechts gem. der Discovery – sehen wir als unabdingbar an; es gibt aber auch bereits Bemühungen, eine class action in den USA zu erheben, der sich dann auch eine Reihe von deutschen Geschädigten anschließen können würden.
 

2. Die Schadensersatzansprüche der durch die staatlichen Corona-Maßnahmen, insbeson-
     dere den sog. Lockdown Geschädigten

Die sogenannte Corona-Krise zeigt nun in beispielhafter Weise die perfekte Eignung der class action für die Durchsetzung massenhafter Schadensersatzansprüche. Denn noch niemals wurden durch ein und denselben Fehler, nämlich durch die im „Lockdown“ gipfelnden staatlichen „Maßnahmen“, so unfaßbar hohe Schäden für so viele Menschen verursacht. Insbesondere betrifft dies das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, die kleinen und mittleren Unternehmen, aber auch die Selbständigen. Eine Projektgruppe, bzw. ein Ausschluß innerhalb der Legal Eagles for Democracy hat sich deshalb entschlossen, sich für die weitere Arbeit auf den Corona-Zusammenhang zu konzentrieren und für die juristische Durchsetzung der Schadensersatzansprüche dieser Maßnahmen-Geschädigten zu sorgen.
 
Denn:
 
Tatsächlich ist die Corona-Grippe (dies soll nichts verharmlosen, denn Jedermann weiß, daß jede Grippe für Vorgeschädigte gefährlich ist) an Deutschland quasi spurlos vorüber gegangen, wie alle öffentlich zugänglichen Zahlen u.a. auch des Robert Koch Institutes belegen. Es gibt hier keine Übersterblichkeit, sondern eine Untersterblichkeit, der Lockdown wurde beschlossen, als die Infektionen bereits wieder zurück gingen. Für die aufgrund von Meldungen aus dem Ausland auch in Deutschland trotzdem anhaltende Panik gibt es bei genauerem Hinsehen keine Grundlage.
 
Denn die mit den dazu passenden Horrorbildern übermittelten hohen Mortalitätsraten aus u.a. New York, London und Bergamo (aber eben nicht aus anderen Teilen der dazugehörigen Länder) betrafen zum einen wie auch bei jeder anderen Grippe hochbetagte und zudem schwer Vorgeschädigte. Und zum anderen gibt es sehr konkrete neue Hinweise darauf, daß Todesfälle zu einem nicht geringen Teil nicht auf dem Corona-Virus, sondern auf grober medizinischer Falschbehandlung und jeweils desaströsen Gesundheitssystemen beruhen (detailliert nachzulesen bei www.wodarg.com/). Neue offizielle Zahlen aus Italien belegen außerdem, daß tatsächlich 96% der Verstorbenen nicht am Corona-Virus, sondern an jeweils etwas anderem verstarben, u.a. in einem sehr anschaulichen Video auf YouTube anzusehen unter www.facebook.com/frieden.rockt/videos/klartext-in-italien/621167685136163/
 
Drei Dinge legen für mich persönlich den Verdacht nahe, daß das ignorante Beharren auf der Fortsetzung der vielleicht am Anfang sinnvollen, aber seit vielen Wochen sinnlosen Maßnahmen nicht nur auf der fehlenden Souveränität, Fehler einzugestehen beruht. Sondern womöglich ist dieses jetzt geradezu irrsinnige Beharren auch Konsequenz eines gezielten Lobbyismus der Pharmaindustrie, deren Ziel die für sie lukrative Impfplicht für alle ist.
 
a. Das interne Panik-Papier der Bundesregierung
Ein internes „Corona-Strategie“-Papier des Bundesinnenministerium enthält u.a. folgende Vorgaben, welche das gezielte In-Panik-Versetzen der Bevölkerung ohne irgendeinen Zweifel belegen (nachzulesen u.a. unter dieser Veröffentlichung im FOCUS: www.focus.de/politik/deutschland/aus-dem-innenministerium-wie-sag-ichs-den-leuten-internes-papier-empfiehlt-den-deutschen-angst-zu-machen_id_11851227.html
 
„Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, soll… verdeutlicht werden: viele Schwerkranke werden von ihren Angehörigen ins Krankenhaus gebracht, aber abgewiesen, und sterben qualvoll nach Luft ringend zu Hause… Kinder stecken sich an, z.B. bei Nachbarskindern. Wenn sie dann ihre Eltern anstecken, und einer qualvoll zu Hause stirbt und sie haben das Gefühl, Schuld daran zu sein, weil sie z.B. vergessen haben, sich die Hände zu waschen, ist es das Schrecklichste, was ein Kind erleben kann.“
 
Wohlgemerkt: Dies sind wörtliche Zitate aus einer Handlungsanweisung der Regierung für gezielte Panikmache.
 
b. Der ARTE-Beitrag „Profiteure der Angst“ sieht aus, als wäre er heute gedreht worden,
     betrifft aber die längst vergessene „Schweine-Grippe“ aus 2009 und entlarvt die auch
     jetzt wieder offensichtlichen Interessen der Pharmaindustrie

Es existiert ein über YouTube abrufbarer Arte-Bericht „Profiteure der Angst“ über die Schweinegrippe aus 2009, die rücksichtslose und auch vor dreisten Lügen nicht zurückschreckende Einflußnahme der Pharmaindustrie auf die Politik minutiös darlegt. Bei jedem Betrachter wird dieser Bericht unweigerlich ein deja vu Gefühl betreffend das aktuelle Geschehen hervorrufen: youtu.be/VhW8o36Nh9A
 
c. Die Zerstörung der Meinungsfreiheit und Aufhebung des obersten Grundsatzes für jede
     Entscheidungsfindung: audiatur et altera pars = Höre die andere Seite an

Es hat eine nahezu vollständige Zerstörung der in Art. 5 Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit stattgefunden, jedenfalls soweit die Mainstream-Berichterstattung einschließlich der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien betroffen ist. Denn wissenschaftliche Meinungen anderer als der Panikmacher, darunter auch des Vorgängers von Prof Drosten, Prof. Detlef Krüger aber auch der ebenso angesehenen Professoren Bhakdi, Ioannides, Streeck, Mölling, Püschel, Wittkowski, usw., wurden nicht nur nicht gehört, sondern – überwiegend von fachlich vollkommen Ahnungslosen – gezielt verunglimpft. Der Link hierzu, insbesondere auch zu einem Interview mit dem Vorgänger von Prof. Drosten, Herrn Prof. Dr. Detlef Krüger, aber auch des KBV (Kassenärztlicher Bundesverband) lautet:
www.facebook.com/Die.Wahrheit2/videos/unsinn-maskenpflicht-nötigung-der-gesellschaft/579882512925644/

Abschließend für diesen Newsletter bemerke ich an die Politik gewendet: Ein Mann wie Helmut Schmidt hätte diese Katastrophe niemals zugelassen, sondern sich gemäß dem Grundsatz audiatur et altera pars auch die andere Seite angehört, bevor er irgendwelche Entscheidungen getroffen hätte.
Mit freundlichen Grüßen
 
Reiner Fuellmich

(Verantwortlich im Sinne des Presserechts:
Dr. Reiner Fuellmich, LL.M., Senderstraße 37 in 37077 Göttingen)

 
PS: Meine/unsere bislang aus 3 Videos bestehende Videoserie bestehend aus

Teil 1: Wann kommen die Juristen aus der Deckung? Zum Video
Teil 2: audiatur et altera pars zum Video, und
Teil 3: Wer zu spät kommt, den bestraft das Lebeen zum Video
 
ist jetzt über die Kanzlei-Website abrufbar, aber auch unmittelbar über meinen YouTube-Kanal, den Sie auf YouTube unter Eingabe meines Namens finden
 


Impressum

Dieser Newsletter ist ein kostenloser Service der: Rechtsanwaltskanzlei Dr. Fuellmich
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Fax: +49 (0)551 209 12144
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Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich | Senderstr. 37 | 37077 Göttingen | E-Mail:
 

 

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ICYMI:

WURDE Udo Ulfkotte ermordet?

•Jan 16, 2017

MENSCHEN DIE DIE WAHRHEIT BRINGEN WERDEN DIE EINFACH BESEITIGT?

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System-Journalisten haben Ulfkotte mit auf dem Gewissen - hört gut zu Ihr Mietmäuler

•Jan 16, 2017

Jenny Friedheim

Dieses Video ist in der ersten Hälfte aus einem Zorn heraus entstanden, der seine Berechtigung hat und in der zweiten Hälfte aus einer Verachtung, die ebenfalls berechtigt ist.

Und es wirft ein Licht auf den Tod von Udo Ulfkotte - dieser Tod geht meines Erachtens mit auf das Konto seiner System-Kollegen, weil sie Bescheid wußten und ihn trotzdem allein an die "Front" gehen ließen.

Wenn sie, genau wie Ulfkotte, den Mund aufgemacht hätten, hätte er nicht so exponiert dagestanden und wäre vielleicht noch am Leben - an seinen natürlichen Tod glaube ich nun nicht mehr. Was ich hier zu sagen habe, ist im Wesentlichen für all die Systemjounalisten bestimmt, die uns belügen und in einen Krieg hetzen wollen und die nicht begreifen, das WIR, die Leser und Zuschauer die sind, denen sie ihr Brot verdanken.

Ohne Publikum hätten sie keinen Job. Ich bitte darum, das Video zu teilen - auch zu speichern und wieder hochzuladen, es kann gut sein, daß es bald wieder verschwindet. Nicht weil ich publicitysüchtig bin, sondern weil die hier geschilderten Dinge einfach an die Öffentlichkeit müssen - speziell an die Stellen, wo die Systemjournaille Gelegenheit hat, es zu sehen.