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Luisa Neubauer kündigt "Klimaklage" an

Mehrere Umweltschutz-Organisationen und Aktivisten wollen Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesregierung einreichen. Deren Klimaschutzpolitik geht ihnen nicht weit genug.

Luisa Neubauer: Die Klimaklage ist auf dem Weg - ODD ANDERSEN/ AFP

Junge Klimaaktivisten und mehrere Umweltorganisationen wollen vor dem Bundesverfassungsgericht mehr Klimaschutz erzwingen. Insgesamt drei neue Verfassungsbeschwerden gegen den Bundestag und die Bundesregierung wollen Greenpeace, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Germanwatch am Mittwoch um 10 Uhr in Berlin vorstellen.

Dabei geht es um eine Neuauflage des Klimaschutzgesetzes mit ausreichenden und wirksamen Maßnahmen. Mit dabei ist auch Luisa Neubauer von Fridays for Future: "Gemeinsam mit einigen anderen jungen Menschen werde ich vor dem Bundesverfassungsgericht eine Klimaklage einreichen", schrieb sie auf Twitter. Eine Erklärung dazu werde am Mittwoch auf der Bundespressekonferenz abgegeben. Zudem soll es um den aktuellen Stand der schon Ende 2018 eingereichten Klimaklage des Naturschutzbunds BUND gehen.

Drohung mit und Einsatz von Atomwaffen verstößt gegen das Recht auf Leben

Atombombe Foto: Science-in-Hd / Unsplash

By pressenza - 10. December 2019

Die Organisationen IALANA, IPPNW und ICAN weisen anlässlich des Tages der Menschenrechte auf den öffentlich wenig bekannten Beschluss des UN-Menschenrechtsausschusses hin, wonach die Bedrohung und der Einsatz von Atomwaffen gegen das Recht auf Leben verstoßen.

Am 30. Oktober 2018 verabschiedete der UN-Menschenrechtsausschuss die „Allgemeine Bemerkung Nr. 36“ zu dem Recht auf Leben. In dem Text konstatiert der Ausschuss die Unvereinbarkeit von Atomwaffen mit dem Recht auf Leben. Die Bedrohung und der Einsatz von Atomwaffen könne sogar eine völkerrechtliche Straftat darstellen.

Bestände um 91 Prozent gesunken  

Unglaublich, die Deutschen sind noch nicht einmal in der Lage das Rebhuhn im Naturraum und in der Kulturlandschaft zu erhalten. Bild: Rufender Rebhahn - Rolfes/djv

By dpa - 28. November 2019

Früher fand man es "auf jedem Acker". Doch inzwischen gehört das Rebhuhn zu den am stärksten zurückgehenden Vogelarten. Nach Ansicht von Experten kann ihm lokal geholfen werden – wirkliche Hoffnung gibt es nicht.

Früher haben Spaziergänger aus Versehen schon mal eine Gruppe von Rebhühnern im Feld aufgeschreckt, die dann mit lautem Flügelschlag hochflog. Doch inzwischen ist die Vogelart bedroht und könnte trotz Fördermaßnahmen aussterben. Davon erzählt Naturschutzbiologe Eckhard Gottschalk von der Universität Göttingen. Denn solche überraschenden Begegnungen zwischen Menschen und den Vögeln gehören der Vergangenheit an.

Julian Assange: Schweden stellt Ermittlungen gegen Wikileaks-Gründer ein

Julian Assange (2014) (Bild: Cancillería del Ecuador CC BY SA 2.0)

Die Justizbehörden in Schweden lassen die Vergewaltigungsvorwürfe gegen den Wikileaks-Gründer fallen.

Von Jürgen Kuri - 

Die schwedischen Justizbehörden lassen den Vergewaltigungsvorwurf gegen Julian Assange fallen. Die Ermittlungen in Schweden gegen den Wikileaks-Gründer werden eingestellt, teilte die stellvertretende Direktorin der schwedischen Strafverfolgung, Eva-Marie Persson, mit. Der Vorfall liege mittlerweile so lange zurück, dass sich die Beweislage deutlich abgeschwächt habe. Die Entscheidung kann allerdings noch angefochten werden.

Experiment: Afrikaner enteignet deutsches Dorf

Landraub mal umgekehrt

By STRG_F - 19. November 2019

Wie würdet ihr reagieren, wenn plötzlich ein Investor aus Afrika käme, weil er euer Land haben will? In Deutschland unvorstellbar.

Doch genau das geschieht in Afrika: In Sierra Leone hat ein Investor gleich 53 Dörfern auf einmal ihr Land abgeluchst - für 50 Jahre.

Der Investor als Entwicklungshelfer. Eine gute Idee?

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